14.02.2020 · Fachbeitrag · Autokauf

BGH zum Verkauf eines Gebrauchtwagens mit nicht zugelassenen Felgen

| Ein im Tatsächlichen eher schlichter Fall und doch voller rechtlicher Fußangeln. Ein paar zu viel für das OLG Stuttgart, sodass der BGH in mehreren zentralen Punkten korrigierend eingreifen musste (11.12.19, VIII ZR 361/18, Abruf-Nr. 213973 ). |

Sachverhalt

Der Kläger, ein Verbraucher, kaufte von dem beklagten (freien) Händler einen fünf Jahre alten BMW 525d x Drive Touring. Im schriftlichen Kaufvertrag findet sich u. a. folgender Zusatz:

• Auszug Kaufvertrag

„Inkl. 1 x Satz gebrauchte Winterräder auf Alufelgen (ABE [= Allgemeine Betriebserlaubnis] für Winterräder wird nachgereicht).“