01.08.2005 · Fachbeitrag aus EE · Vor- und Nacherbschaft
Der Beitrag zeigt auf, wie Sie die Besteuerung der Vor- und Nacherbschaft vorteilhaft gestalten können.
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01.08.2005 · Fachbeitrag aus EE · Testamentsvollstreckung
Die Entlassung des Testamentsvollstreckers führt nicht stets zur Beendigung der Testamentsvollstreckung. Es sollte daher vorsorglich geprüft werden, ob nicht andere Gründe für eine Unwirksamkeit oder Beendigung sprechen (Damrau/Bonefeld, Praxiskommentar Erbrecht, § 2227 BGB Rn. 17).
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01.08.2005 · Fachbeitrag aus EE · Erbunwürdigkeit
Eine Bindung des Zivilrichters an strafgerichtliche Urteile ist mit der das Zivilprozess beherrschenden freien Beweiswürdigung nicht vereinbar (BGH 16.3.05, IV ZR 140/04, n.v., Abruf-Nr.
051412
).
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01.08.2005 · Fachbeitrag aus EE · Erbanfechtung
Motivirrtümer des Erblassers berechtigen auch zur Anfechtung nach § 2078 Abs. 2 BGB, wenn es sich bei den maßgeblichen Vorstellungen und Erwartungen um solche gehandelt hat, die der Erblasser als selbstverständliche Grundlage seiner Verfügung ansah - selbst wenn er sie bei der Testierung nicht konkret in sein Bewusstsein genommen hat (OLG Hamm 26.5.04, 10 W 29/04, OLGR 05, 205, Abruf-Nr.
051820
).
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01.08.2005 · Fachbeitrag aus EE · Rechtsgeschäftliche Betreuungsvorsorge
(OLG Brandenburg 10.3.05, 11 Wx 3/05, NJW 05, 1587, Abruf-Nr.
051821
).
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01.07.2005 · Fachbeitrag aus EE · Testamentsvollstreckung
Da die Tätigkeit des Testamentsvollstreckers keine Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten ist, kann eine Bank, ohne gegen §§ 3, 4 Nr. 11 UWG i.V. mit Art. 1 § 1 RBerG zu verstoßen, für die Übernahme von Testamentsvollstreckungen werben (BGH 11.11.04, I ZR 213/01, NJW 05, 969, Abruf-Nr.
050442
).
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01.07.2005 · Fachbeitrag aus EE · Sozialhilferegress
In der April-Ausgabe von „Erbrecht effektiv“ haben wir Ihnen das BGH-Urteil vom 8.12.04 zum Behindertentestament vorgestellt (Bock, EE, 05, 55, Abruf-Nr.
050277
). Dieses Urteil wirft alte und neue Fragen zur Rechtswirksamkeit der Behindertentestamente auf. Der Beitrag beantwortet diese Fragen.
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01.07.2005 · Fachbeitrag aus EE · Nießbrauch
Häufig stellt ein Nießbraucher fest, dass er die ihm auf Grund des Nießbrauchs zufließenden Erträge nicht benötigt oder das ihm auf Grund des Nießbrauchs zustehende Wohnrecht nicht nutzen möchte. In einem solchen Fall erwägt der Nießbrauchsberechtigte mitunter einen Nießbrauchsverzicht.
Die schenkungsteuerliche Behandlung des vorzeitigen Nießbrauchsverzichts ist umstritten. Die Finanzverwaltung kommt dabei im Vergleich zum BFH zu einer ungünstigeren Besteuerung. Der Beitrag zeigt ...
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01.07.2005 · Fachbeitrag aus EE · Steuergestaltung
Der Beitrag erläutert, wie mit Hilfe von sog. Kettenschenkungen steuergünstig und finanzamtssicher Vermögen übertragen werden kann.
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01.07.2005 · Fachbeitrag aus EE · Klauselerteilung
Die Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung gegen den Nießbraucher setzt nach § 738 ZPO voraus, dass der Gläubiger, wenn die entsprechenden Tatsachen nicht offenkundig sind, durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden die ordnungsgem äße Bestellung des Nießbrauchs beweist (OLG Zweibrücken 6.4.05, 3 W 76/05, n.v., Abruf-Nr.
051618
).
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