19.09.2016 · Fachbeitrag aus EE · Erbscheinsverfahren
Wünschen Patienten im Krankenhaus angesichts ihres bevorstehenden Todes noch ein Testament zu errichten, weiß das medizinische Personal häufig zwar, dass es ein Nottestament gibt, kennt aber leider oft die genauen Voraussetzungen dafür nicht. Das zeigt der Fall des KG.
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05.09.2016 · Fachbeitrag aus EE · Nachlassakte
Die Akteneinsicht in Nachlassakten gehört zum Tagesgeschäft. Gibt es keine Nachlassakte, teilt das Nachlassgericht dies mit. In einigen Bundesländern wurde dafür eine Gebühr (15 EUR, Nr. 1401 KV JVKostG) erhoben. Das OLG Koblenz stellte fest, dass es dafür keine Rechtsgrundlage gibt..
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05.09.2016 · Nachricht aus EE · FAO-Online-Seminar
Das Online-Seminar am 13.9.16 löst immer wiederkehrende und aktuelle Probleme bei der Bewilligung von VKH. Es werden Fragen der Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung und -verteidigung besprochen; welche Voraussetzungen müssen dargelegt und bewiesen werden, um VKH zu erhalten und den Vorwurf der Mutwilligkeit zu entkräften? Die Referentin, die Familienrechtsexpertin RiOLG Eva Bode, stellt die Bedürftigkeitsprüfung des Gerichts dar und zeigt, wie Sie Bedenken gegen die Bedürftigkeit ...
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05.09.2016 · Fachbeitrag aus EE · Patientenverfügung
Eine Patientenverfügung i. S. d. § 1901a Abs. 1 S. 1 BGB ist bindend. Sie muss aber hinreichend konkret sein. Es muss eine bindende Entscheidung für die aktuelle Lebens- und Behandlungssituation vorhanden sein, der sich z. B. entnehmen lassen muss, ob die künstliche Ernährung fortgeführt oder abgebrochen werden soll. Die schriftliche Äußerung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ zu wünschen, enthält für sich genommen nicht die für eine bindende Patientenverfügung notwendige ...
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26.08.2016 ·
Musterformulierungen aus EE · Downloads · Schnittstellen und Nebengebiete
Oft enthält die letztwillige Verfügung oder eine Vorsorgevollmacht Angaben zum Bestattungswunsch des Erblassers. Das Testament ist aber vergleichsweise unsicher, weil nicht konkret vorhersehbar ist, ob es rechtzeitig vor der Bestattung eröffnet wird. Oft bestimmen die Verwaltungen die Bestattungstermine einvernehmlich mit den Angehörigen. Daneben findet sich in Satzungen oder sonstigen gemeindlichen Vorschriften die Regelung, dass die Bestattung unverzüglich nach dem Erbfall durchzuführen ...
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26.08.2016 · Fachbeitrag aus EE · Pflichtteilsergänzung
Seit Langem besteht Rechtsunsicherheit, ob sich die Genussverzichtsrechtsprechung des BGH für den Fall des Nießbrauchsvorbehalts auf das Wohnungsrecht übertragen lässt. Laufen die Fristen für die Zeitgrenze von zehn Jahren, wenn der Erblasser ein Grundstück überträgt und sich ein Wohnungsrecht an einem Teil des Hauses zurückbehält? Dazu äußert sich jetzt der BGH.
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26.08.2016 · Fachbeitrag aus EE · Anrechnung von Zuwendungen
Hat der Erblasser dem Pflichtteilsberechtigten zu Lebzeiten etwas zugewandt und bestimmt, dass dieser sich das Zugewandte auf den Pflichtteil anrechnen lassen muss (§ 2315 BGB), ergeben sich oft praktische Probleme. Der Beitrag erläutert, worauf Sie achten müssen.
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26.08.2016 · Fachbeitrag aus EE · Prozessuales
Im Pflichtteilsrecht bereitet es häufig Probleme, den Streitwert für eine Stufenklage richtig zu ermitteln. Der Beitrag zeigt, wie es geht.
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17.08.2016 · Fachbeitrag aus EE · Bestattungsrecht
Das Bestattungsrecht nach Art, Ort und individueller Besonderheit ist Ausfluss des Persönlichkeitsrechts. Es wird gem. den Landesgesetzen und Friedhofssatzungen der Gemeinden umgesetzt. Der folgende Beitrag zeigt, worauf zu achten ist, um den Willen des Erblassers umzusetzen.
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17.08.2016 · Fachbeitrag aus EE · Notarielles Nachlassverzeichnis
Das OLG Bamberg hat die Anforderungen an ein notarielles Nachlassverzeichnis präzisiert und zeigt, wie der Notar insoweit vorgehen muss.
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