24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · BGH
Für eine Modernisierungsmaßnahme, die mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden kann (§ 22 Abs. 2 WEG), genügt es, dass die Maßnahme aus Sicht eines verständigen Wohnungseigentümers eine sinnvolle Neuerung ist, die voraussichtlich geeignet ist, den Gebrauchswert der Sache nachhaltig zu erhöhen.
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · BGH
Eine Zahlungsklage auf zukünftige Leistung ist zulässig, wenn der Mieter in erheblichem Umfang seiner Zahlungspflicht aus dem Mietverhältnis nicht nachgekommen ist.
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · BGH
Der BGH hat entschieden, wann der Erstattungsanspruch des Mieters für die Kosten einer Renovierung verjährt, die er infolge einer unerkannt unwirksamen Schönheitsreparaturklausel vorgenommen hat.
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21.04.2011 · Fachbeitrag aus MK · Fristlose Kündigung
Die fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung bereitet oft Schwierigkeiten. Reichen die Beeinträchtigungen aus, ist eine Abmahnung erforderlich und wie muss die Kündigung erfolgen? Der folgende Beitrag zeigt, was es bei diesem speziellen Kündigungsgrund zu beachten gilt.
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21.04.2011 · Fachbeitrag aus MK · Gewerberaum
Auch Gewerberaummieter haben Anspruch auf eine Betriebskostenabrechnung, sofern der Mietvertrag die Umlage der Betriebskosten vorsieht. Zwar scheidet eine unmittelbare Anwendung von § 556 Abs. 3 BGB mangels Verweises in § 578 Abs. 2 BGB aus. Allerdings gilt bei der Gewerberaummiete eine Abrechnungspflicht nach § 242 BGB (OLG Düsseldorf NJW-RR 00,279). Der folgende Beitrag stellt anhand der aktuellen Rechtsprechung vor, welche Anforderungen an die Betriebskostenabrechnung bestehen und was im ...
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21.04.2011 · Fachbeitrag aus MK · Praxistest
Hier die Lösungen zu den Fragen in MK 4/11. Lagen Sie richtig?
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21.04.2011 · Fachbeitrag aus MK · Formularmietvertrag
1. Die Klausel in einem Wohnraummietvertrag „Bei Durchführung der Schönheitsreparaturen darf der Mieter nicht ohne vorherige Zustimmung des Vermieters von einer üblichen Ausführungsart abweichen“ ist intransparent und auch wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam.2. Vorformulierte Vertragsbedingungen sind auch vom Vermieter gestellt, wenn er bei Abschluss des Vertrags ein Vertragsformular des von ihm beauftragten Maklers verwendet hat (BGH 14.12.10, VIII ZR 143/10).
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21.04.2011 · Fachbeitrag aus MK · Wohnflächenabweichung
Seit mehr als sechs Jahren steht die Wohnflächenabweichung im Fokus mietrechtlicher Judikatur. Insbesondere der BGH hat sich in vielen Entscheidungen mit dieser Problematik beschäftigt. Der folgende Beitrag zeigt, wann für den BGH eine Wohnflächenabweichung vorliegt und welche Rechtsfolgen er daran knüpft.
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21.04.2011 · Fachbeitrag aus MK · Betriebskosten
Der Mieter muss dem Vermieter innerhalb von zwölf Monaten seit Erhalt einer Betriebskostenabrechnung mitteilen, dass einzelne Betriebskosten mit Rücksicht auf eine hierfür vereinbarte Pauschale nicht abzurechnen sind (BGH 12.1.11, VIII ZR 148/10).
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21.04.2011 · Fachbeitrag aus MK · Minderung
Wirkt sich in einem Gewerberaummietvertrag ein Mangel nur periodisch erheblich auf die Gebrauchstauglichkeit der Mietsache aus, ist die Miete auch nur in diesem Zeitraum kraft Gesetzes herabgesetzt (BGH 15.12.10, XII ZR 132/09).
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