17.08.2017 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsüberschreitung
Geschwindigkeitsüberschreitungen spielen in der Praxis eine erhebliche Rolle. Wir haben einige der Entscheidungen aus der letzten Zeit zu
Geschwindigkeitsmessungen in der folgenden Rechtsprechungsübersicht zusammengestellt.
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17.08.2017 · Fachbeitrag aus VA · Prozessrecht
Wir haben zuletzt in VA 17, 111 über die die Praxis bewegenden Fragen der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren bzw. zur Einsicht/Herausgabe von Messunterlagen berichtet. Daran schließt die nachfolgende Zusammenstellung der aktuellen Rechtsprechung an.
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17.08.2017 · Fachbeitrag aus VA · Trunkenheitsfahrt
Im Streit war seit einiger Zeit, ob nach einer strafgerichtlichen Entziehung der Fahrerlaubnis, die auf der Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss (hier: § 316 StGB) beruhte, im Wiedererteilungsverfahren unabhängig von der BAK die Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens ohne Ermessensspielraum erforderlich ist oder nicht. Das BVerwG hat dies nun verneint.
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17.08.2017 · Nachricht aus VA · Mobiltelefon im Straßenverkehr
Ist das Musikhören am Steuer eines Kraftfahrzeugs unter Einsatz eines Mobiltelefons „Benutzung“ i. S. von § 23 Abs. 1 StVO, wenn zu dieser Zeit keine SIM-Karte eingelegt ist, das Gerät also zu keiner Funktion fähig ist, die mehr als die auf dem Telefonspeicher abgelegten Daten benötigt? Das OLG Hamm sagt: Ja.
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17.08.2017 · Nachricht aus VA · Bewährung
Der sog. „Kölner-Raser-Fall“ hat jetzt auch den BGH beschäftigt. Es ging um ein „Autorennen“ in der Kölner Innenstadt. Einer der Fahrer hatte die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren. Sein Wagen erfasste eine auf dem angrenzenden Radweg fahrende 19-jährige Studentin, die später ihren durch die Kollision erlittenen schweren Verletzungen erlag. Das LG Köln hatte zu Freiheitsstrafen von zwei Jahren bzw. von einem Jahr und neun Monaten, jeweils mit Strafaussetzung zur Bewährung, ...
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17.08.2017 · Nachricht aus VA · Unfallflucht
Die Frage, die sich dem OLG Hamburg vor kurzem in einem Verfahren wegen des Vorwurfs des unerlaubten Entfernens vom Unfallort (§ 142 StGB) stellte, war: Liegt eine Verkehrsunfallflucht vor, wenn der Geschädigte
offenbar zumindest teilweise auf die Feststellung der Personalien des
anderen Unfallbeteiligten verzichtet?
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17.08.2017 · Nachricht aus VA · IWW-Webinare
Auch im vierten Quartal 2017 bietet Ihnen das IWW Institut wieder die
Möglichkeit, sich bequem und kompetent fortzubilden. Das erwartet Sie:
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17.08.2017 · Fachbeitrag aus VA · Fahrverbot
Allgemein gilt: Allein das berufliche Angewiesensein auf eine Fahrerlaubnis reicht für ein Absehen von einem Fahrverbot nicht aus. Ausnahmen können nur gemacht werden, wenn dem Betroffenen infolge des Fahrverbots Arbeitsplatz- oder sonstiger wirtschaftlicher Existenzverlust droht und diese Konsequenz nicht durch zumutbare Vorkehrungen abgewendet oder vermieden werden kann (KG VRS 127, 311). Der Beitrag zeigt die
aktuelle Rechtsprechung hierzu auf.
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17.08.2017 · Fachbeitrag aus VA · Rechtsbeschwerde
Muss der Betroffene als Folge einer eintragungspflichtigen bußgeldrechtlichen Verurteilung eine Probezeitmaßnahme nach § 2a Abs. 2 StVG befürchten, stellt sich die Frage, ob ggf. deshalb die Rechtsbeschwerde
gegen die Verurteilung statthaft ist. Das OLG Bamberg hat die Frage
verneint (16.2.17, 3 Ss OWi 174/17, Abruf-Nr. 192372 192372 ).
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16.08.2017 · Nachricht aus VA · Statistik
Saarländer fahren die ältesten Pkw. Im Schnitt sind über CHECK24.de versicherte Pkw im Saarland bereits seit 11,2 Jahren auf der Straße unterwegs.*) Damit sind sie 19 Prozent älter als in Bayern, dem Bundesland mit den neuesten Fahrzeugen. Dort betr ägt das Durchschnittsalter der versicherten Pkw 9,4 Jahre.
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