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24.09.2021 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Arbeitszeit

Wer muss was bei Überstunden beweisen?

Die Entscheidung des EuGH vom 14.5.19 (C 55/18) modifiziert nicht die vom BAG aufgestellten Regeln zur Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess. Dem EuGH fehlt auch insoweit die Kompetenz, die nationale Rechtsordnung zu ändern.  > lesen

20.09.2021 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Berufsstatistik

ZI-Praxis-Panel – Jahresbericht 2019

Mit etwas Verspätung erschien im Mai 2021 das neue ZI-Praxis-Panel, Jahresbericht 2019 für die Berichtsjahre 2015 bis 2018, vom Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland (ZI). Bereits seit 2010 werden in dem jährlich erscheinenden Bericht sowohl die wirtschaftliche Situation als auch die Rahmenbedingungen in der vertragsärztlichen Versorgung beleuchtet. Nicht enthalten sind MVZ sowie Zahnärzte, für die es gesonderte Erhebungen gibt. Die für diesen Beitrag ...  > lesen

20.09.2021 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Schenkungsteuer

Eheliche Zuwendungen im Fokus der
Betriebsprüfung

Außenprüfungen sind gemäß § 193 Abs. 1 AO zulässig bei Steuerpflichtigen, die einen gewerblichen oder land- und forstwirtschaftlichen Betrieb unterhalten, die freiberuflich tätig sind, und bei Steuerpflichtigen, bei denen die Summe der positiven Einkünfte nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 – 7 EStG (Überschusseinkünfte) mehr als 500.000 EUR im Kalenderjahr beträgt.  > lesen

24.09.2021 · Musterverträge und -schreiben aus PBP Planungsbüro professionell · Bauphysik, Geotechnik, Vermessung … · Verträge/Honorar/Änderungen

Muster-Vertrag für Leistungen zur Bauakustik und Raumakustik

Die HOAI 2021 erfordert neue vertragliche Gestaltungen. Nachfolgend finden Sie einen kommentierten Vertrag für Leistungen zur Bau- und Raumakustik.  > lesen

24.09.2021 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Beratungspraxis

Checkliste: Betriebsratswahl 2022 – Teil 1

In der Zeit vom 1.3. bis 31.5.22 finden die nächsten regelmäßigen Betriebsratswahlen statt. Gerade in größeren Betrieben sind schon jetzt Vorbereitungen zu treffen und Fristen zu beachten. Die folgende Checkliste zeigt die Unterschiede zwischen normalen und vereinfachtem Wahlverfahren.  > lesen

24.09.2021 · Musterverträge und -schreiben aus PBP Planungsbüro professionell · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · Verträge/Honorar/Änderungen

Muster-Ingenieurvertrag Objektplanung Ingenieurbauwerke Umbau nach HOAI 2021

Die HOAI 2021 erfordert neue vertragliche Gestaltungen. Nachfolgend finden Sie einen kommentierten Vertrag für das Leistungsbild Ingenieurbauwerke für die Aufgabe Umbau eines Ingenieurbauwerks.  > lesen

24.09.2021 · Musterverträge und -schreiben aus PBP Planungsbüro professionell · Bauphysik, Geotechnik, Vermessung … · Verträge/Honorar/Änderungen

Muster-Vertrag für Leistungen zur Geotechnik nach HOAI 2021

Die HOAI 2021 erfordert neue vertragliche Gestaltungen. Nachfolgend finden Sie einen kommentierten Vertrag für Leistungen zur Geotechnik.  > lesen

07.09.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · P-Konto

Anordnung der befristeten Unpfändbarkeit
von Kontoguthaben auf P-Konto ab 1.12.21

Durch die neuen P-Konto-Pfändungsregelungen wird § 850l ZPO zum 1.12.21 in § 907 ZPO n. F. verlagert. Wie auch die Vorgängerregelung bezweckt die Vorschrift, es zu ermöglichen, dass das Vollstreckungsgericht eine befristete Unpfändbarkeit von Guthaben nur auf einem P-Konto in den Fällen anordnet, in denen eine Zwangsvollstreckung aussichtslos erscheint (Sonderbestimmung für das P-Konto; BT-Drucksache 16/12714, S. 22). In Härtefällen bleibt § 765a ZPO daneben anwendbar ...  > lesen

