15.01.2018 · Fachbeitrag aus FK · Digitalisierung und Recht
Ist Ihre Kanzlei bereits digital? Oder beabsichtigen Sie, sie immer mehr zu digitalisieren? Sind Sie beratend z. B. in den Themengebieten Datenschutz, E-Commerce oder IT-Compliance tätig? Dann ist DR Digitalisierung und Recht genau das Richtige für Sie!
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11.12.2017 · Fachbeitrag aus FK · Arbeitshilfe
Zum 1.1.18 gibt es eine neue Düsseldorfer Tabelle (DT). FK stellt Ihnen im Internet ( fk.iww.de ) unter der Rubrik Downloads, Unterhaltstabellen kostenlos die von RiOLG Dr. Frank Bruske erweiterten Fassungen der DT mit den Selbstbehaltsätzen ab 2009 bis 2018 zur Verfügung.
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11.12.2017 · Fachbeitrag aus FK · Betriebliche Altersversorgung
§ 28 VersAusglG ist auf betriebliche Invaliditätsrenten nicht anwendbar. Es ist aber i. d. R. gem. § 27 VersAusglG grob unbillig, eine laufende Invaliditätsrente ungekürzt in den VA einzubeziehen, wenn der ausgleichsberechtigte Ehegatte erwerbsfähig ist. Außerdem ist eine durch nachehezeitliche Rentenzahlungen ausgelöste Verringerung des Kapitalwerts der Versorgung im VA zu berücksichtigen. Das hat der BGH entschieden.
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11.12.2017 · Fachbeitrag aus FK · Rechtsmittel
Bestellt in einer Kindschaftssache ein Rechtspfleger einen Verfahrensbeistand, findet gegen diese Entscheidung die befristete Erinnerung nach § 11 Abs. 2 RPflG statt. Dies hat der BGH aktuell entschieden.
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11.12.2017 · Fachbeitrag aus FK · Betreuungskosten für ein Kind
Wird die Betreuung eines Kindes durch Dritte allein infolge der Berufstätigkeit des betreuenden Elternteils erforderlich, stellen die Betreuungskosten keinen Mehrbedarf des Kindes dar. Sie gehören vielmehr zur allgemeinen Betreuung, die vom betreuenden Elternteil im Gegenzug zur Barunterhaltspflicht des anderen allein zu leisten sind. Dafür entstehende Betreuungskosten können nur als berufsbedingte Aufwendungen des betreuenden Elternteils beachtet werden (BGH 4.10.17, XII ZB 55/17, ...
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11.12.2017 · Fachbeitrag aus FK · Kindschaftssachen
Beschlüsse, durch die eine Beweisaufnahme angeordnet wird, sind grundsätzlich nicht anfechtbar, § 30 Abs. 1 FamFG, § 355 Abs. 2 ZPO. Sie können erst im Rahmen des Rechtsmittels gegen die Endentscheidung überprüft werden. Allein mit der Bestellung und Beauftragung auch eines medizinischen oder psychologischen Sachverständigen wird nicht in erheblichem Maße in die Rechte des Beteiligten eingegriffen. Denn dieser ist nicht verpflichtet, die Untersuchung zu dulden oder an dieser ...
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