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03.09.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Haftungsrecht

Kein Schadenersatz nach Abplatzungen bei verblockter Zirkonbrücke

Abplatzungen am Zahnersatz, an Kronen, Brücken oder Verblendungen, kommen nicht selten vor. Die Ursachen sind mannigfaltig: äußere Einflüsse, Fehlstellungen, mangelhafte Abstützung, Materialermüdung, Materialfehler usw. Rasch steht der Vorwurf eines Behandlungsfehlers im Raum. Gleiches gilt für eine Verblockung des Zahnersatzes, insbesondere, wenn dieser Beschwerden verursacht. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich mit einem solchen Fall und dabei mit Fragen zur rechtlichen ...  > lesen

15.08.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · IWW-Webinare PraxisUpdate Recht

Webinar am 17.09.2025: Zahnbehandlung in Vollnarkose – rechtlich und qualitativ sicher

Eine zahnmedizinische Behandlung in Vollnarkose ist kein Wunschkonzert. Die Durchführung sollte nach sorgfältiger Indikationsstellung grundsätzlich Ultima Ratio und gut geplant sein, insbesondere und vor allem bei Kindern. Die auf Zahnarztrecht spezialisierte Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht Anja Mehling zeigt Ihnen in dieser Webinarreihe, wie Sie potenzielle rechtliche Risiken frühzeitig erkennen und vermeiden und so die Gefahr von Gerichtsverfahren reduzieren. Anhand ... > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Entziehung der Fahrerlaubnis

Frist von 3 Monaten zur Teilnahme am Aufbauseminar ist üblich

Eine dreimonatige Frist zur Teilnahme an dem Aufbauseminar erscheint üblich und nicht von vornherein zu kurz bemessen.  > lesen

12.09.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Mehr wissen

Aus dem Netz gefischt – Impulse für den Praxisalltag

An dieser Stelle stellen wir Ihnen immer mal wieder nützliche Tipps aus dem Internet vor, die Ihnen im Praxisalltag helfen können. > lesen

07.08.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Krankenhausabrechnung

Auch ohne OPS kann ein „301er-Datensatz“ die Informationspflicht an die Krankenkasse erfüllen

Immer öfter weigern sich Krankenkassen, die von den Krankenhäusern fakturierten Leistungen zu zahlen – oft auch ohne den Medizinischen Dienst (MD) einzuschalten. Ein typischer Einwand ist, die Fälligkeit der berechneten Leistungen sei nicht eingetreten. Das Krankenhaus sei seinen Informationsobliegenheiten bzw. -pflichten nicht nachgekommen, denn es habe einen unvollständigen Aufnahmedatensatz gemäß § 301 Sozialgesetzbuch (SGB) V („301er-Datensatz“) übermittelt. Die Krankenkassen ...  > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Akteneinsicht

Erneut: Einsicht in Messunterlagen durch den Verteidiger

Wir haben zuletzt in VA 25, 110 über die Einsicht und den Umfang der Einsicht des Verteidigers in Messunterlagen berichtet. Zu der Problematik ist auf zwei weitere AG-Entscheidungen hinzuweisen.  > lesen

10.03.2025 · Nachricht aus Praxis Steuerstrafrecht · FG Hessen

Ist der Handel mit Scheinrechnungen doch umsatzsteuerbar?

Das FG Hessen hat – abweichend von höchstrichterlicher BGH-Rechtsprechung – entschieden, dass der Handel mit Schein- bzw. Abdeckrechnungen als sonstige Leistung i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG der Umsatzsteuer unterfallen kann (7.10.24, 6 K 443/22, Abruf-Nr. 245117 ).  > lesen

20.03.2025 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Umsatzsteuer

Ästhetische Behandlungen – Heilbehandlung oder Kosmetik?

