01.07.2004 · Fachbeitrag · Trunkenheitsfahrt

Atemalkoholmessung mit Dräger Alcotest: Warte- und Kontrollzeiten sind sicher einzuhalten

Die mit einem Dräger Alcotest 7110 Evidential ermittelten Atemalkoholwerte können nur dann der Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt zu Grunde gelegt werden, wenn die im Gutachten des Bundesgesundheitsamtes genannten Warte- und Kontrollzeiten eingehalten worden sind. Insoweit sind sichere und durch das Rechtsbeschwerdegericht nachprüfbare Feststellungen des Tatrichters unverzichtbar (OLG Karlsruhe 19.4.04, 1 Ss 30/04, Abruf-Nr. 041135).