01.06.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Bank und Versicherung
Nicht immer gestaltet sich das Verhältnis zum Geldinstitut zur vollsten Zufriedenheit des Kunden. Bei den möglichen Konflikten zwischen Kunden und Finanzdienstleister geht es häufig um berechtigte oder unberechtigte Gebühren, um die angemessene Höhe von Geldanlage- oder Kreditzinssätzen sowie um Fragen der Formulierung einzelner Klauseln in Bank- oder Versicherungsverträgen. Was aber tun, wenn der Konflikt mit der Bank oder der Versicherung festgefahren ist und Sie Ihre berechtigten ...
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01.06.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Gesetzesänderungen
Bei kaum einem anderen Komplex der Gesundheitsreform hat es ein vergleichbares Hin und Her gegeben wie bei den Modalitäten zur Honorierung und Finanzierung des Zahnersatzes (ZE). Im Jahr 2003 wurde vom Deutschen Bundestag zunächst beschlossen, die ZE-Leistungen aus dem Katalog der GKV-Leistungen herauszunehmen. Die Absicherung für ZE-Leistungen sollte über eine private Zusatzversicherung, die Honorierung durch Festzuschüsse erfolgen. Ein Jahr später wurde die Reform erneut reformiert.
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01.06.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Leserforum
Frage:
„Ein Inhaber eines Fitness-und Wellness-Studios hat mich gebeten bzw. mir angeboten, im Rahmen einer Gesundheitswoche in seinem Studio einen Vortrag zum Thema Zahnästhetik zu halten, dort - soweit möglich - Leistungen anzubieten und bei Nachfrage auch zu erbringen. Wie sieht die rechtliche und steuerliche Situation für mich aus? Was muss ich beachten und welche berufsrechtlichen und liquidationsbedingten Risiken gehe ich ein?“
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01.06.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Umsatzsteuer
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat am 12. Oktober 2004 (Az. V R 54/03);
Abruf-Nr. 043308
entschieden, dass die Tätigkeiten einer Dental-Hygienikerin (DH) nach § 4 Nr. 14 Umsatzsteuergesetz (UStG) von der Umsatzsteuerpflicht befreit sind. In der Urteilsbegründung heißt es unter anderem, dass eine DH selbstständig handeln darf und nicht Angestellte des bzw. eines Zahnarztes sein muss. Die Entscheidung ist nun vielfach dahingehend interpretiert worden, dass der Zahnarzt zum „Outsourcing“ von ...
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Geldanlage
Anlageberater/Vermittler müssen die angebotenen Kapitalanlagen genau überprüfen und dürfen sich nicht auf die Angaben der Initiatoren verlassen Vielmehr müssen sie eigenständig recherchieren, ob kritische Presseberichterstattung besteht. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig muss ein Vermittler Schadenersatz wegen des Vertriebs von Securenta-Anteilen leisten. Der Vermittler hatte beim Verkauf dieser Papiere weder auf den damals bereits rückläufigen Anteilswert noch auf die ...
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Honorar
Versäumt ein Patient einen für ihn fest vereinbarten Behandlungstermin, kann dem Zahnarzt selbst bei einer vorherigen kurzfristigen Absage ein Ausfallhonorar zustehen. Dies hat das Amtsgericht Berlin-Neukölln entschieden (Urteil vom 7. 10. 2004, Az. 4 C 179/04). Im Urteilsfall hatte sich die Zahnärztin im Anmeldeformular, das der Patient unterzeichnet hatte, für diesen Fall ein Honorar vorbehalten.
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Hygiene in der Zahnarztpraxis
Seit 2004 werden im Kammerbereich Westfalen-Lippe Zahnarztpraxen durch die Bezirksregierungen daraufhin überprüft, ob die Anforderungen an die hygienische Aufbereitung von Medizinprodukten aus dem Medizinproduktegesetz (MPG) bzw. der Medizinproduktebetreiberverordnung (MPBetreibV) ausreichend Berücksichtigung finden. Eigens dazu wurden vom Ministerium 18 Personen eingestellt. Aus Sicht des Zahnarztes stellt sich der vom Gesetz geforderte enorme Aufwand mit Blick auf die Fülle und ...
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Bundesfinanzhof
Eine Dental-Hygienikerin kann im Auftrag eines Zahnarztes steuerfreie Umsätze nach § 4 Nr. 14 Umsatzsteuergesetz ausführen. Der Bundesfinanzhof hat mit Beschluss vom 12. Oktober 2004 (Az. V R 54/03) entschieden, dass die von ihr erbrachten Leistungen Umsätze aus einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit sind. Wer zum Zwecke der Diagnose den Erkrankungsgrad bei kariöser Zerstörung der Zähne und des Knochenabbaus und die Hygienesituation im Mundraum des Patienten analysiert, behandelt ...
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Arbeitsrecht
Soll einem Arbeitnehmer gekündigt werden, muss die Kündigung schriftlich erfolgen. Enthält bei einer Gemeinschaftspraxis die Kündigung keinen Hinweis auf eine Vertretungsbefugnis des Unterzeichners, müssen alle Partner die Kündigung unterschreiben, ansonsten ist sie unwirksam. So hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 21. April 2005 (Az. 2 AZR 162/04) entschieden.
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus ZP · Gesundheitsreform
Am 1. Januar 2004 ist bekanntlich das Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) in Kraft getreten, womit auch Neuerungen im Bereich der Wirtschaftlichkeitsprüfung einhergingen (siehe bereits „Zahnärzte Wirtschaftsdienst“ Nr. 11/2003). Der folgende Beitrag zeigt nun auf, ob die neuen Vorgaben inzwischen umgesetzt und welche ersten Erfahrungen gemacht worden sind.
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