26.06.2017 · Nachricht aus RVGprof · IWW Webinare
Für Kurzentschlossene: Verpassen Sie nicht unser nächstes Webinar zum Mietrecht mit Ihrem Referenten RA Dr. Rainer Burbulla und sichern Sie sich bequem FAO-Fortbildungsstunden. RA Dr. Rainer Burbulla ist Partner bei Grooterhorst & Partner mbB in Düsseldorf. Er ist Mitautor des Handbuchs „Immobilienrecht und Immobilien-Asset-Management“ sowie des Kommentars „Gewerberaummiete“; ständiger Autor von MK Mietrecht kompakt, insbesondere für den Bereich Gewerberaum- und Immobilienrecht.
> lesen
23.06.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Erstattung
Häufig berufen sich Parteien in einem Rechtsstreit zum Beweis für ihre Tatsachenbehauptungen auf Zeugen oder ein Sachverständigengutachten. Bevor das Gericht dann einen Zeugen anhört oder einen Sachverständigen beauftragt, verlangt es von der Partei vorab, einen Vorschuss zu zahlen. Oft tritt dabei die Frage auf, was mit dem Vorschuss geschieht und wie die Partei ihn wieder erstattet erhält.
> lesen
23.06.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Anrechnung
Das 2. KostRMoG hat § 58 Abs. 3 S. 1 RVG und § 17 Nr. 10a RVG geändert. Folge: Vorschüsse und Zahlungen, die Mandanten einem Rechtsanwalt ausdrücklich auf die ihm für seine Tätigkeit im Ermittlungsverfahren zustehenden Gebühren leisten, können nicht auch auf die Gebühren für das
gerichtliche Verfahren angerechnet werden. Insofern stellt das KG in einem aktuellen Beschluss klar: Durch die o. g. Neuregelung sowie durch den neuen § 17 Nr. 10a RVG ist die zum früheren Rechtszustand ...
> lesen
19.06.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Verfahrenseinstellung
Nach § 467a Abs. 1, § 467 StPO, die auch im Bußgeldverfahren anzuwenden sind (vgl. § 108a Abs. 1 OWiG), sind die dem Betroffenen erwachsenen notwendigen Auslagen auch dann der Staatskasse aufzuerlegen, wenn das Verfahren gegen ihn eingestellt wird. Hiervon kann nach § 108a Abs. 1 OWiG i. V. m. § 467a Abs. 1, § 467 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 StPO abgesehen werden, wenn eine Verurteilung nur deshalb nicht erfolgt, weil ein Verfahrenshindernis besteht. Das AG Bad Kreuznach weist darauf hin, dass § ...
> lesen
19.06.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Fehlervermeidung
Wiedereinsetzungsanträge spielen in der gerichtlichen Praxis eine große Rolle. Meist hat ein Verfahrensbeteiligter bestimmte Fristen unverschuldet oder mit geringem Verschulden versäumt, wird jedoch auf seinen Antrag so gestellt, als hätte er die Frist nicht versäumt. Er muss dann die betreffende Verfahrenshandlung in der Wiedereinsetzungsfrist nachholen. Für betroffene Anwälte stellt sich hier die Frage, ob und wie ein solches Wiedereinsetzungsverfahren abzurechnen ist. Der folgende ...
> lesen
12.06.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenfestsetzung
In der Praxis stellt sich im Bereich des Familienrechts immer wieder die Frage, wann Rechtsanwälte die Kosten zur Festsetzung anmelden können. Der folgende Beitrag gibt zuverlässige Antworten.
> lesen
12.06.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Vereinsrecht
Fehlerhafte Eintragungen in das Vereinsregister, (z. B. falscher Vorstand), können von Amts wegen durch das Registergericht oder auf Anregung von Beteiligten gelöscht werden. Es stellt sich die Frage, wie Rechtsanwälte abrechnen können, wenn das Gericht ein eingeleitetes Amtslöschungsverfahren ablehnt und ein Beteiligter hiergegen Beschwerde einlegt.
> lesen
12.06.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kosten des Mahnverfahrens
Ein Leser fragt: Ich habe auftragsgemäß einen Mahnbescheid beantragt. Nach dem Widerspruch des Gegners möchte mein Mandant das Verfahren nun nicht weiter betreiben. Welches Gericht setzt die Vergütung fest?
> lesen
05.06.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Beratungshilfe
Gemäß Nr. 2503 Abs. 2 RVG VV ist die Geschäftsgebühr auf Gebühren für ein anschließendes gerichtliches Verfahren zur Hälfte anzurechnen. Ob diese Gebühr zunächst auf die Differenz zwischen der Gebühr des beigeordneten Rechtsanwalts gemäß § 49 RVG und die Gebühr des Wahlanwalts zu verrechnen ist, ist streitig. Das OLG Dresden hat sich jetzt erstmals überhaupt mit dieser Problematik befasst (30.11.16, 20 WF 1122/16, Abruf-Nr. 193805 193805 ). Danach ist die Geschäftsgebühr für ...
> lesen
05.06.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Streitwert Drittwiderspruchsklage
Wie berechnet sich der Gebührenstreitwert bei Drittwiderspruchsklagen? Der BGH: Er richtet sich gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 RVG, § 62 S. 1 GKG, § 6 ZPO nach dem Wert der Forderung, wegen der vollstreckt wird. Ist der Wert der gepfändeten Vermögensgegenstände geringer, ist dieser Wert maßgebend. Hierbei kommt es auf den objektiven Verkehrswert an.
> lesen
3746 Treffer für »«
Zurück
