27.03.2015 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall
Die Redaktion erreichte folgender interessanter Fall eines Lesers:
> lesen
27.03.2015 · Fachbeitrag aus VE · Sachbearbeitung
Personelle Engpässe, krankheitsbedingte Ausfälle oder ausscheidende Mitarbeiter sind häufige Gründe, warum die Vollstreckungs-Sachbearbeitung in der Kanzlei neu organisiert werden muss. Je überlegter dies
geschieht, desto reibungsloser der Übergang. Dieser Beitrag gibt konkrete Hilfestellung für einzelne Übergangsphasen.
> lesen
27.03.2015 · Fachbeitrag aus VE · Pfüb-Formulare
Seit Jahresbeginn 2014 ist die Zuständigkeit für die Festsetzung, Erhebung und Vollstreckung der Kfz-Steuer von den Finanzämtern an den Zoll als Bundesbehörde übergegangen. Diese Tatsache muss der Verordnungsgeber hinsichtlich der mit Wirkung zum 1.11.14 geänderten amtlichen PfÜB-Formulare beachten. Nach wie vor ist der Anspruch auf Erstattung von Kfz-Steuer unter „Anspruch C“ aufgeführt. Als Drittschuldner ist dort fälschlicherweise weiterhin das Finanzamt aufgeführt.
> lesen
27.03.2015 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
In Vollstreckungsaufträgen ist immer wieder folgende Formulierung zu lesen: „Wird festgestellt, dass der Schuldner Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe bezieht oder bereits die Vermögensauskunft oder eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, wird der Antrag zurückgenommen. Wir bitten in diesem Fall um Rücksendung der Unterlagen unter Angabe des Aktenzeichens und des Datums der bereits abgegebenen eidesstattlichen Versicherung/Vermögensauskunft. Eine Abschrift des ...
> lesen
27.03.2015 · Fachbeitrag aus VE · Verfahrensrecht
Die Erteilung einer Bewilligung zum laufenden Bezug von Abdrucken aus dem zentralen Schuldnerverzeichnis in einem eigenständigen vorgelagerten Verfahren unabhängig vom tatsächlichen Bezug von Abdrucken ist gesetzlich nicht vorgesehen (BGH 28.1.15, IV AR (VZ) 1/14, Abruf-Nr. 143962 ).
> lesen
27.03.2015 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Besteht ein Sondernutzungsrecht für eine Photovoltaikanlage, ist diese nach § 146 Abs. 1 ZVG i.V.m. § 20 Abs. 2 ZVG auch von der Beschlagnahme des Wohnungseigentums erfasst (BGH 20.11.14, V ZB 204/13, Abruf-Nr. 173979 ).
> lesen
17.03.2015 · Fachbeitrag aus VE · Kurz informiert
Das LAG Berlin-Brandenburg (17.2.15, 3 Sa 1335/14) hat entschieden, dass die Ansprüche eines überschuldeten Arbeitnehmers auf Schichtzulagen sowie auf Zuschläge für Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit unpfändbar sind und nicht abgetreten werden k önnen.
> lesen
24.02.2015 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Langer Atem ist in der Vollstreckung eine Kardinaltugend. Dies belegt der Fall unserer Leserin, Rechtsanwalts-Fachangestellte Margit Ibler, Altdorf.
> lesen
24.02.2015 · Fachbeitrag aus VE · Amtliche Pfüb-Formulare
Die Addition mehrerer Schuldnereinkünfte spielt in der gerichtlichen Praxis eine große Rolle. Hierfür sieht das amtliche PfÜB-Formular auf Seite 1 Ankreuzmöglichkeiten betreffend die Zusammenrechnung mehrerer Arbeitseinkommen (§ 850e Nr. 2 ZPO) und Zusammenrechnung von
Arbeitseinkommen und Sozialleistungen vor (§ 850e Nr. 2a ZPO). Nicht hingegen vorgesehen ist die Möglichkeit mehrere Sozialleistungen zu addieren. Der folgende Beitrag zeigt, wie dies zu beantragen ist.
> lesen
3433 Treffer für »«
Zurück