Ästhetische Behandlungen liegen auf der Grenze zwischen einer Behandlung aus therapeutischen und aus kosmetischen Gründen. Der BFH hat nun verdeutlicht, dass auch bei ästhetischen Maßnahmen die Umsatzsteuerbefreiung für Heilbehandlungen in Betracht kommt, die Feststellungslast aber – sofern keine tatsächliche Vermutung besteht – beim Unternehmer liegt. Konkret ging es um die Umsatzsteuerbefreiung für Haarwurzeltransplantationen bei Haarausfall. Die Aussagen des BFH sind durchaus auf ...  > lesen

31.12.2025 · Nachricht aus RVG professionell · Kostenerstattung

So kann der Verteidiger Zahlungen nachweisen

Das LG Cottbus hat in einem Kostenerstattungsverfahren zu den Anforderungen an den Nachweis der Zahlung der Aktenversendungspauschale durch den Verteidiger entschieden (25.11.25, 22 Qs 115/25, Abruf-Nr. 251581 ). > lesen

15.12.2025 · Fachbeitrag aus RVG professionell · Verteidigung

Herausgabe eines beschlagnahmten Fahrzeugs: So rechnen Sie ab

In der Praxis stellt sich für Strafverteidiger immer wieder die Frage, wie abzurechnen ist, wenn nach einer Straftat für den Mandanten die Herausgabe seines beschlagnahmten Fahrzeugs (nach einer Straftat) beantragt wird. Macht es dabei einen Unterschied, ob der Fahrzeugeigentümer zugleich als Beschuldigter verteidigt wird oder selbst kein Beschuldigter ist, d. h. isoliert vertreten wird? Der Beitrag klärt auf.  > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Aktuelles aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht · AStW-Podcast Episode 35

Steueränderungsgesetz 2025, BayGrStG, beSt, GewStG, Pauschalabfindung Ehevertrag, Urlaubsanspruch u. v. m.

In der neuen Episode des AStW-Podcasts bieten Dietrich Loll und Co-Moderator Steffen Pasler von den ETL Rechtsanwälten wieder einen fundierten Überblick zu steuerlichen und wirtschaftsrechtlichen Neuigkeiten. Sie informieren über verschiedene Referentenentwürfe, wie z. B. zum Steueränderungsgesetz 2025, zum Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zum Standortfördergesetz. Zur wichtigen Rechtsprechung gehören diese Woche Urteile vom BFH, u. a. zur Klageerhebung vor ... > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Prozessrecht

Ungeordneter und konfuser Text in den Urteilsgründen

Das KG hat mit deutlichen Worten zur Qualität der amtsgerichtlichen Urteilsgründe ein Urteil des AG Tiergarten aufgehoben.  > lesen

21.03.2025 · Nachricht aus Arbeitsrecht aktiv · Streitwert

Streitwert eines Aufhebungsvertrags mit Abfindung

Der Streitwert einer Klage auf Zustimmung zu einem Aufhebungsvertrag inkl. Zusage einer Abfindung richtet sich nicht nach § 42 Abs. 2 GKG. Er ist also nicht auf das vierteljährliche Arbeitseinkommen begrenzt (LAG Nürnberg 22.8.22, 2 Ta 54/22, Abruf-Nr.  231187 ). > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Prozessrecht

Abtretung, Rückabtretung und Werkstatt- oder SV-Risiko: Das LG Dresden und das LG Münster sagen Nein

Der Kläger kann vorliegend nur Ersatz der erforderlichen Kosten beanspruchen. Denn er hat seine Ansprüche bei Auftragserteilung an den Sachverständigen abgetreten. Die Rückabtretung führt nicht zu einer Rückverlagerung des Risikos überhöhter Sachverständigenkosten auf die Beklagten. Würde man diese Rechtsfolge annehmen, wäre eine Umgehung der Grundsätze zur Verlagerung des Sachverständigenrisikos zulasten des Schädigers ins Belieben des Geschädigten gestellt, sagt das LG Dresden.  > lesen

17.09.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Anscheinsbeweis

Der von der Polizei unzutreffend identifizierte Verursacher: Kosten des erfolglosen Rechtsstreits treffen den Schädiger

Bei einem Kettenauffahrunfall hat die unfallaufnehmende Polizei in der amtlichen Ermittlungsakte eine falsche Person als den Unfallverursacher identifiziert. Die wurde verklagt, schlussendlich aber erfolglos, da das gerichtlich eingeholte Gutachten ergeben hat, dass der Schaden von einem anderen Beteiligten verursacht wurde. Der nicht rechtsschutzversicherte Geschädigte war dadurch mit über 8.000 EUR Verfahrenskosten belastet. Die wurden nunmehr gegenüber dem eigentlichen Schädiger geltend ...  > lesen

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