23.03.2015 · Erledigtes Verfahren · KN Pos 9018 · VII R 25/13
Verbindliche Zolltarifauskunft, Einreihung
Letzte Änderung: 23. März 2015, 10:00 Uhr, Aufgenommen: 25. Oktober 2013, 16:27 Uhr
Einreihung von sterilen Einmalpinzetten aus Kunststoff, einzeln verpackt, zum Einsatz im medizinischen Bereich.
Ist die Einreihungsvoraussetzung, dass bei Abstellen auf den Verwendungszweck dieser der Ware nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften "innewohnen" muss, erfüllt, wenn ein Hinweis auf der Verpackung auf den Verwendungszweck der Ware hinweist?
Gericht: Bundesfinanzhof
Aktenzeichen: VII R 25/13
Vorinstanz: Finanzgericht Hamburg 22.5.2012 4 K 254/11
Normen: KN Pos 9018, KN Pos 3926
Erledigt durch: Urteil vom 13.01.2015, durcherkannt.
Rechtsmittelführer: Verwaltung
