16.04.2019 · Fachbeitrag aus VE · Schuldnerstrategien durchkreuzen
Es kommt im Wohnungs-, aber auch im Gewerberaummietrecht vor, dass sich zur Räumung verurteilte Mieter dadurch zu wehren versuchen, dass sie das Mietobjekt vor der anstehenden Räumung einem Dritten überlassen. Das AG Berlin-Mitte hat nun diesem Treiben ein Ende gesetzt. Nach seiner Ansicht spricht nämlich ein vom Räumungsschuldner nach Räumungsmitteilung vorgelegter Untermietvertrag nicht ohne Weiteres für den Besitz eines Dritten an den Räumen. Maßgeblich sind vielmehr eindeutige, die ...
> lesen
16.04.2019 · Fachbeitrag aus VE · P-Konto
Oft werden Schuldnern unregelmäßige Erstattungsbeträge ihrer Krankenkasse überwiesen. Sie beantragen dann häufig, dass das Gericht in
Anwendung des § 850k Abs. 4 ZPO quasi einen „Vorratsbeschluss“ erlässt, wonach solche – künftigen – Beträge zusätzlich zu dem individuellen Freibetrag gemäß § 850k Abs. 1 S. 1, Abs. 2 ZPO freigegeben werden. Zu Recht?
> lesen
09.04.2019 · Nachricht aus VE · Drittschuldner
Oft erkennt der Drittschuldner den an ihn zugestellten PfÜB, also die Pfändung, nicht an, weil dieser an die falsche Anschrift zugestellt wurde. Er teilt vielmehr eine andere Anschrift mit. Ist die Pfändung dennoch wirksam?
> lesen
09.04.2019 · Fachbeitrag aus VE · Forderungspfändung
Der Schuldner einer Leserin hat im Vermögensverzeichnis angegeben, Inhaber eines Jagdrechts zu sein. Was kann sie als Bevollmächtigte des Gläubigers nun mit dieser Information anfangen?
> lesen
09.04.2019 · Fachbeitrag aus VE · Forderungspfändung
Als Sonderform der BGB-Gesellschaft (vgl. § 105 HGB) kann auch in das Vermögen einer Offenen Handelsgesellschaft (OHG) vollstreckt werden. Hinsichtlich der Vollstreckung ist zunächst zu unterschieden, ob der Gläubiger Ansprüche gegen die OHG als Gesellschaft oder ob er Ansprüche
gegen einen bzw. mehrere Gesellschafter geltend machen will. Der folgende Beitrag erläutert die Einzelheiten.
> lesen
02.04.2019 · Fachbeitrag aus VE · Insolvenz
Das AG Neresheim hat in seinem Beschluss vom 23.5.18 (1 M 97/18, Abruf-Nr. 207979 ) klargestellt: Trotz Eintragung einer angemeldeten Forderung in die Insolvenztabelle nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens kann aus dem früheren Titel teilweise weiter vollstreckt werden.
> lesen
02.04.2019 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unser Leser, Florian Wrede, Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH), Prien am Chiemsee, musste sich mit einem „beratungsresistenten“ Gerichtsvollzieher (GV) herumärgern. In seinem aktuellen Fall ging es darum, dass der Schuldner ein ärztliches Attest vorgelegt hatte und ihm der GV darum die Vermögensauskunft nicht abnehmen wollte. Doch die Begründung unseres Lesers in der Erinnerung überzeugte das AG.
> lesen
19.03.2019 · Fachbeitrag aus VE · Leserservice
In VE 19, 26, haben wir darüber berichtet, dass der BGH Rechtsanwälten eine gesonderte Gebühr für das Einholen von Drittauskünften nach § 802l ZPO zuerkennt. Nach diesem Machtwort sollte man davon ausgehen, dass sich die gerichtliche Praxis daran hält. Doch dem ist nicht so. Vielmehr werden die Ideen, diese berechtigte Gebühr abzuerkennen, immer kurioser. Ein Leser schilderte uns diesbezüglich einen „haarsträubenden“ Fall.
> lesen
19.03.2019 · Fachbeitrag aus VE · Gütliche Einigung
Sie bleibt ein Dauerbrenner: die Gebühr des Gerichtsvollziehers (GV) für den Versuch der gütlichen Einigung bei einer Zahlungsvereinbarung (Nr. 208 KV GVKostG). Schließt der Gläubiger diese Vereinbarung aus (Modul F), darf der GV sie auch nicht anbieten und dafür eine Gebühr verlangen. Aktuell bestätigt dies das AG Langenfeld (11.1.19, 95 M 3548/18, Abruf-Nr. 207355 ), weist aber auf einen wichtigen Aspekt hin, den Gläubiger kennen sollten.
> lesen
19.03.2019 · Fachbeitrag aus VE · Zwangsversteigerung
§ 15 ZVG sieht nicht vor, den Schuldner vor der Anordnung der Zwangsversteigerung anzuhören. Denn die Vollstreckung soll nicht durch Verfügungen vereitelt werden. Diesen Grundsatz hat jetzt das LG Heidelberg noch einmal bestätigt (31.1.19, 5 T 3/19, Abruf-Nr. 207354 ).
> lesen
3505 Treffer für »«
Zurück
