26.08.2016 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Schuldnerspuren auf Facebook suchen – das gehört bei den Recherchen obligatorisch dazu. Oft hilft die eigene Facebook-Seite des Schuldners. Manchmal geben aber auch Kommentare wichtige Hinweise, die der Schuldner aufseiten Dritter hinterlässt. Unsere Leserin Emma R., Leipzig, nutzt einen cleveren Suchbefehl, um diese Kommentare schnell zu finden.
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26.08.2016 ·
Musterformulierungen aus VE · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten
Muss der Arbeitnehmer seinen Anspruch gegen den Arbeitgeber darauf, sein Arbeitszeugnis zu erhalten, vollstrecken, empfiehlt sich Folgendes: Er sollte nicht nur die Vollstreckung androhen, sondern auch eine etwaige Schadenersatzforderung. Wie dies geht, zeigt die folgende Musterformulierung.
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26.08.2016 ·
Musterformulierungen aus VE · Downloads · Immobiliarvollstreckung
Soll aus einem Zuschlagsbeschluss zwangsgeräumt werden, meinen viele Gerichtsvollzieher, die Grundsätze des BGH zur Berliner Räumung seinen nicht anzuwenden. Einige Gerichte stimmen dem zu. Das ist falsch. Denn das Mietrechtsänderungsgesetz hat klar geregelt: Die kostengünstige Berliner Räumung kann eingeleitet werden. Die folgende Musterformulierung zeigt, wie Sie dabei vorgehen müssen.
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23.08.2016 · Fachbeitrag aus VE · Gerichtsvollziehervollstreckung
Soll aus einem Zuschlagsbeschluss zwangsgeräumt werden, sind nach Ansicht vieler Gerichtsvollzieher die vom BGH (VE 06, 63) entwickelten Grundsätze über die sog. Berliner Räumung nicht anzuwenden. Ein Irrglaube – wie der folgende Beitrag beweist.
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23.08.2016 · Fachbeitrag aus VE · Arbeitsrecht
Sollen Sie für einen Arbeitnehmer dessen Anspruch gegen den Arbeitgeber darauf, ein Arbeitszeugnis zu erstellen, vollstrecken, empfiehlt sich Folgendes: Kündigen Sie auch etwaige Schadenersatzforderungen an. Dies wirkt oft Wunder und beschleunigt die Vollstreckung.
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23.08.2016 · Nachricht aus VE · Insolvenz
Mit Beschluss vom 28.6.16 (II ZR 364/13, Abruf-Nr. 187365 ) hat der BGH entschieden: Muss der Insolvenzverwalter nach übereinstimmend erklärter Erledigung der Hauptsache die Kosten eines im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren gemäß § 180 Abs. 2 InsO aufgenommenen Rechtsstreits tragen, sind die von ihm zu erstattenden Kosten des Beschwerdeverfahrens einheitlich als Masseverbindlichkeit zu behandeln.
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16.08.2016 · Fachbeitrag aus VE · Kontopfändung
Das BMJV hat jetzt den Schlussbericht zur Evaluierung des „Gesetzes zur Reform des Kontopfändungsschutzes“ vorgelegt. Der Bericht zeigt praxisbezogene Probleme auf und bietet zugleich Lösungsmöglichkeiten an. Hier das Wichtigste:
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16.08.2016 · Nachricht aus VE · Insolvenz
Stützt ein Gläubiger seinen Eröffnungsantrag auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag und bildet diese Forderung zugleich den Insolvenzgrund, wird die Forderung durch die Vorlage einer vollstreckbaren Urkunde bewiesen (BGH 23.6.16, IX ZB 18/15, Abruf-Nr. 187470 ).
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16.08.2016 · Fachbeitrag aus VE · Immobiliarvollstreckung
Bekanntlich sind Schuldner erfinderisch, wenn es darum geht, der Vollstreckung zu entkommen. Der BGH hat nun einen Schuldnertrick im Versteigerungsverfahren verhindert.
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12.08.2016 · Fachbeitrag aus VE · Pfüb-Formular
Zwei Fragen werden derzeit im Rahmen der Forderungspfändung besonders diskutiert: Unter welchen Voraussetzungen können Gläubiger bei der Forderungsaufstellung auf Seite 3 des amtlichen Formulars auf eine Anlage verweisen? Darf das Vollstreckungsgericht prüfen, ob Gläubiger Zahlungen des Schuldners nach § 367 Abs. 1 ZPO verrechnen dürfen? Beide Fragen führen dazu, dass Gerichte immer wieder Zwischenverfügungen erlassen. Hiedurch geht Gläubigern kostbare Zeit verloren, wodurch letztlich ...
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