15.07.2016 ·
Download aus VA · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsüberschreitung
Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Das zeigt die große Zahl der dazu veröffentlichten Entscheidungen. Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Sie knüpft an die Beiträge in VA 09, 50, VA 09, 69 und VA 11, 142 an. Ausgenommen sind die mit der Akteneinsicht zusammenhängenden Fragen (vgl. dazu u. a. VA 12, 50). 
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Autokauf
Für das LG Göttingen war die 19 ½-monatige Standzeit zwischen Produktion des Audi A4 und der Erstzulassung ein Sachmangel, für das OLG Braunschweig war es das nicht. Der BGH ist dem OLG gefolgt. Er hat damit eine in der Rechtsprechung seit langem umstrittene Frage weitgehend geklärt.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsüberschreitung
Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Das zeigt die große Zahl der dazu veröffentlichten Entscheidungen. Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Sie knüpft an die Beiträge in VA 09, 50, VA 09, 69 und VA 11, 142 an. Ausgenommen sind die mit der Akteneinsicht zusammenhängenden Fragen (vgl. dazu u. a. VA 12, 50).
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Wie Pilze schießen sie seit geraumer Zeit aus dem Boden. Über Sinn und Unsinn der Kreisel wird landauf, landab heftig gestritten. Auch in puncto Haftung gehen die Meinungen auseinander. VA hat die aktuelle Rechtsprechung analysiert.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Der Geschädigte kann auf die Restwert-Angabe im Sachverständigengutachten vertrauen, auch wenn sie sehr gering ist.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Bietet der Sachbearbeiter des gegnerischen Haftpflichtversicherers dem Geschädigten am Telefon einen Mietwagen zu einem günstigen Tagespreis an, riskiert der Geschädigte eine Kürzung seines Ersatzanspruchs, wenn er anschließend bei einem Vermieter seiner Wahl zu teureren Konditionen mietet. Das ist die Quintessenz aus einem Urteil des BGH.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Rechtsbeschwerde
Nach einer Entscheidung des OLG Celle sind die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Anforderungen an eine Verfahrensrüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs bei beantragter Einsichtnahme in die Bedienungsanleitung eines Messgerätes auf die Herausgabe von Rohmessdaten zu übertragen.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsüberschreitung
Der Tatrichter muss bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Messsystem ProViDa, das verschiedene Einsatzmöglichkeiten zulässt (Messung aus einem stehenden Fahrzeug, Messung aus einem fahrenden Fahrzeug durch Nachfahren oder Vorwegfahren mit gleichbleibendem Abstand, Weg-Zeit-Messung), zusätzlich zur Mitteilung des Messverfahrens und des
berücksichtigten Toleranzwerts in den Urteilsgründen nicht mitteilen,
welche der verschiedenen Betriebsarten zum Einsatz gekommen ist.
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Gurtpflicht
Ein Fahrzeugführer darf auch in einem Kreisverkehr unangeschnallt
fahren, wenn er Schrittgeschwindigkeit fährt. Dabei ist ohne Belang, dass er sich zur Tatzeit im fließenden Verkehr befand und an der Tatörtlichkeit üblicherweise schneller als mit Schrittgeschwindigkeit gefahren wird. Das hat das AG Lüdinghausen festgestellt (30.5.16, 19 OWi-89 Js 968/16-92/16, Abruf-Nr. 186874 ).
> lesen
15.07.2016 · Fachbeitrag aus VA · Inbegriffsrüge
In der Praxis häufig(er) sind die Fälle, dass im Urteil Erkenntnisse
verwendet werden, die nach dem Protokoll der Hauptverhandlung nicht
Gegenstand der Hauptverhandlung waren. Dann liegt ein Verstoß gegen § 261 StPO vor, der mit der Verfahrensrüge geltend zu machen ist. Für die gelten dann die besonderen Anforderungen des § 344 Abs. 2 S. 2 StPO. Was im Einzelnen vorzutragen ist, zeigt sehr schön ein Beschluss des OLG Hamm (15.4.16, 2 RBs 61/16, Abruf-Nr. 186212 ).
> lesen
6100 Treffer für »«
Zurück
