Steuerbefreiung, Einrichtung, Kulturgut, Unterricht

Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Umsätzen aus der Tätigkeit als Gästeführer in einem Museum:1. Kann der Gästeführer eines Museums, das als Einrichtung i.S. des § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG anzusehen ist, auch als Einzelperson für die Umsätze aus den dort getätigten Führungen die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG in Anspruch nehmen bzw. kann er sich unmittelbar auf die Steuerbefreiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. n MwStSystRL berufen?2. Stellen Führungen zu industriegeschichtlichen und sozial-kulturellen Themen Schulunterricht i.S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL dar?
Das Verfahren XI R 37/18 war durch Beschluss vom 28.08.2019 bis zur Entscheidung des EuGH in dem Verfahren C-373/19 ausgesetzt. Das Verfahren wurde wieder aufgenommen.

Gericht: Bundesfinanzhof

Aktenzeichen: XI R 30/21

Normen: UStG § 4 Nr 20 Buchst a, EGRL 112/2006 Art 132 Abs 1 Buchst n, EGRL 112/2006 Art 132 Abs 1 Buchst i

Erledigt durch: Beschluss vom 15. Februar 2022

Rechtsmittelführer: Verwaltung