02.07.2008 | GOZ-Novelle

Der aktuelle Stand zur GOZ-Reform: Ministerium äußert sich zum Zeitplan

Der genaue Zeitpunkt für das Inkrafttreten der GOZ-Novelle ist nach wie vor offen. Gewiss ist allein, dass mittlerweile alle als „sicher“ diskutierten Termine verstrichen sind und auch ein Inkrafttreten in diesem Jahr nicht mehr in Frage kommt. Auch der zuletzt „heiß gehandelte“ Termin 1. Januar 2009 ist nun wieder überholt. Was ist also Stand der Dinge? Hierzu hat sich das Bundesgesundheitsministerium nun erneut geäußert.  

Aktuelle Stellungnahme aus dem Ministerium

Auf eine Anfrage an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG) Marion Caspers-Merk in einem Schreiben vom 26. Mai 2008 unter anderem mitgeteilt:  

„Derzeit sind noch einige Grundsatzfragen zur GOZ-Novellierung zu klären, insbesondere zur Höhe des mit einer GOZ-Novelle angestrebten Honorarzuwachses. Nach Klärung dieser Fragen wird der Referentenentwurf einer GOZ-Novelle voraussichtlich bis Juli 2008 versandt werden können.“ Caspers-Merk geht zudem davon aus, die GOZ-Novelle könne „nach derzeitigem Stand in der ersten Jahreshälfte 2009 in Kraft treten“.  

Welche Fragen sind noch zu klären?

Klärungsbedarf besteht nach wie vor zunächst bei der alle bewegenden Frage nach dem Punktwert der neuen GOZ.