RVG professionell

09.04.2025 · Fachbeitrag aus RVGprof · Stiftungsrecht (Teil 1)

Die außergerichtliche Vergütung des Anwalts bei der Gründung einer privat-rechtlichen Stiftung

Wer eine Stiftung gründen möchte, muss sich zwischen einer selbstständigen und einer unselbstständigen Stiftung entscheiden. Beide Formen unterscheiden sich in ihrer rechtlichen Struktur, der Entstehung und den Anforderungen an das Vermögen. Der Beitrag erläutert die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen und worauf Stifter und ihre Berater achten sollten – mit Fokus auf der außergerichtlichen Honorierung. Die gesetzlichen Gebühren folgen in Teil 2. > lesen

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02.03.2020 · Fachbeitrag aus RVGprof · Rahmengebühren

Mittelgebühr in Strafsachen: LG Wuppertal hilft Verteidigern

Im Strafverfahren muss der Verteidiger, insbesondere bei Abrechnung gegenüber der Staatskasse nach einem Freispruch, immer wieder um die Höhe seiner Gebühren kämpfen. Dabei kann ihm jetzt ein Beschluss des LG Wuppertal helfen (23.1.20, 23 Qs 280/19, Abruf-Nr. 214136 ). > lesen

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20.01.2025 · Nachricht aus RVGprof · Leserforum

Haupt- und einstweiliges Anordnungsverfahren: VKH-Vergütung für Mehrvergleich auch ohne gesonderte Wertfestsetzung?

FRAGE: Wir haben den Mandanten M wegen seines laufenden Kindesunterhalts sowohl im gleichzeitig anhängig gemachten einstweiligen Anordnungsverfahren (Mindestunterhalt) als auch im Hauptsacheverfahren (voller Unterhalt) als Antragsteller beim FamG vertreten. M wurde in beiden Verfahren VKH bewilligt und wir ihm als Anwälte beigeordnet. In beiden Verfahren wurde mündlich verhandelt. In der Hauptsache konnten wir einen Vergleich schließen, mit dem auch das einstweilige Anordnungsverfahren mit ... > lesen

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27.04.2024 · Fachbeitrag aus RVGprof · Familienrecht

„Fallstricke“ bei der Unterhaltsabänderung
außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens erkennen

Prüft der Rechtsanwalt außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens die Möglichkeit der Abänderung einer titulierten Unterhaltsverpflichtung seines Mandanten, entscheidet nicht nur der Auftrag des Mandanten, sondern auch die weitere Tätigkeit des Anwalts über die Höhe der anwaltlichen Vergütung. Um eine angemessene Abgeltung seiner Tätigkeit zu erreichen, sollte der Anwalt insbesondere die vergütungsrechtlichen Grundlagen und ihre „Fallstricke“ kennen. Der folgende Beitrag klärt auf, ... > lesen

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21.07.2023 · Fachbeitrag aus RVGprof · Vergaberecht

Die Abrechnung im vergaberechtlichen Mandat

Das Vergaberecht regelt das Verfahren, nach dem öffentliche Aufträge auf nationaler oder europäischer Ebene vergeben werden (Schema zum Beschaffungsverfahren: Abruf-Nr. 49533816 ). Das Rechtsgebiet ist komplex und oft ist anwaltliche Beratung notwendig, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen und mögliche Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Die Kosten für anwaltliche Leistungen können je nach Art und Umfang des Falls erheblich variieren. Der Beitrag geht auf die verschiedenen ... > lesen

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14.03.2025 · Fachbeitrag aus RVGprof · Rechtsprechungsübersicht

§ 14 RVG: Aktuelle Entscheidungen aus 2024 in Straf- und Bußgeldsachen

Wir haben Ihnen in RVG prof. 24, 45 Entscheidungen zu § 14 RVG betreffend die Gebühren in Straf- oder Bußgeldsachen vorgestellt. An diese Rechtsprechungsübersicht knüpft die folgende Zusammenstellung an. > lesen

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30.01.2025 · Fachbeitrag aus RVGprof · Honorar

Anwaltliche Honorarvereinbarung mit
kombinierten Vergütungsmodellen ist gefährlich