26.07.2021 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Arbeitsrecht

Das 1x1 im Mutterschutz, der Elternzeit und des Elterngelds – Teil 2

Zum 1.9.21 ändert sich einiges im BEEG. Ein Grund mehr, sich generell mit dem Thema Mutterschutz, Elternzeit und Elterngeld zu beschäftigen. In Teil 1 ging es um den Mutterschutz und -lohn, das Beschäftigungsverbot und was in der Schwangerschaft gilt. Teil 2 widmet sich den Fragen rund um das Elterngeld und die Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis.  > lesen

14.09.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Immobiliarvollstreckung

Zwangsversteigerung aufgrund Sicherungshypothek gegen rechtsgeschäftlichen Grundstückserwerber

Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Gläubiger G. hat sich aufgrund eines Urteils und eines Kostenfestsetzungsbeschlusses in Abteilung III des Grundbuchs des Schuldners S. eine verzinsliche Zwangssicherungshypothek auf dem 1/2-Miteigentumsanteil eintragen und dies auf den Vollstreckungstiteln vermerken lassen (vgl. § 867 Abs. 3 ZPO). Anschließend veräußerte S. den 1/2-Miteigentumsanteil an D., der als neuer Eigentümer im Grundbuch eingetragen wurde. G. beantragt anschließend, den ...  > lesen

24.09.2021 · Checklisten aus AA Arbeitsrecht aktiv · Downloads · Kollektives Arbeitsrecht (Betriebsverfassungsrecht)

Betriebsratswahl 2022 – normales oder vereinfachtes Wahlverfahren

In der Zeit vom 1.3. bis 31.5.22 finden die nächsten regelmäßigen Betriebsratswahlen statt. Gerade in größeren Betrieben sind schon jetzt Vorbereitungen zu treffen und Fristen zu beachten. Die folgende Checkliste zeigt die Unterschiede zwischen normalen und vereinfachtem Wahlverfahren.  > lesen

24.08.2021 · Fachbeitrag aus Privatliquidation aktuell · Privatliquidation

Beihilfe und Schwellenwertüberschreitung:
Welche Begründungen werden akzeptiert?

Ein einheitliches Beihilferecht existiert in Deutschland nicht. Vielmehr gibt es auf den Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen verschiedene Beihilferichtlinien. Diese stellen schon immer besondere Bedingungen an die Begründung des Steigerungsfaktors. Daneben gibt es eine inzwischen umfangreiche Rechtsprechung zu Einzelfragen bei Schwellenwertüberschreitungen. Dieser Beitrag gibt dazu einen Überblick.  > lesen

24.09.2021 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Beratungspraxis

Die neuen AA-Checklisten 2022 sind da!

Das Arbeitsrecht ist im Wandel – die Corona-Pandemie hat den Veränderungsprozess sicherlich um fünf bis acht Jahre beschleunigt. Umso wichtiger sind jetzt verlässliche, kurze und prägnante Informationen zu den Themen, die jetzt zählen: Arbeitszeit, anstehende umzusetzende EU-Richtlinien wie die Whistleblower-Richtlinie, Beschäftigtendatenschutz. Und nicht zuletzt die Neuerungen bei der Betriebsratswahl 2022. Seien Sie vorbereitet und behalten Sie den Überblick mit den neuen ... > lesen

01.07.2021 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Arbeitsrecht

Das 1x1 im Mutterschutz, für Elternzeit und
Elterngeld – mit BEEG-Änderungen zum 1.9.21

Zum 1.9.21 ändert sich einiges im BEEG. Ein Grund mehr, sich mit dem Thema Mutterschutz, Elternzeit und Elterngeld zu beschäftigen. Denn es ranken sich immer noch Mythen um die Fragen der Beantragung, Dauer, Beendigung der Elternzeit und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis. In Teil 1 geht es um den Mutterschutz und den Mutterschutzlohn, das Beschäftigungsverbot und was in der Schwangerschaft gilt.  > lesen

17.09.2021 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · IWW-Webinar Abrechnungspraxis am 12.11.2021

Die PAR-Richtlinie und die neuen Honoraroptionen!

Mit der neuen PAR-Richtlinie wurde die Versorgung der Parodontitis auf eine neue Grundlage gestellt. Seit dem 01.07.2021 gelten neue Abrechnungsregeln. Und wie so oft bei großen Reformen stellen sich viele Fragen, wenn die neuen Abrechnungsregeln angewendet werden. Etliche Fragen sind zudem noch in der Diskussion. > lesen

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