29.02.2012 · Fachbeitrag aus AA · Ausserordentliche Kündigung
Auch bei langjährig beschäftigten ArbN geht bei einem Bagatelldiebstahl bzw. einem Bagatellbetrug eine fristlose Kündigung in Ordnung, wenn sie besonders dreist vorgehen und ihre Tat von vornherein vertuschen (LAG München 3.3.11, 3 Sa 641/10, Abruf-Nr. 120496 ).
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29.02.2012 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitslöhne
Die Reallöhne, das heißt die preisbereinigten Bruttomonatsverdienste vollzeitbeschäftigter ArbN, stiegen in Deutschland im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich um durchschnittlich 1,0 Prozent. Zum Vergleich: 2010 waren sie um 1,5 Prozent gestiegen, 2009 um 0,4 Prozent gesunken.
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29.02.2012 · Fachbeitrag aus AA · Tarifverträge/Zeitarbeit
Wie bereits das Arbeitsgericht Berlin hat jetzt auch das LAG Berlin-Brandenburg entschieden, dass die CGZP 2004, 2006 und 2008 keine Tarifverträge abschließen konnte. War die CGZP aber zu diesen Zeitpunkten tarifunfähig, sind auch die zu diesen Zeitpunkten abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam. Wie schon zuvor das Arbeitsgericht, so hat sich nunmehr auch das LAG der formaljuristischen Begründung des BAG vom Dezember 2010 angeschlossen.
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30.01.2012 · Fachbeitrag aus AA · Die letzte Seite
Auf der letzten Seite von „Arbeitsrecht aktiv“ lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u.a. zum Kündigungsrecht und zur Befristung.
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27.01.2012 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitnehmerhaftung
Auch bei grober Fahrlässigkeit haften ArbN nicht immer voll für von ihnen verursachte Schäden. Dies gilt zumindest dann, wenn das Handeln betrieblich veranlasst i.S. des § 105 Abs. 1 SGB VII war. Dies kann auch der Fall sein, wenn die Handlung außerhalb der Arbeitszeit und nicht in direkter Verfolgung der Hauptleistungspflicht erfolgte. Maßgeblich ist, ob das Verhalten in einem engen inneren Zusammenhang zum Arbeitsverhältnis, z.B. zur Wahrung der allgemeinen Sorgfalts- und Obhutspflicht ...
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26.01.2012 · Fachbeitrag aus AA · Mehrarbeit/Überstunden
Wer kennt sie nicht, die arbeitsvertragliche Regelung „Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten“? Aus ArbG-Sicht „gut gemeint“ und doch fehlerhaft, ist sie unverändert noch immer in Arbeitsverträgen anzutreffen. Hierum ranken sich weitere Irrtümer, die bei der Vertragsbeendigung so manche unliebsame Überraschung bergen. Vorformulierte Arbeitsvertragsklauseln müssen sich am strengen Maßstab der §§ 305 ff. BGB messen lassen. Die Entscheidung des BAG vom 17.8.11 (5 AZR 406/10, ...
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26.01.2012 · Fachbeitrag aus AA · Rechtsprechungsübersicht
Welche wichtigen Urteile aus dem Jahr 2011 sollte der Prozessvertreter auch im neuen Jahr 2012 abrufbereit haben? „Arbeitsrecht aktiv“ hat für Sie die wichtigsten Top-Six für den Schreibtisch zusammengefasst.
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26.01.2012 · Fachbeitrag aus AA · Zeugniserteilung
Ein Zeugnis darf keine verschlüsselten Formulierungen enthalten, die nach dem objektiven Empfängerhorizont eine andere Bedeutung als nach dem Wortlaut haben (BAG 15.11.11, 9 AZR 386/10, Abruf-Nr. 120211 ).
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25.01.2012 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitsunfähigkeit
Ist ein ArbN arbeitsunfähig erkrankt, muss er gemäß § 5 Abs. 1 S. 2 EFZG spätestens nach drei Kalendertagen eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) beim ArbG vorlegen. Dieser ist nach § 5 Abs. 1 S. 3 EFZG berechtigt, die Vorlage schon früher zu verlangen.
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25.01.2012 · Fachbeitrag aus AA · Familienpflegezeitgesetz
Das Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) ist am 20.10.11 durch den Deutschen Bundestag beschlossen worden. In Ergänzung zum Pflegezeitgesetz sollen die Möglichkeiten der Vereinbarung von Beruf und familiärer Pflege weiter verbessert werden. Auf Kritik ist beim FPfZG insbesondere gestoßen, dass ein Rechtsanspruch nicht gewährleistet ist, sondern eine freiwillige vertragliche Vereinbarung der Arbeitsvertragsparteien Ansatzpunkt ist. Weitere Probleme sind die Risiken der Lohnvorauszahlung und ...
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