06.01.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Fehlervermeidung
Ein Anwalt fragt telefonisch, ob Sie ihn in einem Gerichtstermin vertreten können. Sie erklären sich mündlich einverstanden. Schriftlich festgehalten, zu welchen Bedingungen die Vertretung geschieht, wird aber nichts. Das kann zu Problemen führen, die leicht zu vermeiden sind.
> lesen
02.01.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenentscheidung
Häufig vergessen Prozessgerichte im Hauptsacheverfahren Kostenentscheidungen. Die hiervon betroffenen Parteien beantragen dann oft im Wege der Ergänzung eine nachträgliche Kostenentscheidung gemäß § 321 ZPO zu ihren Gunsten. Hierbei muss der Betroffene beachten, dass gegen einen ausschließlich eine Kostenentscheidung enthaltenden Ergänzungsbeschluss ein Rechtsmittel nur eingelegt werden kann, wenn auch der Ausgangsbeschluss angefochten ist. Dies hat der BGH nun klargestellt (16.11.16, ...
> lesen
02.01.2017 · Nachricht aus RVGprof · Seminar-Tipp
In den letzten Wochen haben sich zu bestimmten Bereichen der Zwangsvollstreckung drängende Fragen und Neuerungen ergeben. Im Fokus stand dabei insbesondere die Vermögensauskunft. Unser Experte Dieter Schüll zeigt Ihnen im Online-Seminar Vollstreckung effektiv am 17.01.2017 u. a., welche Fragen Sie bei der Vermögensauskunft für den Gläubiger stellen dürfen, wann eine Nachbesserung angezeigt ist und wie sich der neue § 802l ZPO auf die Praxis auswirkt. Hier gibt es für Gläubigermandate ...
> lesen
02.01.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Verfahrenskostenhilfe
In der Abrechnungspraxis entstehen oft Probleme, wenn zunächst PKH/VKH bewilligt wird, danach aber im Rahmen von Vergleichsverhandlungen weitere Ansprüche geltend gemacht werden, auf die sich die bisherige
Bewilligung nicht erstreckt. Später wird dann durch die Anwälte versucht, die PKH/VKH erweitern zu lassen, was aber häufig abgelehnt wird.
> lesen
19.12.2016 · Fachbeitrag aus RVGprof · Zwangsvollstreckung
Im Rahmen der Forderungsvollstreckung abzurechnen, wird schnell
unübersichtlich, wenn mehrere Beteiligte zu berücksichtigen sind. Der folgende Beitrag zeigt daher, wie Sie Ihr Gebührenaufkommen insoweit optimieren können.
> lesen
19.12.2016 · Nachricht aus RVGprof · Wiedereinsetzung
Rechtsanwälte dürfen Ihren Mitarbeitern übertragen, einfache und übliche Fristen selbstständig zu berechnen. Sie müssen aber zuvor durch organisatorische Anweisungen und Schulungen sichergestellt haben, dass es durch ein fest und verbindlich geregeltes Bürosystem gewährleistet ist, dass die Mitarbeiter die Fristen ordnungsgemäß berechnen, notieren und überwachen. Aber: Haben die Kanzlei des Rechtsanwalts und das Gericht, bei dem eine Frist zu wahren ist, ihren Sitz in ...
> lesen
19.12.2016 · Fachbeitrag aus RVGprof · Anrechnung
In der Praxis, vor allem im Urheberrecht, kommt es regelmäßig vor, dass der Anwalt beauftragt wird, außergerichtlich abzumahnen, einstweilige Verfügungen zu beantragen oder Hauptsacheverfahren durchzuführen. Das OLG Hamburg hat jetzt die Frage verneint, ob die Geschäftsgebühr für die außergerichtliche Abmahnung gemäß Nr. 2300 VV RVG auf die 1,3-Verfahrensgebühr (Nr. 3100 VV RVG) des einstweiligen Verfügungsverfahrens
anzurechnen ist, nachdem zuvor im Hauptsacheverfahren die ...
> lesen
15.12.2016 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenfestsetzung
Die Polizei (Rheinland-Pfalz) hat den Beschuldigten wegen eines Vergehens nach § 315b StGB vorläufig gemäß §§ 14, 15 POG in Gewahrsam genommen. Der zuständige Bereitschaftsrichter bestätigt telefonisch die Ingewahrsamnahme bis zur richterlichen Anhörung am nächsten Tag um
18 Uhr. Nach seiner Entlassung beauftragt der Beschuldigte Rechtsanwalt R, ihn zu vertreten. Dieser legt Beschwerde gegen den Beschluss ein. Das
Beschwerdegericht gibt dem statt und hebt den richterlichen Beschluss ...
> lesen
15.12.2016 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenerstattung
Der BGH hat in diesem Jahr entschieden: Die durch Einreichen einer Berufungserwiderung nach Berufungsrücknahme entstandenen Kosten eines Rechtsanwalts sind auch dann nicht erstattungsfähig, wenn der Berufungsbeklagte die Rechtsmittelrücknahme nicht kannte oder kennen musste (RVGprof. 16, 101). Diesem Grundsatz ist jetzt das OLG München in einer
aktuellen Entscheidung entgegengetreten.
> lesen
15.12.2016 · Fachbeitrag aus RVGprof · Beschwerdeverfahren
Erfolgt im Beschwerdeverfahren eine vollständige Abhilfe (§ 306 Abs. 2 StPO), stellt sich die Frage, was dann mit den Kosten des Beschwerdeverfahrens ist. Die Antwort darauf gibt jetzt das OLG Nürnberg.
> lesen
3733 Treffer für »«
Zurück
