01.07.2006 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitsvertragsinhalt
Durch die Rechtsprechung des BAG sind die Voraussetzungen, nach denen der ArbN verpflichtet sein kann, entstandene Aus- oder Fortbildungskosten bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses zurückzuzahlen, in den letzten Jahren präzisiert worden. Sie sind damit weitestgehend berechenbar. Die Checkliste gibt einen Überblick.
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus AA · Kündigungsrecht
Neben den bisherigen Beiträgen zum Thema „Verhaltensbedingte Kündigung“ wird „Arbeitsrecht aktiv“ in den nächsten Ausgaben verstärkt über Probleme der personenbedingten Kündigung berichten. Der folgende Beitrag stellt die Grundlagen vor, auf denen alle Fälle der personenbedingten Kündigung basieren.
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus AA · Prozessführung
In der letzen Ausgabe von „Arbeitsrecht aktiv“ hatten wir aufgezeigt, wie die Rechtslage ist und was der Anwalt tun kann, wenn er mit einer Verweisung des Rechtsstreits nicht einverstanden ist (Rummel, AA 06, 104). Nachstehend finden Sie zwei Musterformulierungen für den Fall, dass eine Partei den Verweisungsbeschluss nicht hinnehmen will, die zweiwöchige Frist für die sofortige Beschwerde jedoch nicht eingehalten hat.
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus AA · Zwangsvollstreckung
Es entsprach schon der bisher herrschenden Meinung, dass Entscheidungen, die sich über einen auf § 769 ZPO gestützten Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung verhalten, keiner Anfechtung unterliegen (für die Arbeitsgerichtsbarkeit: LAG Düsseldorf EzA § 62 ArbGG Nr. 6 und 8; LAG Hamm LAGE § 769 ZPO Nr. 1; LAG Berlin LAGE § 769 ZPO Nr. 2; LAG Köln LAGE § 769 ZPO Nr. 3; LAG Bremen NZA 97, 338; LAG Thüringen NZA 98, 1358; a.A. LAG Hessen NZA-RR 04, 380). Nachdem sich ...
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitsvertragsinhalt
Die Regelung eines Widerrufsvorbehalts in einer Betriebsvereinbarung unterliegt gem. § 310 Abs. 4 S. 1 BGB nicht der Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB (BAG 1.2.06, 5 AZR 187/05, Abruf-Nr.
061674
).
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus AA · Honorarvereinbarung
Ergänzend zur letzten Ausgabe von „Arbeitsrecht aktiv“ (Mock, AA 06, 91) müssen bei der Honorarvereinbarung weitere Punkte beachtet werden.
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus AA · Honorarvereinbarung
Mit dem ersatzlosen Wegfall der Nummern 2100 ff. VV RVG zum 1.7.06 werden Gebührenvereinbarungen in Beratungs- und Gutachtertätigkeiten für den Anwalt immer wichtiger. Grundsätzlich ergibt sich die Zulässigkeit von Vergütungsvereinbarungen aus der Vertragsfreiheit. In bestimmten Fällen ergibt sich jedoch eine Einschränkung der Zulässigkeit. „Arbeitsrecht aktiv“ stellt diese Einschränkungen vor.
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01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Betriebsübergang
Durch zwei aktuelle Entscheidungen ergeben sich Modifikationen in der Rechtsprechung zum Betriebsübergang. Arbeitsrecht aktiv stellt die Entscheidungen vor und zeigt die Folgen für die Praxis auf.
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01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Annahmeverzug
Die Arbeit bei dem bisherigen ArbG ist nur zumutbar i.S.v. § 11 S. 1 Nr. 2 KSchG, wenn sie auf den Erwerb von Zwischenverdienst gerichtet ist. Auf eine dauerhafte Änderung des Arbeitsvertrags braucht sich der ArbN nicht einzulassen (BAG 11.1.06, 5 AZR 98/05, Abruf-Nr.
061236
).
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01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitsvertragsinhalt
Wird dem ArbN ein Dienstwagen auch zur privaten Nutzung zur Verfügung gestellt, enthält der Arbeitsvertrag meist auch einen Widerrufsvorbehalt für die Privatnutzung. Aber längst nicht jede Vereinbarung ist wirksam.
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