16.01.2017 · Fachbeitrag aus VA · Abstandsverstoß
Nachfolgend haben wir die Rechtsprechung zu den Abstandsverstößen (§ 4 StVO) ab etwa Mitte 2012 zusammengestellt. Die Übersicht schließt an die Übersicht in VA 12, 159 an.
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04.01.2017 · Fachbeitrag aus VA · Mobiltelefon
§ 23 Abs. 1a StVO verbietet es unter bestimmten Voraussetzungen, ein Mobil-/Autotelefon oder ein Smartphone im Straßenverkehr zu benutzen. Dennoch lassen sich viele Autofahrer nicht davon abhalten. Das beweist die Flut von Rechtsprechung, die es seit Inkrafttreten der Regelung im Jahr 2000 gegeben hat. Das Thema „Mobiltelefon“ hat auch bereits den 53. VGT 2015 beschäftigt. Das Smartphone ist auf dem 55. VGT Ende Januar 2017 im Arbeitskreis II unter der Überschrift: „Unfallursache ...
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15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Rechtsbeschwerde
Nach einer Entscheidung des OLG Celle sind die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Anforderungen an eine Verfahrensrüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs bei beantragter Einsichtnahme in die Bedienungsanleitung eines Messgerätes auf die Herausgabe von Rohmessdaten zu übertragen.
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01.06.2016 · Fachbeitrag aus VA · Sachverständigenkosten
Zu den Dauerbrennern der Regulierung von Sachverständigenkosten gehört das Thema „Bagatellschadensgrenze“. Liegt sie mittlerweile bei 1.500 oder gar bei 5.000 EUR, wie manche Haftpflichtversicherer behaupten? Mit diesem Update bringen wir Sie auf den neuesten Stand der Rechtsprechung.
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17.05.2016 · Fachbeitrag aus VA · Rechtlicher Hinweis
Will das Gericht die Ordnungswidrigkeit anders als im Bußgeldbescheid rechtlich beurteilen, muss es den Betroffenen während des gerichtlichen Verfahrens besonders auf die Veränderung dieses rechtlichen Gesichtspunkts nach § 46 Abs. 1 OWiG i.V.m. § 265 Abs. 1 StPO hinweisen. So hat er Gelegenheit, seine Verteidigung darauf einzustellen.
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15.01.2016 · Fachbeitrag aus VA · Drogenfahrt
Wird die Kontrollzeit bei einer Atemalkoholmessung nicht eingehalten, führt dies zu keinem Verwertungsverbot, wenn der Grenzwert nicht nur gerade erreicht oder nur geringfügig überschritten wurde. Das folgt aus einer Entscheidung des OLG Karlsruhe (15.10.15, 2 (7) SsBs 499/15, Abruf-Nr. 145789 ).
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08.01.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Ein bedeutender Schaden i.S. von § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB ist regelmäßig bei Schäden anzunehmen, die bei 1.300 EUR liegen (LG Hannover 23.9.15, 46 Qs 81/15, Abruf-Nr. 145662 ; LG Schwerin 21.5.15, 32 Qs 56/15, Abruf-Nr. 145665 ).
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11.01.2016 ·
Downloads allgemein aus VA · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Der Geschädigte darf das verunfallte Fahrzeug im Haftpflichtschadenfall zum im Schadengutachten geschätzten Restwert verkaufen, ohne den eintrittspflichtigen Haftpflichtversicherer zuvor zu kontaktieren. Das ist die BGH-Meinung, der die deutschen Gerichte auf breiter Front folgen. Doch in jüngster Zeit sorgen einige „Ausreißer“ für Verunsicherung. Erfahren Sie, wer dem BGH folgt und keine Vorlage verlangt und welche Gerichte dem BGH die Gefolgschaft verweigern. > lesen
18.11.2015 · Fachbeitrag aus VA · Strafrecht
Die mit einer Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c StGB zusammenhängenden Fragen spielen in der Praxis eine erhebliche Rolle. Das gilt
vor allem, weil in der Regel die Entziehung der Fahrerlaubnis droht (§ 69 Abs. 2 Nr. 1 StGB). Daher ist der Verteidiger in diesem Bereich gefordert. Hier finden Sie einen schnellen Überblick zur Rechtsprechung der letzten Jahre.
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