14.01.2019 · Fachbeitrag aus VE · Persönlichkeitsrechte
Mit einem Titel können Sie für Ihren Mandanten erwirken, dass im Internet kursierende Videos von ihm gelöscht werden, etwa wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Hierzu müssen Sie die betreffenden Videos
genau bezeichnen, z. B. durch Abbildungen. Eine aktuelle Entscheidung des LG Frankfurt zeigt, dass das Problem noch einmal größer ist, wenn vom Gläubiger berufsbedingt zahlreiche Videos im Netz existieren.
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08.01.2019 · Nachricht aus VE · Vermögensauskunft
Fälle, in denen der Schuldner ein äußerlich erkennbar unvollständiges, ungenaues oder widersprüchliches Verzeichnis vorlegt, verpflichten diesen, nachzubessern bzw. zu ergänzen (BGH VE 17, 166). Gläubiger sind
allerdings oft verunsichert, ob hierzu das amtliche Formular zu verwenden ist oder ob die Nachbesserung mittels eines einfachen Schreibens an den Gerichtsvollzieher beantragt werden kann.
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08.01.2019 · Nachricht aus VE · Der praktische Fall
Der Pfändungsgläubiger eines Briefgrundpfandrechts ist berechtigt, ein Verfahren zur Kraftloserklärung eines nicht mehr auffindbaren Grundpfandrechtsbriefs zu beantragen, um sein Pfandrecht auch praktisch durchsetzen zu können. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage: Ist der Gläubiger nach entsprechendem Ausschlussbeschluss (§ 478 FamFG; früher: Ausschließungsurteil, § 1071 ZPO a. F.) auch berechtigt, gegenüber dem Grundbuchamt einen neuen Grundschuldbrief zu beantragen, ...
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08.01.2019 · Fachbeitrag aus VE · Basiszins
Zur Vermeidung zeitaufwendiger Zwischenverfügungen sollten Gläubiger bei der Erstellung von Forderungsaufstellungen unbedingt beachten: Zum 1.1.19 bleibt der Basiszins unverändert.
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18.12.2018 · Fachbeitrag aus VE · Vorbereitungskosten
Ein häufiger Fall: Der Gläubiger bereitet die Vollstreckung vor, plötzlich zahlt der Schuldner, sodass sich die Vollstreckung erledigt hat. Die Frage, die sich dann für den Gläubiger stellt, lautet: Können die entstandenen sog. Vorbereitungskosten festgesetzt werden? Und wenn ja, welches Gericht ist dafür sachlich zuständig? Das KG hat jetzt entschieden, dass hierfür das Prozessgericht zuständig ist.
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18.12.2018 · Fachbeitrag aus VE · Versäumnisurteil
Immer wieder stehen Gläubiger vor folgendem Problem: Das Gericht hat den Schuldner durch Versäumnisurteil zur Räumung und Herausgabe verurteilt. Das Urteil wurde bereits zugestellt und die vollstreckbare Ausfertigung liegt vor. Die 2-wöchige Einspruchsfrist gemäß § 339 Abs. 1 ZPO ist noch nicht abgelaufen, sodass der Schuldner noch ein Rechtsmittel einlegen kann. Kann der Gläubiger trotzdem aus dem Urteil vollstrecken oder muss er die 2-Wochenfrist abwarten?
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17.12.2018 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
Es gibt sie: Insolvenzverfahren, in denen die Insolvenzgläubiger vollständig befriedigt werden und dem Schuldner am Schluss sogar noch ein
Betrag auszuzahlen ist. Wie Gläubiger hierauf zugreifen können, zeigt der folgende Beitrag.
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17.12.2018 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Zum 1.1.19 sind die Vorschriften betreffend Sachbezüge erneut geändert worden. Sie sind in der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) geregelt. Für Gläubiger positiv: Die Naturalleistungen sind jetzt höher zu
bewerten. Insbesondere im Rahmen des § 850e ZPO ist dies zu beachten.
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17.12.2018 · Fachbeitrag aus VE · Revisionsinstanz
In der Revision werden immer wieder Anträge auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 719 ZPO gestellt. Der BGH hat in seinem Beschluss vom 25.9.18 (X ZR 76/18; Abruf-Nr. 204991 ) lehrbuchartig in einer Patentstreitigkeit die Voraussetzungen hierfür dargelegt.
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17.12.2018 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unsere Leserin, Anne M., Rechtsanwalts- und Natarfachangestellte aus Frankfurt, hat oft mit vermeintlich aussichtslosen Vollstreckungssachen zu tun. Unergiebige Vermögensauskünfte, wenig Hintergrundinformationen und Gläubiger, die kaum etwas berichten können – all das ist ihr „täglich Brot“. In solchen Fällen durchforstet unsere Leserin akribisch die Akte des Schuldners. Kürzlich konnte sie so einen schönen Erfolg verbuchen.
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