15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Wie Pilze schießen sie seit geraumer Zeit aus dem Boden. Über Sinn und Unsinn der Kreisel wird landauf, landab heftig gestritten. Auch in puncto Haftung gehen die Meinungen auseinander. VA hat die aktuelle Rechtsprechung analysiert.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Der Geschädigte kann auf die Restwert-Angabe im Sachverständigengutachten vertrauen, auch wenn sie sehr gering ist.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Bietet der Sachbearbeiter des gegnerischen Haftpflichtversicherers dem Geschädigten am Telefon einen Mietwagen zu einem günstigen Tagespreis an, riskiert der Geschädigte eine Kürzung seines Ersatzanspruchs, wenn er anschließend bei einem Vermieter seiner Wahl zu teureren Konditionen mietet. Das ist die Quintessenz aus einem Urteil des BGH.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Rechtsbeschwerde
Nach einer Entscheidung des OLG Celle sind die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Anforderungen an eine Verfahrensrüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs bei beantragter Einsichtnahme in die Bedienungsanleitung eines Messgerätes auf die Herausgabe von Rohmessdaten zu übertragen.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsüberschreitung
Der Tatrichter muss bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Messsystem ProViDa, das verschiedene Einsatzmöglichkeiten zulässt (Messung aus einem stehenden Fahrzeug, Messung aus einem fahrenden Fahrzeug durch Nachfahren oder Vorwegfahren mit gleichbleibendem Abstand, Weg-Zeit-Messung), zusätzlich zur Mitteilung des Messverfahrens und des
berücksichtigten Toleranzwerts in den Urteilsgründen nicht mitteilen,
welche der verschiedenen Betriebsarten zum Einsatz gekommen ist.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Gurtpflicht
Ein Fahrzeugführer darf auch in einem Kreisverkehr unangeschnallt
fahren, wenn er Schrittgeschwindigkeit fährt. Dabei ist ohne Belang, dass er sich zur Tatzeit im fließenden Verkehr befand und an der Tatörtlichkeit üblicherweise schneller als mit Schrittgeschwindigkeit gefahren wird. Das hat das AG Lüdinghausen festgestellt (30.5.16, 19 OWi-89 Js 968/16-92/16, Abruf-Nr. 186874 ).
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Inbegriffsrüge
In der Praxis häufig(er) sind die Fälle, dass im Urteil Erkenntnisse
verwendet werden, die nach dem Protokoll der Hauptverhandlung nicht
Gegenstand der Hauptverhandlung waren. Dann liegt ein Verstoß gegen § 261 StPO vor, der mit der Verfahrensrüge geltend zu machen ist. Für die gelten dann die besonderen Anforderungen des § 344 Abs. 2 S. 2 StPO. Was im Einzelnen vorzutragen ist, zeigt sehr schön ein Beschluss des OLG Hamm (15.4.16, 2 RBs 61/16, Abruf-Nr. 186212 ).
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Beweisverwertungsverbot
Die Frage, welche Auswirkungen es hat, wenn Private bei der (Geschwindigkeits-)Messung und deren Auswertung eingesetzt werden, ist in der Rechtsprechung umstritten.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Fahrverbot
Das AG Lüdinghausen hat bei einer Betroffenen mit zwei ausgeübten
Berufen bei einem Familiennettoeinkommen von rund 5.000 EUR nicht von einem Fahrverbot abgesehen (18.1.16, 19 OWi-89 Js 2283/15-214/15, Abruf-Nr. 186206 ).
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Durchsuchung
Ob eine Durchsuchung zum Auffinden einer Fahrtenschreiberscheibe etc. bei der Aufklärung einer Verkehrsordnungswidrigkeit zulässig ist, ist im Einzelnen umstritten. Überwiegend wird die Frage unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls differenziert betrachtet.
> lesen
5982 Treffer für »«
Zurück
