31.05.2022 · Vergütungsrecht

Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zum Thema „Honorarvereinbarung“

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von Anja Mehling, RAin und FAin für MedR, Hamburg

| Honorarvereinbarungen bieten viel Raum, um qualitativ hochwertige Leistungen wirtschaftlich erbringen zu können. Eine valide Honorarvereinbarung wird mithin immer wichtiger. Vor allem im Raum Nordrhein-Westfalen wurde in den letzten Jahren häufiger vor Gericht über die Wirksamkeit von Honorarvereinbarungen gestritten. Die getroffenen Entscheidungen geben Richtungen vor, wie gegenwärtig und zukünftig Honorarvereinbarungen verhandelt und abgeschlossen werden können. Die Kernaussagen der teils inhalts-/wortgleichen Argumentation sollen nachfolgend reflektiert werden. |

Einfache Formalien, aber doch viel Streitpotenzial

Die Voraussetzungen für den wirksamen Abschluss einer Honorarvereinbarung erscheinen zunächst einfach:

• Es darf nur eine abweichende Gebührenhöhe vereinbart werden.