01.07.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Verwaltungsrecht
In „BRAGO professionell“ Nr. 3/01, Seiten 28 ff., haben wir einen ersten Überblick über die Streitwertbestimmung in wichtigen öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegeben. Damit solche Mandate rentabel sind, ist gerade auf diese grundlegende Frage besonderes Augenmerk zu richten. Wir vertiefen die in der Anwaltspraxis relevanten Sachgebiete in der Reihenfolge des zurzeit geltenden Streitwertkatalogs 1996 (= SWK 96, NVwZ 96, 563) unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung - ...
> lesen
01.07.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Pflichtverteidigung
Die Vergütung des Pflichtverteidigers wirft immer wieder Einzelfragen auf, deren Antwort nicht ohne weiteres auf der Hand liegt. „BRAGO professionell“ erläutert für Sie deshalb aktuelle Urteile zu Dolmetscher- und Reisekosten eines Pflichtverteidigers.
> lesen
01.07.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Der Gebührentipp
Obwohl § 86 Abs. 4 BRAGO für das Revisionsverfahren nicht auf § 84 Abs. 2 BRAGO verweist, ist § 84 Abs. 2 BRAGO im Revisionsverfahren entsprechend anzuwenden (LG Hamburg, Beschluss, 27.2.01, rkr., AGS 01, 105).
> lesen
01.07.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Familienrecht
In den letzten Ausgaben von „BRAGO professionell“ (BRAGO prof. 2/01, 16; 5/01, 58; 6/01, 71) ist bereits die Berechnung der Streitwerte für die Scheidung selbst, den Versorgungsausgleich, die Regelung der elterlichen Sorge und das Umgangsrecht erläutert worden. In dem folgenden Beitrag wird gezeigt, wie der Wert für den Zugewinnausgleich im Scheidungsverbund korrekt zu ermitteln ist.
> lesen
01.07.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Richtige Anwendung der BRAGO
Wird der Rechtsanwalt in einer Angelegenheit für mehrere Auftraggeber tätig, so erhält er seine Gebühren gleichwohl nur einmal. Allerdings erhöht sich nach § 6 BRAGO z.B. die Geschäftsgebühr nach § 118 Abs. 1 Nr. 1 BRAGO oder die Prozessgebühr nach § 31 Abs. 1 Nr. 1 BRAGO durch jeden Auftraggeber um weitere 3/10, insgesamt höchstens um zwei volle Gebühren (ausführlich BRAGO prof. 2/95, 3; 11/96, 13; 7/00, 88; 11/00, 138, 141; zur GbR: 5/01, 56). Im jetzigen „Zeitalter der ...
> lesen
01.06.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Auslagen
Rückwirkend zum 1.1.01 hat das BMF die pauschalen Kilometersätze erhöht (BMF-Schreiben 11.1.01, BStBl 01 I, 95). So können Sie die Fahrtkosten bei Benutzung des eigenen Pkw mit netto 0,58 DM (bisher 0,52 DM netto) für jeden gefahrenen Kilometer abrechnen und Ihren Mandanten in Rechnung stellen. Parkgebühren können zusätzlich angesetzt werden. Für andere Verkehrsmittel gelten folgende Beträge:
> lesen
01.06.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Familienrecht
In „BRAGO professionell“ 2/01, 16 und 5/01, 58 ist die korrekte Berechnung der Streitwerte der Ehescheidung und des Versorgungsausgleichs im Scheidungsverbund dargestellt worden. Der folgende Beitrag setzt sich mit dem Wert der elterlichen Sorge und des Umgangsrechts auseinander.
> lesen
01.06.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Aktuelle Rechtsprechung
In den vergangenen Monaten sind vom OLG Hamm erneut wichtige Entscheidungen zu Fragen der Pauschvergütung nach § 99 BRAGO gefällt worden. Der folgende Beitrag informiert über die zwei allgemeinen Aspekte des Ausfalls der Arbeitskraft des Pflichtverteidigers (1.) und die Begründung des Pauschvergütungsantrags (2.), sodann über die Bewilligung einer Pauschvergütung für den Zeugenbeistand (3.), die Berücksichtigung von zusätzlichen Tätigkeiten des Pflichtverteidigers beim inhaftierten ...
> lesen
01.06.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Von Lesern für Leser
Entgegen einer bislang wohl herrschenden Meinung hat das OLG Frankfurt am Main am 26.3.01 in einem Beschluss ausgeführt, dass auch vorgerichtliche Besprechungsgebühren festgesetzt werden können (15 W 17/01, n.v., Abruf-Nr. 010637). Dies hat uns Herr Rechtsanwalt und Notar Klaus W. Grow aus Schwalmstadt mitgeteilt. Zur Begründung führten die Frankfurter Richter aus:
> lesen
01.06.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Gebührenpraxis
In der Regel wird der Mandant bei Übernahme des Mandats nicht darüber aufgeklärt, welche BRAGO-Gebühren auf ihn zukommen. Dies geschieht in der Regel, weil dies der Anwalt ungefragt auch gar nicht muss (BRAGO prof. 6/99, 76) und weil viele befürchten, potenzielle Mandanten mit (zu hohen) Gebühren sofort wieder abzuschrecken. Doch das Gegenteil ist erfahrungsgemäß der Fall: Gerade mangelnde Transparenz führt zu einem Vertrauensverlust. Die häufige Folge sind schleppende oder ...
> lesen