02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Leistungsfähigkeit
In der Praxis ist auf die Frage, in welchem Umfang der gegenüber dem Elternunterhalt vorrangige Kindesunterhalt im Rahmen des Familienunterhalts zu berücksichtigen ist, ein besonderes Augenmerk zu legen. Denn Kinder sind teuer, es geht also um relevante Abzugsbeträge. Vieles ist hier allerdings noch nicht höchstrichterlich entschieden. Daher können in der anwaltlichen Praxis fantasievolle Verteidigungsstrategien und tragfähige Argumente zur Höhe des Kindesunterhalts entwickelt werden.
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Unterhaltsberechnung
Reichen die Einkünfte des Unterhaltsschuldners nicht aus, trifft ihn unterhaltsrechtlich grundsätzlich die Obliegenheit, die ihm zumutbaren Einkünfte zu erzielen. Er muss seine Arbeitsfähigkeit so gut wie möglich einsetzen und eine ihm mögliche Erwerbstätigkeit ausüben. Der Beitrag beantwortet die Frage, ob dieser Grundsatz, der im Verhältnis der Eltern zu ihren Kindern gilt, auch im umgekehrten Verhältnis Anwendung findet.
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Leistungsfähigkeit
Kinder werden im Regelfall erst auf Elternunterhalt in Anspruch genommen, wenn die eigenen Kinder wirtschaftlich selbstständig, zumindest aber volljährig sind. Auf der anderen Seite führen lange Ausbildungszeiten und anschließende Berufstätigkeit dazu, dass sich erst spät ein Kinderwunsch realisiert. Hier kann es passieren, dass die Unterhaltsansprüche von pflegebedürftigen Eltern in Konkurrenz zu denen der minderjährigen Kinder treten. Wie dann gerechnet werden muss, zeigt dieser ...
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Sozialhilferegress
Nur in sehr wenigen Fällen macht ein Elternteil Unterhaltsansprüche (mit anwaltlicher Hilfe) unmittelbar gegenüber seinen Kindern geltend. In der Regel wird Elternunterhalt durch den Träger der Sozialhilfe eingefordert. Anwälte werden daher in erster Linie von den Kindern beauftragt. Gefragt sind also effektive Verteidigungsstrategien. Besonders praxisrelevant ist dabei die (ganz oder teilweise) Verwirkung des Unterhaltsanspruchs. Hier ist am Wichtigsten die Verwirkung aufgrund Zeitablaufs ...
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Sozialhilferegress
Ansprüche des Leistungsempfängers auf Rückforderung von Schenkungen können auf den Sozialhilfeträger übergeleitet werden. Dieser kann sie dann gegen den Beschenkten geltend machen. Aber das gilt nicht für Anstandsschenkungen wie Taschengeld, befand jetzt das LG Aachen.
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30.10.2017 · Fachbeitrag aus SR · Behinderungsausgleich
Verschiedene Gerichte haben dies zuletzt bestätigt (SR 17, 24), so nun auch das LSG Niedersachsen-Bremen. Das Gericht prüft zwar stets den Einzelfall. Weitere Erkrankungen können sich in Kombination mit der Blindheit erschwerend auswirken und das Gericht überzeugen, dass ein Blindenführhund notwendig ist.
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30.10.2017 · Fachbeitrag aus SR · Lebensgemeinschaft
Immer mehr Menschen leben ohne Trauschein zusammen. Häufig gibt es auch gemeinsame Kinder. Ein solches Zusammenleben beeinflusst – wie bei Verheirateten – die Höhe der Leistungsfähigkeit der Lebenspartner, wenn sie für den Unterhalt der eigenen Eltern aufkommen sollen. Der nicht unterhaltspflichtige Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft ist dann oft noch weniger bereit, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu offenbaren, als dies bei Verheirateten der Fall ist. Das ...
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30.10.2017 · Fachbeitrag aus SR · Einkommenssteuer
Wer als Rentner im Ausland lebt, ist möglicherweise weiterhin in Deutschland steuerpflichtig. Weitaus komplizierter werden die Steuerangelegenheiten unter Umständen für ihn, wenn er nur noch über einen Wohnsitz im Ausland verfügt. Der Beitrag zeigt, wie man steuerliche Fallen vermeidet.
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30.10.2017 ·
Checklisten aus SR · Downloads · Renten und Steuern
Wirft eine Partei dem Gericht vor, nicht ausreichend i. S. d. § 103 SGG aufgeklärt zu haben, muss sie dies genau begründen. Ein Verfahrensmangel liegt nur vor, wenn einem Beweisantrag ohne hinreichende Begründung nicht gefolgt wird. Das BSG nennt fünf Punkte, die eine Beschwerdebegründung enthalten muss. > lesen
24.10.2017 · Fachbeitrag aus SR · Sozialhilferegress
Ansprüche des Leistungsempfängers auf Rückforderung von Schenkungen können auf den Sozialhilfeträger übergeleitet werden. Dieser kann sie dann gegen den Beschenkten geltend machen. Aber das gilt nicht für Anstandsschenkungen wie Taschengeld (LG Aachen 14.2.17, 3 S 127/16).
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