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·Fachbeitrag ·Nichtzulassungsbeschwerde

Wird nicht verhandelt, muss der Anwalt frühzeitig rügen

| Damit ein Anwalt mit der Rüge, dass ein Beweisantrag übergangen wurde, im Revisionsverfahren gehört wird, muss er im zugrunde liegenden Rechtsstreit ‒ wenn nicht mündlich verhandelt wurde ‒ seine Einwände besonders zügig vortragen und auf die einschlägigen Fristen des SGG achten. Der Anwalt muss ferner darlegen, dass er dem Gericht die offenen Fragen auch genau benannt hatte. |

 

Das hat jetzt das BSG entschieden (11.11.20, B 3 KR 33/20, Abruf-Nr. 219962). Immer wieder müssen Sozialgerichte über Nichtzulassungsbeschwerden entscheiden, wenn Anwälte einwenden, dass die Vorinstanz einen Beweisantrag übergangen hat (Verfahrensmangel, § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG). Eine Beschwerdeschrift muss zwingend verschiedene Angaben hierzu enthalten (vgl. SR 20, 177). Wird ohne mündliche Verhandlung entschieden, muss der Anwalt seine Einwände rechtzeitig und konkret vortragen. Und diese Frist wird von Bevollmächtigten häufig versäumt (§ 124 Abs. 2 SGG).