21.03.2018 · Fachbeitrag aus SB · Immobilienerbe (Teil 1)
Seit Jahren liest man davon, dass auf Deutschland eine Erbschaftswelle zurollt. Da ist es nicht verwunderlich, wenn Erbschaften für Stiftungen zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die Motive, eine Stiftung als Erben einzusetzen, sind vielfältig. Neben persönlichen Gründen spielen auch Kinderlosigkeit oder das Fehlen anderer naher Verwandter eine Rolle.
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21.03.2018 · Fachbeitrag aus SB · Zwischenruf
Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, aber gründlich. Was haben wir ab 2009 dafür gestritten, dass die Mustersatzung, die als Anlage 1 dem § 60 Abs. 1 AO beigefügt ist, nicht wörtlich zu verwenden ist – wie die Finanzverwaltung fordert. Nun hat das FG Hessen eine erfreuliche Entscheidung getroffen (28.6.17, 4 K 917/16, Abruf-Nr. 195922 ).
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02.03.2018 · Nachricht aus SB · IWW-Webinare
Auch im zweiten Quartal 2018 bietet Ihnen das IWW Institut wieder die Möglichkeit, sich bequem und kompetent fortzubilden. Das erwartet Sie:
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01.03.2018 · Fachbeitrag aus SB · Vorstandsbeschlüsse
Angehörige des Aldi-Gründers stritten vor dem OVG Schleswig Holstein über ihren Einfluss auf das Unternehmen ALDI Nord. ALDI Nord wird über drei Stiftungen gesteuert. Hintergrund des Rechtsstreits war eine Satzungsänderung der „Jakobus-Stiftung“ zur Zusammensetzung des Vorstands. Das OVG hatte darüber zu entscheiden, ob der Änderungsbeschluss rechtswirksam zustande gekommen war. Dies bejahte das Gericht nun (7.12.17, 3 LB 3/17, Abruf-Nr. 199813 ).
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01.03.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsorganisation
Nach §§ 6 Abs. 2 S. 2 GmbHG, § 76 Abs. 3 S. 2 AktG kann nicht Geschäftsführer/Vorstand sein, wer unter Betreuung steht (§ 1903 BGB), einem Berufs- oder Gewerbeverbot unterliegt oder wegen bestimmter vorsätzlich begangener Straftaten rechtskräftig verurteilt worden ist. Geschützt werden sollen damit Gläubiger und die Allgemeinheit. Vergleichbare Bestimmungen fehlen für die rechtsfähige Stiftung (§§ 80 ff. BGB). Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Stiftungsrecht“ sieht ...
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28.02.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsvermögen
Da die Zinsen allem Anschein nach noch für eine lange Zeit auf niedrigen Niveaus verharren, sollten sich Stiftungsvorstände zeitnah mit einer progressiven Kapitalanlage- und Erhaltungsstrategie befassen die das Vermögen nicht nur nominal, sondern langfristig real erhält und darüber hinaus Erträge für die Zweckverwirklichung bereitstellen kann.
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28.02.2018 · Fachbeitrag aus SB · Vermögensanlage
Wieder einmal beschäftigen geschlossene Immobilienfonds im Stiftungsvermögen die Gerichte. Das OLG Frankfurt entschied mit Urteil vom 21.6.17, 17 U 160/16, ZStV 17, 232, Abruf-Nr. 199814 , dass eine Bank nicht gegen ihre Verpflichtung zur anlegergerechten Beratung verstößt, wenn sie einen geschlossenen Immobilienfonds für das Stiftungsvermögen empfiehlt.
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28.02.2018 · Fachbeitrag aus SB · Vorstandsbestellung
Ein Lehrstück über enttäuschte Erwartungen eines Stifters bildet die Entscheidung des LG Aachen (20.6.17, 10 O 470/16, Abruf-Nr. 199815 ). Nur deshalb, weil er verstarb, blieb ihm die Erfahrung der Missachtung seines Willens verborgen. Daneben richtet das Urteil den Blick ein weiteres Mal auf die Bedeutung einer sorgfältig formulierten Stiftungssatzung, aber auch auf die Auswahl der „richtigen“ Personen durch den Stifter.
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16.02.2018 · Fachbeitrag aus SB · Soft Law
Unter Soft Law versteht man nicht verbindliche Absichtserklärungen oder Leitlinien, Übereinkünfte und ähnliche informelle Regelungsinstrumente in Form von Erklärungen und Empfehlungen, wie sie auch Verbände veröffentlichen. Anders als das verpflichtende Hard Law hat Soft Law eine weniger strenge Bindungswirkung, was aber durchaus nicht Wirkungslosigkeit bedeutet. Man findet es im internationalen Bereich, vor allem im Völkerrecht, aber auch im Zusammenhang mit Compliance und Corporate ...
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16.02.2018 · Fachbeitrag aus SB · Gründungsberatung
Kürzlich habe ich es wieder einmal erlebt – dieses Phänomen. Ein Mensch möchte eine Stiftung errichten und spricht dazu einen Juristen an, skizziert diesem sein Vorhaben am Telefon und der Jurist meint: „Da habe ich ein erprobtes Satzungsmuster. Das empfehle ich Ihnen. Da ist alles drin, was Sie brauchen.“ Klingt gut und ist bequem. Der Mensch aber ist skeptisch und bittet mich, zu überprüfen, ob diese Satzung fachlich in Ordnung ist.
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