04.02.2008 · Fachbeitrag aus LGP · Änderungen bei der Entgeltabrechnung
Das „Sozialversicherungsänderungsgesetz“ („Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“; Abruf-Nr.
080077
) ist im Wesentlichen am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Damit sind für die Entgeltabrechnungen eine ganze Reihe Änderungen zu berücksichtigen.
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01.01.2008 · Fachbeitrag aus LGP · Aktuelle BAG-Entscheidung
Ein Arbeitnehmer hat im Krankheitsfall sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber (§ 3 EFZG). Problematisch sind die Fälle, in denen der Arbeitnehmer aufgrund derselben Krankheit erneut arbeitsunfähig wird (Fortsetzungserkrankungen). Für diese Fälle gelten besondere Regeln. Dazu hat das BAG jüngst eine wichtige Frage beantwortet.
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01.01.2008 · Fachbeitrag aus LGP · Unfallversicherung
Ein Schwarzarbeiter, der während einer eigentlich sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung einen Arbeitsunfall erleidet, hat Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung. In dem vom LSG Hessen entschiedenen Fall erlitt ein mit Touristenvisum aus dem Kosovo eingereister Bauarbeiter bei einem Unfall auf einer Baustelle in Deutschland eine schwere Kopfverletzung. Er war dort für eine Baufirma tätig, die ihn nicht zur Sozialversicherung angemeldet hatte. Die Berufsgenossenschaft wollte ...
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01.01.2008 · Fachbeitrag aus LGP · Künstlersozialabgabe
Die Künstlersozialabgabe wird für das Jahr 2008 auf 4,9 Prozent festgelegt. Damit ist sie um 0,2 Prozentpunkte niedriger als im Jahr 2007.
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01.01.2008 · Fachbeitrag aus LGP · Geldwerter Vorteil
Wird die Zahlung von Schwarzlöhnen aufgedeckt, müssen Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge nachentrichtet werden. Muss der Arbeitgeber dabei wegen der in § 28g SGB IV begründeten Beitragslastverschiebung vom Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber auch die Arbeitnehmeranteile zur Gesamtsozialversicherung übernehmen, führt dieser Teil der Nachzahlung beim Arbeitnehmer zu einem geldwerten Vorteil. Dieser fließt dem Arbeitnehmer im Zeitpunkt der tatsächlichen Nachzahlung durch den ...
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01.01.2008 · Fachbeitrag aus LGP · LSG-Entscheidung
Eltern die nach der Rückkehr aus der Elternzeit arbeitslos werden, kann beim Arbeitslosengeld eine böse Überraschung drohen. Denn die Bundesagentur für Arbeit errechnet in einigen Fällen das Arbeitslosengeld nicht nach dem vorherigen tatsächlichen, sondern nach einem fiktiven Arbeitslohn. Das führt in der Regel zu einem deutlich niedrigeren Arbeitslosengeld.
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01.01.2008 · Fachbeitrag aus LGP · Arbeitsentgelt
Ein Unternehmer wollte ein vegetarisches Bistro eröffnen und dafür drei Arbeitnehmer einstellen. Hierfür wollte er die Arbeitnehmer zunächst in der Praxis testen und dann entscheiden, wen er einstellt. Er stellte den Bewerbern den Verfahrensablauf vor und wies ausdrücklich darauf hin, dass sie dafür nichts bezahlt bekämen. An dieser Vorgehensweise sei nichts auszusetzen, entschied das LAG Rheinland-Pfalz und wies die Klage einer Bewerberin auf Lohnzahlung ab: Die Bewerberin sei ...
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01.01.2008 · Fachbeitrag aus LGP · Aus- und Fortbildung
Übernimmt der Arbeitgeber im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses die Studiengebühren für eine Berufsakademie, liegt kein Arbeitslohn vor. Das gilt aber nur, wenn
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01.01.2008 · Fachbeitrag aus LGP · Gehaltserhöhung für Rentner möglich
Zum 1. Januar 2008 haben sich die Hinzuverdienstgrenzen für Rentner erhöht. Grund ist diesmal nicht eine Erhöhung des Rentenwerts, sondern eine Systemumstellung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz; Abruf-Nr.
073765
). Die Hinzuverdienstgrenzen werden jetzt ausgehend von der Bezugsgröße West berechnet.
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01.01.2008 · Fachbeitrag aus LGP · Sozialversicherung
Wartet ein in einer Kiesgrube als Baggerfahrer beschäftigter Arbeitnehmer auf freiberuflicher Basis die dortige Kieswaschanlage, handelt es sich in der Regel um ein einheitliches Beschäftigungsverhältnis. Zwar sprachen im Urteilsfall folgende Punkte f ür eine Selbstständigkeit: Rechnungserstellung mit Umsatzsteuerausweis, arbeitnehmerunübliche Arbeitszeiten und Einsatz von eigenem Werkzeug. In der Summe überwogen aber nach Ansicht des LSG Bayern die Indizien für eine abhängige ...
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