27.11.2013 · Fachbeitrag aus CB · Orthopädie, Unfallchirurgie
Mehrfach war zu beobachten, dass Nr. 706 GOÄ im Rahmen arthroskopischer Operationen für die bipolare Koagulation berechnet wurde.
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25.10.2013 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Mit Urteil vom 15. März 2013 (Az. 18 Sa 1802/12, Abruf-Nr. 133311 ) hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm entschieden: Ein Chefarzt erhält Ruf- und Bereitschaftsdienste nicht gesondert vergütet, wenn sein Gehalt die Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung von rund 70.000 Euro deutlich überschreitet und er – wie bei Chefärzten üblich – Dienste „höherer Art“ schuldet, da diese üblicherweise nicht pro Stunde berechnet werden. Selbst wenn eine Abgeltungsklausel im ...
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25.10.2013 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
Immer wieder wird aus Krankenhäusern berichtet, dass durch die radiologische Abteilung Bilder an den auftraggebenden Klinikarzt ohne Befundung übermittelt werden. Gründe für die unterlassene Befundung können zum Beispiel ein zu geringes Personalbudget oder temporäre personelle Engpässe sein. Doch Vorsicht: Hieraus folgt ein erhebliches Haftungsrisiko! Dieses betrifft nicht nur den Krankenhausträger und den Chefarzt der Radiologie, sondern auch die Chefärzte der auftraggebenden ...
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25.10.2013 · Fachbeitrag aus CB · Chefarzt-Vertrag
Zielvereinbarungen und Bonusregelungen in Chefarzt-Verträgen sorgen immer wieder für Streit. Teil 1 unserer Beitragsserie hatte die Untiefen in den Rahmenverträgen beleuchtet – dieser Teil 2 zeigt die Fallstricke, die in den jährlich neu abzuschlie ßenden Zielvereinbarungen lauern. Die Autoren stellen anhand vertraglicher Formulierungen aus ihrer Beratungspraxis dar, welche Klauseln harmlos sind – und wann der Chefarzt stutzig werden und die Passage besser ändern (lassen) sollte.
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25.10.2013 · Fachbeitrag aus CB · Patientenaufklärung
Im Klinikalltag werden Chefärzte häufig mit der Situation konfrontiert, dass ein ausländischer Patient eine Behandlung zwar wünscht, mangels ausreichender Sprachkenntnisse aber kaum eine Verständigung mit ihm möglich ist. Während bei Notfällen Eile geboten und eine Aufklärung daher oft nicht möglich ist, sieht es bei elektiven Fällen anders aus: Zwar hilft hier manchmal eine versierte Krankenschwester bei der Übersetzung. Doch wie stellt der Chefarzt eigentlich sicher, dass ...
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25.10.2013 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftungsrecht
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm verurteilt einen Facharzt für Gynäkologie in einer Entscheidung vom 12. August 2013 (Az. 3 U 57/13, Abruf-Nr. 133083 ) unter anderem zur Zahlung von 20.000 Euro Schmerzensgeld. Der Arzt hatte es versäumt, einer Patientin, bei der bereits im Jahr 2010 Brustkrebs diagnostiziert wurde, im Rahmen der jährlichen Krebsvorsorge im Jahr 2008 zu einer Mammographie zu raten. Dies wertete das Gericht als „groben Behandlungsfehler“. Es folgte damit dem ...
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25.10.2013 · Fachbeitrag aus CB · Wahlleistungsvereinbarung
An einer wirksamen Stellvertretervereinbarung fehlt es, wenn die Wahlleistungs- und die Stellvertretervereinbarung auf vorgefertigten, standardisierten Formularen beide am gleichen Tag geschlossen werden und von vornherein absehbar war, dass die Operation nur durch den Stellvertreter erfolgen kann. Eine Stellvertretervereinbarung kann nur wirksam durch eine Individualabrede getroffen werden. Dies entschied das Amtsgericht (AG) Hamburg (Urteil vom 31. Juli 2013, Az. 8a C 342/12, Abruf-Nr.
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25.10.2013 · Fachbeitrag aus CB · Wettbewerbs-/Berufsrecht
Das Landgericht Freiburg hatte mit Urteil vom 31. Oktober 2012 die Zusammenarbeit einer Apotheke mit einer GmbH als Mittlerin von Rezepten einer Universitätsklinik gebilligt – es liege kein Verstoß gegen das Verbot unzulässiger Absprachen von Apothekern mit Ärzten vor. Diese Entscheidung wurde nun vom Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe (Urteil vom 14. Juni 2013, Az. 4 U 254/12, Abruf-Nr. 133082 ) weitestgehend aufgeboben. Die zugrundeliegende Praxis wurde als wettbewerbswidrig bewertet.
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25.10.2013 · Fachbeitrag aus CB · Sektorenübergreifende Versorgung
Mit dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz wurde § 116b SGB V neu gestaltet, um einen neuen sektorenübergreifenden Versorgungsbereich ins Leben zu rufen. Mit der Ausgestaltung ist der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) beauftragt. Dieser hat nach zähem Ringen am 21. März eine allgemeine Richtlinie („Paragraphenteil“) veröffentlicht, die am 20. Juli 2013 in Kraft getreten ist (Abruf-Nr. 133312 ). In einer zweiteiligen Beitragsserie zeigen wir, welche Weichen Sie schon jetzt stellen sollten, ...
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