03.03.2015 · Nachricht aus VA · Studie
Wer im Straßenverkehr nicht alle Regeln zweifelsfrei beherrscht, bringt sich und andere leicht in Gefahr. Umso erschreckender: Neun von zehn männlichen Autofahrern (89 Prozent) im Alter von 18 bis 29 Jahren geben an, nicht alle Verkehrsregeln sicher zu beherrschen. Bemerkenswerterweise präsentieren sich junge Autofahrerinnen regelsicherer – mehr als jede Fünfte (22 Prozent) ist überzeugt, alle Verkehrsregeln zu kennen; über alle Altersgruppen hinweg besitzen sie damit die besten ...
> lesen
02.03.2015 · Fachbeitrag aus VA · Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Ob ein „bedeutender Schaden“ i.S.d. § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB vorliegt, bemisst sich nach wirtschaftlichen Kriterien und beurteilt sich nach der Höhe des Betrags, um den das Vermögen des Geschädigten als direkte Folge des Unfalls gemindert wird. Die Grenze ist derzeit bei 1.300 EUR anzusetzen (OLG Hamm 6.11.14, 5 RVs 98/14, Abruf-Nr. 143609 ).
> lesen
27.02.2015 · Nachricht aus VA · Gutachten/Sachverständigenhonorar
Rechtsanwalt und Schriftleiter von Unfallregulierung effektiv (UE) Joachim Otting hat einen großen Beitrag zu dem Thema „Die Erstattung der Sachverständigenkosten unter Berücksichtigung der aktuellen BGH-Urteile“ verfasst. Lesen Sie, wie Sie die BGH-Urteile aus dem Jahr 2014 in den „Schlachten“ um die Erstattung des Sachverständigenhonorars praxisnah umsetzen. Verschaffen Sie sich einen detaillierten Überblick (auch) über die Randfragen aus den Streitigkeiten.
> lesen
23.02.2015 · Fachbeitrag aus VA · § 16 OWiG
Auch wenn die vom Betroffenen geltend gemachten Umstände nicht ausreichen, um eine Geschwindigkeitsüberschreitung gemäß § 16 OWiG zu rechtfertigen, kann ein mit einem Rettungswillen begangener Verkehrsverstoß dazu führen, dass sich nach einer Abwägung aller relevanten Umstände ergibt, dass dem Fahrzeugführer dieser Verkehrsverstoß nicht als grobe Pflichtverletzung anzulasten ist (OLG Celle, 1.10.14, 321 SsBs 60/14, Abruf-Nr. 143087 ).
> lesen
17.02.2015 · Fachbeitrag aus VA · Rotlichtverstoß
Die bloße gefühlsmäßige Schätzung der Zeit eines dem Gericht als zuverlässig und erfahren bekannten Polizeibeamten kann nicht allein als ausreichend angesehen werden, um einen qualifizierten Rotlichtverstoß feststellen zu können (AG Lüdinghausen 22.9.14, 19 OWi-89 Js 1024/14-97/14, Abruf-Nr. 143349 ).
> lesen
17.02.2015 · Fachbeitrag aus VA · Fahrverbot
Die Verhängung eines Fahrverbots muss angemessen sein. Ein weites Feld im Bereich der Angemessenheit sind ggf. nachteilige berufliche Folgen, die beim Betroffenen infolge eines Fahrverbots eintreten. Mit unseren Rechtsprechungsübersichten geben wir einen aktuellen Überblick.
> lesen
17.02.2015 · Fachbeitrag aus VA · Drogenfahrt
1. Nimmt der Betroffene nach dem Konsum von Cannabis als Kraftfahrer am Straßenverkehr teil, handelt er nach § 24a Abs. 3 StVG fahrlässig, wenn er nicht sicher sein kann, dass der Rauschmittelwirkstoff noch nicht vollständig unter den analytischen Grenzwert von 1,0 ng/ml THC im Blutserum abgebaut ist. Kann er diese Gewissheit nicht erzielen, darf er nicht am Straßenverkehr teilnehmen. 2. Im Regelfall besteht für den Tatrichter kein Anlass, an der objektiven Sorgfaltspflichtverletzung und ...
> lesen
17.02.2015 · Fachbeitrag aus VA · Fahrerlaubnis
Allein die Durchführung von Drogenauslieferungen sowie damit ggf. verbundene Vorgänge mit einem Kraftfahrzeug als solche begründen nicht die Ungeeignetheit i.S. des § 69 StGB. Denn die Belange der Verkehrssicherheit sind in Kurierfällen, in denen in einem Fahrzeug lediglich Rauschgift transportiert wird, gerade nicht ohne Weiteres beeinträchtigt (BGH 4.11.14, 1 StR 233/14, Abruf-Nr. 173627 ).
> lesen
17.02.2015 · Fachbeitrag aus VA · Verkehrsunfallprozess
25 EUR Kostenpauschale per Leistungs-, alles Weitere per Feststellungsklage – geht das? Und wenn ja, welchen Sinn macht es? Feststellungsanträge haben derzeit Konjunktur, sei es in Kombination mit einer Leistungsklage, sei es als Nur-Feststeller, sei es als Zwischenfeststellungsklage oder als negative Feststellungs(wider-)klage. VA bringt Sie auf den aktuellen Stand.
> lesen
17.02.2015 · Fachbeitrag aus VA · Drogenfahrt
1. Wird in einem Bußgeldbescheid wegen einer Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG die konkrete Höhe der gemessenen THC-Konzentration nicht mitgeteilt, ist das allenfalls ein die Informationsfunktion des Bußgeldbescheids betreffender Mangel, der die Wirksamkeit des Bußgeldbescheids grundsätzlich nicht beeinträchtigt. 2. Für die Annahme von Fahrlässigkeit reicht bei einer Drogenfahrt nach § 24 Abs. 2 StVG die Feststellung einer über dem Grenzwert der jeweiligen Substanz im Blut ...
> lesen
6069 Treffer für »«
Zurück
