16.02.2024 · Fachbeitrag · Strafrecht

Die Rechtsprechung in Verkehrs-OWi-Sachen zum materiellen Recht in 2023

| Der Beitrag stellt Ihnen im Anschluss an VA 23, 70 die wichtigsten Entscheidungen aus dem Jahr 2023 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Erfasst sind hier zunächst nur die Entscheidungen zum materiellen Recht und zu den Rechtsfolgen. Ausgenommen sind weitgehend Entscheidungen zur Verhängung eines Fahrverbots. Darüber haben wir zuletzt in VA 22, 183 und VA 23, 107 berichtet. Über die Rechtsprechung zum OWi-Verfahrensrecht werden wir gesondert berichten. |