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  • 20.11.2019 · Erledigtes Verfahren · UStG § 4 Nr 20 Buchst a · XI R 37/18

    Steuerbefreiung, Einrichtung, Kulturgut, Unterricht

    Letzte Änderung: 20. November 2019, 16:45 Uhr, Aufgenommen: 22. März 2019, 11:24 Uhr

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Umsätzen aus der Tätigkeit als Gästeführer in einem Museum:1. Kann der Gästeführer eines Museums, das als Einrichtung i.S. des § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG anzusehen ist, auch als Einzelperson für die Umsätze aus den dort getätigten Führungen die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG in Anspruch nehmen bzw. kann er sich unmittelbar auf die Steuerbefreiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. n MwStSystRL berufen?2. Stellen Führungen zu industriegeschichtlichen und sozial-kulturellen Themen Schulunterricht i.S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL dar?
    Das Verfahren ist durch Beschluss vom 28.08.2019 bis zur Entscheidung des EuGH in dem Verfahren C-373/19 ausgesetzt.

    Gericht: Bundesfinanzhof

    Aktenzeichen: XI R 37/18

    Normen: UStG § 4 Nr 20 Buchst a, EGRL 112/2006 Art 132 Abs 1 Buchst n, EGRL 112/2006 Art 132 Abs 1 Buchst i

    Erledigt durch: Das Verfahren erhält nach Fortsetzung/Wiederaufnahme ein neues Aktenzeichen.

    Rechtsmittelführer: Verwaltung