05.08.2019 · Fachbeitrag aus FMP · IWW-Webinare
Einmal pro Quartal können Sie sich mit den IWW-Webinaren Ihren Wissensvorsprung sichern und so z. B. Ihr Gebührenaufkommen optimieren oder bei der Zwangsvollstreckung „die Nase vorn“ behalten. Sie bleiben in nur zwei Stunden auf dem Laufenden und profitieren vom Insiderwissen unserer bekannten Referenten.
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05.08.2019 · Fachbeitrag aus FMP · Darlehensrecht
Die Forderungseinziehung braucht so manches Mal Geduld. Der in Zahlungsverzug geratene Schuldner ist meist vorübergehend in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt und regelmäßig nicht nur leistungsunwillig. Der vollständige Forderungsausgleich braucht also die Erholung der wirtschaftlichen Verhältnisse beim Schuldner und damit Zeit. Das ist zu
berücksichtigen, wenn der Prozess der Forderungseinziehung angelegt wird. Natürliche Feinde dieses Prozesses sind die Verwirkung und die ...
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02.08.2019 · Fachbeitrag aus FMP · Vertragsrecht
Verpflichtet sich ein Unternehmer, eine Sache zu liefern und zu montieren, kommt es für die rechtliche Einordnung des Vertragsverhältnisses als Werkvertrag oder als Kaufvertrag mit Montagepflicht darauf an, auf welcher der beiden Leistungen bei der gebotenen Gesamtbetrachtung der Schwerpunkt liegt.
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02.08.2019 · Fachbeitrag aus FMP · Digitalisierung
Die Digitalisierung schreitet stetig voran. Auf die manuelle Bearbeitung folgt die Automatisierung, die dann auch komplexe Vorgänge erfasst – wie beim Legal Tech – und letztlich in Prozessen künstlicher Intelligenz enden soll. Das wirft die spannende Frage auf, wie in diesem Kontext § 199 BGB zu verstehen ist. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt danach, soweit nicht ein anderer Verjährungsbeginn bestimmt ist, mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der ...
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01.08.2019 · Fachbeitrag aus FMP · Auslagen
Bei der Erfindung neuer Gebühren zeigen sich Banken und Sparkassen sehr kreativ. Viele versuchen, an der „Gebührenschraube“ zu drehen, um die Margen zu verbessern und das Dauerzinstief so zu kompensieren.
Andererseits hat dies auch seinen Grund: Information zu beschaffen und vorzuhalten verursacht angesichts immer komplexerer Datenschutzregeln
hohe Kosten. Die Rechtsprechung hat diese Entwicklung seit Jahren kritisch im Blick. Mit einer Gebühr für Bankauskünfte hat sich das OLG ...
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31.07.2019 · Fachbeitrag aus FMP · Verjährung
Wird ein Anspruch erstmals klageerweiternd im Wege der Anschlussberufung geltend gemacht, führt dies zur Verjährungshemmung nach § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB.
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31.07.2019 · Fachbeitrag aus FMP · Rechtsgeschäft
Im Interesse der Leichtigkeit des Rechtsverkehrs gilt der Grundsatz der Formfreiheit. Ausnahme: Das Gesetz schreibt eine bestimmte Form vor oder die Parteien haben eine solche im Vertrag vereinbart (vgl. § 127 BGB). Wird das Rechtsgeschäft ohne die erforderliche Form vorgenommen, ist es nichtig (vgl. § 125 BGB), wenn nicht andere Rechtsfolgen geregelt sind (etwa § 550 BGB). In der praktischen Umsetzung werden die Formvorschriften jedoch oft nur nachlässig beachtet. Beispielhaft hat sich ...
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01.07.2019 · Fachbeitrag aus FMP · Strafrecht
Der öffentliche Personennahverkehr wird immer wichtiger. Zugleich ist er teuer und oft defizitär. Ein Problem sind dabei viele Schwarzfahrer. Das hier „verlorene“ Entgelt muss letztlich über die Preise von allen Verbrauchern getragen oder aus Steuergeldern finanziert werden. Der Gesetzgeber sanktioniert diesen Verstoß zweifach. Einerseits muss der entdeckte Schwarzfahrer ein erhöhtes Beförderungsentgelt von 60 EUR zahlen. Zum anderen kann er sich strafbar machen. Immer wieder fragen ...
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01.07.2019 · Fachbeitrag aus FMP · Inkassokosten
Gläubiger und von ihnen beauftragte Inkassounternehmen wurden
zuletzt verstärkt von Verbraucher- und Wettbewerbszentralen nach dem Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) ins Visier genommen. Diese haben
beanstandet, dass Inkassounternehmen für den Forderungseinzug nicht nur die Vergütung für einfache Mahnschreiben, sondern eine Geschäftsgebühr als Rechtsverfolgungskosten erstattet verlangen. Dabei wird auch die Höhe der Gebühr – meist eine 1,3-Geschäftsgebühr – beanstandet. Zwar ...
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01.07.2019 · Fachbeitrag aus FMP · Baurecht
Lässt ein Besteller Bauwerksmängel nicht beseitigen, scheidet im Verhältnis zum Architekten hinsichtlich der von diesem zu vertretenden Planungs- oder Überwachungsfehler, die sich im Bauwerk bereits verwirklicht haben, ein Zahlungsanspruch in Höhe der fiktiven Mängelbeseitigungskosten betreffend das Bauwerk aus.
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