23.04.2012 · Fachbeitrag aus AA ·

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20.04.2012 · Fachbeitrag aus AA · Außerordentliche Kündigung

Vortäuschen erledigter Arbeitsaufgaben als Kündigungsgrund?

1. Täuscht ein ArbN die Erledigung von Arbeitsaufgaben vor, die einen Teil seiner geschuldeten Arbeitstätigkeit ausmachen und nur sporadisch anfallen, kann dem ArbG bei einer Kündigung die Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist zumutbar sein. 2. Verletzt der ArbN vertragliche Pflichten erheblich, ist die Kündigung durch Gründe im Verhalten des ArbN i.S. von § 1 Abs. 2 KSchG „bedingt“. Dies gilt hingegen nur, wenn mildere Mittel, wie etwa eine Abmahnung oder eine Versetzung nicht ...  > lesen

16.04.2012 · Fachbeitrag aus AA · Kündigungsschutzgesetz

Beschäftigung auf Basis eines ausländischen Arbeitsvertrags zählt mit zur Wartezeit

Ausländische Arbeitsverträge zählen mit, wenn es um die Wartezeit für den gesetzlichen Kündigungsschutz geht (BAG 7.7.11, 2 AZR 12/10, Abruf-Nr. 121165 ).  > lesen

12.04.2012 · Fachbeitrag aus AA · Zwangsvollstreckung

Stets Androhung des Höchstmaßes
des Ordnungsgelds bei Unterlassung

Im Rahmen der Androhung eines Ordnungsgelds für den Verstoß gegen eine rechtskräftig auferlegte gerichtliche Unterlassungsverpflichtung ist dem Vollstreckungsschuldner nach § 23 Abs. 3 S. 2 und 5 BetrVG grundsätzlich das Höchstmaß eines Ordnungsgelds von 10.000 EUR anzudrohen (LAG Berlin-Brandenburg 10.11.11, 6 Ta 2034/11, Abruf-Nr. 121126 ).  > lesen

28.03.2012 · Fachbeitrag aus AA · Die letzte Seite

Diese Entscheidungen müssen Sie kennen

Auf der letzten Seite von „Arbeitsrecht aktiv“ lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u.a. zum Kündigungsrecht und zur Befristung.  > lesen

28.03.2012 · Fachbeitrag aus AA · Schadenersatz

Haftet ein Chefarzt für Umsatzrückgang
wegen schlechter Presse nach Whistleblowing?

Das LAG Hamm hat die Schadenersatzklage eines Universitätsklinikums gegen eine vormalige Chefärztin und deren Lebensgefährten abgewiesen. Hintergrund der Auseinandersetzung waren unter anderem anonyme Anzeigen gegen Mitarbeiter des Universitätsklinikums, die der Lebensgefährte verfasst hatte („Whistleblowing“) und die zu einer „verheerenden“ Berichterstattung in der Presse geführt hatten.  > lesen

28.03.2012 · Fachbeitrag aus AA · Anwaltliche Gebühren

Abgrenzung zwischen Geschäftsgebühr
und anwaltlichem Rat bei „Ghostwriting“

In der Praxis nicht selten bittet ein Mandant seinen Rechtsanwalt um den Entwurf eines Schreibens an den ArbG zur Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte. Um das Klima am Arbeitsplatz nicht (noch mehr) zu verschlechtern, fordert er jedoch von seinem Anwalt, nicht nach außen hin aufzutreten. Das Schreiben wird also vom Anwalt als Ghostwriter erstellt und auf dem Briefkopf des Mandanten verschickt. Fraglich ist nun, wie diese Tätigkeit abgerechnet werden kann. Die Meinungen differieren.  > lesen

28.03.2012 · Fachbeitrag aus AA · Beratungspraxis

Der praktische Fall – „Das gibt es bei uns nicht mehr!“ Das Problem der betrieblichen Übung

Immer wieder gibt es Probleme im Zusammenhang mit dem Rechtsinstitut der betrieblichen Übung. Dies gilt insbesondere für die sogenannte negative betriebliche Übung bei den Sonderzuwendungen, Gratifikationen und sonstigen freiwilligen Leistungen des ArbG. Es wird aufgezeigt, dass eine Ablösung einer einmal zugunsten eines bestimmten ArbN-Kreises bestehenden betrieblichen Übung mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden ist.  > lesen