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15.08.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · IWW-Webinare PraxisUpdate Recht

Webinar am 17.09.2025: Zahnbehandlung in Vollnarkose – rechtlich und qualitativ sicher

Eine zahnmedizinische Behandlung in Vollnarkose ist kein Wunschkonzert. Die Durchführung sollte nach sorgfältiger Indikationsstellung grundsätzlich Ultima Ratio und gut geplant sein, insbesondere und vor allem bei Kindern. Die auf Zahnarztrecht spezialisierte Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht Anja Mehling zeigt Ihnen in dieser Webinarreihe, wie Sie potenzielle rechtliche Risiken frühzeitig erkennen und vermeiden und so die Gefahr von Gerichtsverfahren reduzieren. Anhand ... > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Entziehung der Fahrerlaubnis

Frist von 3 Monaten zur Teilnahme am Aufbauseminar ist üblich

Eine dreimonatige Frist zur Teilnahme an dem Aufbauseminar erscheint üblich und nicht von vornherein zu kurz bemessen. > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Akteneinsicht

Erneut: Einsicht in Messunterlagen durch den Verteidiger

Wir haben zuletzt in VA 25, 110 über die Einsicht und den Umfang der Einsicht des Verteidigers in Messunterlagen berichtet. Zu der Problematik ist auf zwei weitere AG-Entscheidungen hinzuweisen. > lesen

10.03.2025 · Nachricht aus Praxis Steuerstrafrecht · FG Hessen

Ist der Handel mit Scheinrechnungen doch umsatzsteuerbar?

Das FG Hessen hat – abweichend von höchstrichterlicher BGH-Rechtsprechung – entschieden, dass der Handel mit Schein- bzw. Abdeckrechnungen als sonstige Leistung i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG der Umsatzsteuer unterfallen kann (7.10.24, 6 K 443/22, Abruf-Nr. 245117 ). > lesen

20.03.2025 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Umsatzsteuer

Ästhetische Behandlungen – Heilbehandlung oder Kosmetik?

Ästhetische Behandlungen liegen auf der Grenze zwischen einer Behandlung aus therapeutischen und aus kosmetischen Gründen. Der BFH hat nun verdeutlicht, dass auch bei ästhetischen Maßnahmen die Umsatzsteuerbefreiung für Heilbehandlungen in Betracht kommt, die Feststellungslast aber – sofern keine tatsächliche Vermutung besteht – beim Unternehmer liegt. Konkret ging es um die Umsatzsteuerbefreiung für Haarwurzeltransplantationen bei Haarausfall. Die Aussagen des BFH sind durchaus auf ... > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Prozessrecht

Ungeordneter und konfuser Text in den Urteilsgründen

Das KG hat mit deutlichen Worten zur Qualität der amtsgerichtlichen Urteilsgründe ein Urteil des AG Tiergarten aufgehoben. > lesen

21.03.2025 · Nachricht aus Arbeitsrecht aktiv · Streitwert

Streitwert eines Aufhebungsvertrags mit Abfindung

Der Streitwert einer Klage auf Zustimmung zu einem Aufhebungsvertrag inkl. Zusage einer Abfindung richtet sich nicht nach § 42 Abs. 2 GKG. Er ist also nicht auf das vierteljährliche Arbeitseinkommen begrenzt (LAG Nürnberg 22.8.22, 2 Ta 54/22, Abruf-Nr. 231187 ). > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Prozessrecht

Abtretung, Rückabtretung und Werkstatt- oder SV-Risiko: Das LG Dresden und das LG Münster sagen Nein

Der Kläger kann vorliegend nur Ersatz der erforderlichen Kosten beanspruchen. Denn er hat seine Ansprüche bei Auftragserteilung an den Sachverständigen abgetreten. Die Rückabtretung führt nicht zu einer Rückverlagerung des Risikos überhöhter Sachverständigenkosten auf die Beklagten. Würde man diese Rechtsfolge annehmen, wäre eine Umgehung der Grundsätze zur Verlagerung des Sachverständigenrisikos zulasten des Schädigers ins Belieben des Geschädigten gestellt, sagt das LG Dresden. > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Anscheinsbeweis

Der von der Polizei unzutreffend identifizierte Verursacher: Kosten des erfolglosen Rechtsstreits treffen den Schädiger

Bei einem Kettenauffahrunfall hat die unfallaufnehmende Polizei in der amtlichen Ermittlungsakte eine falsche Person als den Unfallverursacher identifiziert. Die wurde verklagt, schlussendlich aber erfolglos, da das gerichtlich eingeholte Gutachten ergeben hat, dass der Schaden von einem anderen Beteiligten verursacht wurde. Der nicht rechtsschutzversicherte Geschädigte war dadurch mit über 8.000 EUR Verfahrenskosten belastet. Die wurden nunmehr gegenüber dem eigentlichen Schädiger geltend ... > lesen

13.03.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Prothetik

Erneuerung einer Teleskopkrone und Einarbeitung in die vorhandene Prothese

Teleskopversorgungen sind sehr beliebt. Hin und wieder kann bei Verlust des teleskopierten Zahnes eine Wiederherstellungsmaßnahme der ansonsten intakten Prothese notwendig werden. So auch in dem folgenden Praxisfall. Ein bisheriger Prothesenpfeiler muss extrahiert werden. Um im betreffenden Quadranten die Prothese weiterhin abzustützen, wird empfohlen, das Teleskop auf den benachbarten Zahn zu planen. Dieser Beitrag erläutert, wie abgerechnet wird und welche Festzuschüsse dem Patienten ... > lesen

18.03.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Zahnersatz

KZBV und GKV-Spitzenverband vereinbaren Befundkürzel für Zahnersatz bei Bisshebung

Grundsätzlich orientieren sich Festzuschüsse nach dem jeweiligen zahnmedizinischen Befund. Welche Festzuschüsse sind aber für Zähne zu beantragen, die selbst keinen kronenpflichtigen Befund aufweisen, aber trotzdem in die angezeigte Versorgung einbezogen werden müssen, weil eine Bisslageänderung erforderlich ist? Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und der GKV-Spitzenverband haben nun eine Vereinbarung getroffen. Darüber informierte die KZBV am 06.02.2025 per Rundschreiben ... > lesen

03.03.2025 · Nachricht aus Praxis Steuerstrafrecht · OLG Frankfurt a. M.

Mandant erschwert Aufklärung:
Gericht bestätigt erhöhten Aufwand für Verteidiger

Ein Anwalt kann zusätzlichen abrechenbaren Aufwand haben, wenn ein Mandant durch widersprüchliche Angaben die Verteidigung erschwert und den Verdacht verstärkt. Das erhöht den Aufwand für eine effektive Verteidigungsstrategie (OLG Frankfurt a. M. 7.10.24, 2 U 86/23, Abruf-Nr. 244741 ). > lesen