26.08.2011 · Fachbeitrag · GOZ-Reform

Welchen Weg hat die neue GOZ noch vor sich?

| Wann kommt die neue GOZ nun wirklich? Unzählige Male wurde diese Frage bereits gestellt. Dieser Beitrag erläutert, an welchem Punkt die GOZ-Reform aktuell angelangt ist und wie der weitere Fahrplan aussieht. Mit Blick darauf wird deutlich, dass mit einem Inkrafttreten zum 1. Januar 2012 kaum noch zu rechnen, der 1. April 2012 aber durchaus realistisch ist. |

Abstimmungen und Erstellung des Referentenentwurfs

Ein erster Entwurf muss umfassend geprüft und abgestimmt werden, bevor er überhaupt an das Bundeskabinett oder den Bundesrat zur Zustimmung weitergeleitet wird. Der Entwurf, der nach Abschluss der Abstimmungen erstellt worden ist, wird als Referentenentwurf bezeichnet. Für den Entwurf von Verordnungen gelten zahlreiche Formalitäten, unter anderem

• die Folgenabschätzung vor allem für die öffentlichen Haushalte und die Wirtschaft,