Ungeachtet der mit dem Kostenrechtsmodernisierungsgesetz 2025 beabsichtigten linearen Erhöhung der streitwertabhängigen Gebühren ist die Vergütung nach dem RVG schon lange nicht mehr auskömmlich. Zu Recht wird deshalb nach Wegen gesucht, eine bessere Vergütungsstruktur zu erreichen. Das Mittel der Wahl ist die Honorarvereinbarung. Hier verfolgt der BGH allerdings im Verhältnis zu Verbrauchern strenge Maßstäbe. Der BGH musste sich nun mit der Wirksamkeit einer Honorarvereinbarung ... > lesen

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23.11.2024 · Fachbeitrag aus RVGprof · Freiheitsentziehungsmaßnahmen

Gebührenansprüche bei Freiheitsentziehungen im Aufenthalts- und Asylverfahrensrecht

Mit Migrationsthemen einhergehend nimmt die Anzahl von Freiheitsentziehungsmaßnahmen im Aufenthalts- und Asylverfahrensrecht nach § 415 Abs. 1 FamFG zu. Hierunter fallen z. B. Zurückweisungshaft (§ 15 Abs. 5 AufenthG), Anordnungen des weiteren Aufenthalts im Transitbereich eines Flughafens (§ 15 Abs. 6 AufenthG), Zurückschiebungshaft (§ 57 Abs. 3 AufenthG), Abschiebungshaft (§ 62 Abs. 2, 3 AufenthG), Überstellungshaft (Art. 28 Abs. 2 Dublin-III-VO), Ausreisegewahrsam ... > lesen

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29.08.2024 · Sonderausgaben aus RVGprof

Kosten und Vergütung in der Zwangsvollstreckung: Praktische Lösungen für mehr Umsatz - Aktualisierte Ausgabe September 2024

In Vollstreckungsmandaten hängt der Erfolg eines Mandats letztlich von der Durchsetzbarkeit des titulierten Anspruchs ab - hieran wird der Mandant die Arbeit des Anwalts messen. Doch dem wird die anwaltliche Vergütung oft nicht gerecht: Der Anwalt leistet viel, erhält aber nur wenig. Die Sonderausgabe zeigt insofern Beispiele, wie Sie bei besonders typischen Konstellationen in der Vollstreckung maximale Gebühren umsetzen. So können Sie Ihre Tätigkeit in der Zwangsvollstreckung lohnend ... > lesen

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23.09.2024 · Nachricht aus RVGprof · Leserforum

Vereinfachtes und streitiges Unterhaltsfestsetzungsverfahren: Sind die Kosten mehrerer Anwälte erstattungsfähig?

FRAGE: Für die Mandantin M hatte der Anwaltskollege K am 10.4.23 im vereinfachten Unterhaltsfestsetzungsverfahren (§§ 249 ff. FamFG) den Antrag gestellt, dass der Vater verpflichtet wird, 110 % des Mindestunterhalts der ersten Altersstufe ab dem 1.2.23 zu zahlen. Nachdem der Vater Einwendungen erhoben (§ 253 Abs. 2 bis 4 FamFG) und diese der M mitgeteilt wurden (§ 254 FamFG), beauftragte M Rechtsanwalt R mit der weiteren Vertretung. R hat daraufhin am 15.5.24 das streitige Verfahren ... > lesen

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24.03.2025 · Fachbeitrag aus VE · Simultanvollstreckung

Gleichzeitige Vollstreckung aus Titel gegen
mehrere Schuldner

Will der Gläubiger gegen mehrere Schuldner gleichzeitig vollstrecken, steht er ggf. vor dem Problem, dass örtlich und/oder sachlich verschiedene Vollstreckungsorgane zuständig sind, denen er die vollstreckbare Ausfertigung des Vollstreckungstitels nicht gleichzeitig vorlegen kann. Diesem Problem kann der Gläubiger aber bereits frühzeitig begegnen bzw. es noch nachträglich lösen. Der folgende Beitrag zeigt, was der Gläubiger beachten muss, welche Kosten dabei entstehen und, ob diese ... > lesen

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