Kindergeld, Grenzbetrag, Prognose, Rückwirkung, Aufhebung

Überschreitung des Grenzbetrags nach § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG: Kann die Kindergeldfestsetzung auch dann rückwirkend nach § 70 Abs. 4 EStG aufgehoben werden, wenn schon bei der Prognoseentscheidung eine Grenzbetragsüberschreitung feststand? Oder kommt hier vielmehr nur die Änderung/Aufhebung nach § 70 Abs. 3 EStG wegen eines materiellen Fehlers ex nunc in Betracht? War die Familienkasse wegen des Grundsatzes von Treu und Glauben an der Rückforderung des Kindergeldes gehindert?

Gericht: Bundesfinanzhof

Aktenzeichen: III R 7/10

Vorinstanz: Finanzgericht Hamburg 27.11.2008 1 K 143/08

Normen: EStG § 70 Abs 4, EStG § 32 Abs 4 S 2, EStG § 70 Abs 3

Erledigt durch: Abgabe, Neues Aktenzeichen: XI R 46/10

Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger