12.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Blitzlicht Mandatspraxis
In FK 21, 57 ist dargestellt worden, wie bei der Räumungsvollstreckung betreffend einer Ehewohnung vorzugehen ist. Die dortigen Hinweise lassen sich mit einem Antrag wie folgt umsetzen.
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12.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Einkommensermittlung
Die Einkommensermittlung bei Selbstständigen bereitet oft besondere Probleme, da es hier immer wieder Schwankungen geben kann. Die Einkünfte können u. U. sogar komplett entfallen, wie in Zeiten von Corona. Fraglich ist daher, wie sich das unterhaltsrelevante Einkommen in solchen Fällen ermitteln lässt, insbesondere wenn nicht absehbar ist, wie lange der coronabedingte Einkommensrückgang vorliegen wird, sowie ob und ggf. wie Corona-Soforthilfen bzw. Überbrückungshilfen ...
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05.07.2021 · Nachricht aus FK · Blitzlicht Mandatspraxis
Ein bei der Scheidung erfolgter VA wirkt sich aufseiten der Ehegatten mit Beginn der jeweiligen Rentenzahlung in einem Zuschlag oder Abschlag aus. Ist der Ausgleichsberechtigte verstorben, ist für den Ausgleichspflichtigen fraglich, ob er die Kürzung seiner Rente weiter hinnehmen muss,
obwohl der Berechtigte von dem Rentenzuschlag nichts mehr hat.
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05.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Einkommensermittlung
Die Schwierigkeit im Unterhaltsrecht liegt i. d. R. nicht darin, den Ehegatten- oder Kindesunterhalt zu berechnen, sondern darin, das jeweilige Einkommen richtig zu ermitteln, insbesondere, wenn dieses Schwankungen unterliegt, z. B. aufgrund von Kurzarbeit.
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05.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Übertragung der Entscheidungsbefugnis
Das AG Frankenthal hat darüber entschieden, nach welchen Kriterien die Übertragung des Rechts auf Schulwahl (hier: Einschulung in eine Waldorf- statt in eine Regelgrundschule) auf einen Elternteil allein erfolgt (AG
Frankenthal 25.6.20, 71 F 79/20 eA, Abruf-Nr. 216611 ).
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01.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Rechtsprechungsübersicht
Verfahrensrechtlich haben Probleme der Beteiligung am Betreuungsverfahren, u. a. der Beteiligung naher Angehöriger, aber auch der Anhörung des Betroffenen und fachärztliche Gutachten die Gerichte beschäftigt.
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01.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Abstammungsrecht
Das OLG Celle hält § 1592 BGB für verfassungswidrig, da nach dessen Wortlaut nur Männer Väter sein können.
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01.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Kindesunterhalt
Der BGH zeigt, wie Kindesunterhalt bei Fremdbetreuung ermittelt wird.
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01.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Familienstreitsache
Der BGH hat entschieden, wann die Frist zur Beschwerdeeinlegung in
einer Familienstreitsache beginnt, wenn das den Beteiligten zugestellte Schriftstück vom verkündeten Beschluss abweicht.
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