28.11.2023 · Nachricht aus FK · Öffentliches Recht
Das VG Minden hat im Eilverfahren entschieden, dass die Kriterien des BVerfG zur Masernimpfung u. a. bei Kindergartenkindern auch auf Schulkinder übertragbar sind (6.11.23, 7 L 882/23 und 7 L 883/23), Abruf-Nr. 238285 ).
> lesen
21.11.2023 ·
Checklisten aus FK · Downloads · Versorgungsausgleich
Der BGH hat präzisiert, wie die gleichwertige Teilhabe beider Ehegatten an den in der Ehezeit erworbenen Versorgungsanrechten durch die Teilungsordnungen der Versorgungsträger (VT) oder notfalls durch gerichtliche Maßgabenanordnungen zu gewährleisten und in welchen Fällen es noch zu tolerieren ist, wenn bei der Bewertung der Anrechte keine sog. Unisex-Tarife angewendet worden sind. Der Beitrag zeigt, wie das Familiengericht insoweit vorgehen muss. Das Prüfungsschemata zeigt, was der ... > lesen
20.11.2023 · Fachbeitrag aus FK · Editorial FK-12.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das OLG Nürnberg (6.7.23, 3 U 889/23) musste über ein Eilverfahren entscheiden, in dem der Antragsteller das Eilbedürfnis bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen selbst widerlegt hat. Dies wirft interessante Fragen auf, die über das Geschäftsgeheimnis hinausgehen und sich auf die grundsätzliche Bedeutung der Eilbedürftigkeit in Eilverfahren erstrecken.
> lesen
20.11.2023 · Nachricht aus FK · IWW-Webinare
Auch in den nächsten Wochen bietet Ihnen das IWW Institut wieder die Möglichkeit, sich bequem online und interaktiv fortzubilden ( iww.de/seminare/rechtsanwaelte ). Das erwartet Sie:
> lesen
20.11.2023 · Nachricht aus FK · Blitzlicht Mandatspraxis
In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass Auskünfte über Einkommens- oder Vermögensverhältnisse nur widerwillig erteilt werden. Bei vielen
Beteiligten hat man den Eindruck, sie würden diese Aufgabe am liebsten ihren Anwälten übertragen. Es ist jedoch eine ureigene Pflicht der Beteiligten, die Auskünfte selbst zu erarbeiten und zusammenzustellen.
> lesen
14.11.2023 · Fachbeitrag aus FK · Interne Teilung
Der BGH hat präzisiert, wie die gleichwertige Teilhabe beider Ehegatten an den in der Ehezeit erworbenen Versorgungsanrechten durch die Teilungsordnungen der Versorgungsträger (VT) oder notfalls durch gerichtliche Maßgabenanordnungen zu gewährleisten und in welchen Fällen es noch zu tolerieren ist, wenn bei der Bewertung der Anrechte keine sog. Unisex-Tarife angewendet worden sind.
> lesen
13.11.2023 · Nachricht aus FK · Blitzlicht Mandatspraxis
Berufsbedingte Aufwendungen sind vom Nettoeinkommen abzuziehen. Ermittelt wird so das bereinigte Nettoeinkommen. Nicht abzugsfähig sind allgemeine Lebenshaltungskosten. Diese sind im Selbstbehalt enthalten. Gleichwohl wird oft versucht, auch diese vom Nettoeinkommen abzuziehen.
> lesen
13.11.2023 · Fachbeitrag aus FK · Besuchsrecht für eine Betroffene in einem Pflegeheim
Bevor eine Verfassungsbeschwerde erhoben wird, ist der Rechtsweg zu den Fachgerichten vollständig auszuschöpfen, damit die behauptete Grundrechtsverletzung bereits dort verhindert oder beseitigt werden kann. Wird eine Tochter durch ein Besuchs- und Hausverbot betreffend ihre unter
Betreuung stehende und im Pflegeheim untergebrachte Mutter belastet, ist daher zunächst der Rechtsweg zu den Betreuungsgerichten erfolglos zu durchlaufen. Das hat das BVerfG entschieden.
> lesen
06.11.2023 · Nachricht aus FK · FAO-Fortbildung
Ehegatten können mit dem Ehevertrag die individuelle rechtliche Grundlage für ihre Ehe selbst festlegen. Der Ehevertrag, der „in guten Zeiten“ geschlossen wird, hilft später, Streit zu vermeiden. Sollte durch einen Ehevertrag ein Ehepartner benachteiligt worden sein, muss der Anwalt ausloten, was noch zu retten ist. Unser Referent, RiOLG Paul Wesseler, wird in dem Webinar am 28.11.23 u. a .die Kriterien für
einen wirksamen Ehevertrag sowie verschiedene mögliche bzw. bereits unwirksame ...
> lesen
06.11.2023 · Fachbeitrag aus FK · Erbrecht
Behindertentestamente sind mit typischen Gestaltungsvarianten (Vor- und Nacherbschaft, Dauertestamentsvollstreckung, Pflichtteilsreduzierung) verknüpft. Es wäre ein Fehler, eine rechtliche Beratung hierauf zu beschränken. Die Praxis zeigt, dass sowohl aus Beratersicht als auch vonseiten der testierenden Elterngeneration zentrale Aspekte einer ganzheitlichen Regelung übersehen werden. Dies zeigen die folgenden Hinweise.
> lesen