05.11.2019 · Fachbeitrag aus SB · Gemeinnützigkeit/Zweckbetrieb
Das FinMin Sachsen-Anhalt hat eine Verwaltungsanweisung zur Beurteilung der Gemeinnützigkeit von Dialysevereinen veröffentlicht. Die Aussagen betreffen den steuerbegünstigten Zweckbetrieb und die Selbstlosigkeit.
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05.11.2019 · Fachbeitrag aus SB · Sozialversicherungspflicht
Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen. Vielmehr unterliegen sie als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht. Das hat das BSG in mehreren Urteilen entschieden. Die Urteile sind angesichts bestehender Personalknappheit insbesondere für Stiftungen im Sozialbereich bedeutend. SB beleuchtet die Urteile, erläutert die Auswirkungen auf die Praxis und liefert eine Übersicht ...
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05.11.2019 · Fachbeitrag aus SB · Kapitalanlagen
Getrieben durch diverse Betrugsmodelle, die die Umgehung der Besteuerung von deutschen Dividenden zum Ziel hatten, wurden insbesondere Regelungen zur Besteuerung von inländischen Dividenden in jüngster Vergangenheit verschärft (Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften). Da dies häufig eine Besteuerung zur Folge hat, sind gemeinnützige Einrichtungen besonders betroffen. Dabei kann eine Stiftung ...
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05.11.2019 · Fachbeitrag aus SB · Zwischenruf
„Wohl keine Rechtsfigur ist der privatautonomen und damit individuellen Gestaltung in derart großem Umfang zugänglich wie die Stiftung“ (O. Werner in: Werner/Sänger/Fischer [Hrsg.], Die Stiftung, 2. Auflage 2019, § 1 Rz. 1). Dieses Zitat finden wir in einer Glückwunsch-Adresse von Fischer/Meyer im Editorial der ZStV 4/2019. Wie nicht selten im Leben, ist aber auch hier etwas Wasser in den Wein zu gießen. Damit meine ich nicht den hervorragenden Wein der gereiften Leistungen von Prof.
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31.10.2019 · Nachricht aus SB · Körperschaftsteuer
Bei einer Stiftung von Todes wegen kommt eine Ausdehnung der Rückwirkungsfiktion des § 84 BGB auf die in § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG angeordnete Steuerbefreiung ohne eigenständige steuerrechtliche Anordnung der Rückwirkung nicht in Betracht. Das hat der BFH klargestellt.
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24.10.2019 · Fachbeitrag aus SB · Erbschaftsteuer
Der Bundesrat hat am 11.10.2019 beschlossen, den Erbschaftsteuer-Richtlinien 2019 (ErbStR 2019) zuzustimmen. Auch Stiftungen sind betroffen.
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21.10.2019 · Fachbeitrag aus SB · Rechtsform
Gemeinnützige Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt) sind für Kleingründungen beliebt. Jüngst hat sich das OLG Karlsruhe mit der Firmierung „gUG (haftungsbeschränkt)“ befasst. Ist das ein zulässiger Rechtsform- und Haftungszusatz in der Firma einer gemeinnützigen Unternehmergesellschaft? Nein, meint das OLG.
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16.10.2019 · Fachbeitrag aus SB · Zwischenruf
Wenn man in die Medien schaut, kommt man um die Schlagwörter Legal Tech, Künstliche Intelligenz und Digitalisierung nicht herum. Gilt das auch für die traditionell eher beschauliche Stiftungswelt? Natürlich! Aber auch hier wird nicht alles so heiß gegessen, wie es mitunter gekocht wird. Werfen wir einen Blick auf einige aktuelle Aspekte des Themas.
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11.10.2019 · Fachbeitrag aus SB · Gemeinnützigkeit
Werden im Zusammenhang mit der satzungsgemäßen Tätigkeit einer gemeinnützigen Stiftung zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes Ökopunkte zugeteilt, die nur durch den Verkauf verwertet werden können, ist der Erlös aus diesem Verkauf ebenso wie die zugrunde liegende Tätigkeit nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG, § 3 Nr. 6 GewStG steuerfrei. Dies hat der BFH entschieden.
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