17.08.2018 · Fachbeitrag aus VA · Fahrverbot
Der Beitrag greift einzelne Fallfragen aus der aktuellen Rechtsprechung zum Fahrverbot auf.
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17.08.2018 · Nachricht aus VA · Aktuelle Gesetzgebung
Am 24.8.17 sind die Neuregelungen beim Fahrverbot nach § 44 StGB in Kraft getreten. Fraglich ist, wie mit Taten umzugehen ist, die vor dem
Inkrafttreten begangen worden sind. Das gilt vor allem auch für die neue – günstige – Vollstreckungsregelung in § 44 Abs. 2 StGB. Dazu hat das AG Dortmund Stellung genommen (25.5.18, 729 Ds-250 Js 2008/17-92/18,
Abruf-Nr. 202480 ).
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17.08.2018 · Fachbeitrag aus VA · Rotlichtverstoß
Das KG hat zur Höhe des Toleranzabzugs bei einer Zeitmessung per Stoppuhr nach Inkrafttreten des MessEG sowie der MessEV Stellung genommen.
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17.08.2018 · Fachbeitrag aus VA · Strafrecht
Wir haben für Sie die wichtigsten Entscheidungen zum Fahren ohne Fahrerlaubnis aus 2017 und 2018 zusammengestellt.
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10.08.2018 · Fachbeitrag aus VA · Verkehrsunfallprozess
Von A wie Aktivlegitimation bis Z wie Zinsen wird im Haftpflichtprozess nahezu alles bestritten. Was die Aktivlegitimation angeht, haben Haftpflicht-VR damit auffallend oft Erfolg, zumal in I. Instanz. Was Sie als
Kläger-Anwalt wissen müssen, erfahren Sie auf Basis der aktuellen Rechtsprechung in diesem Beitrag (nur Sach-, kein Personenschaden).
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08.08.2018 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Die auf Unfallsachen spezialisierte Berufungskammer des LG Saarbrücken hat zur Streitwertermittlung entschieden (1.6.18, 13 S 151/17, Abruf-Nr. 202306 ).
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06.08.2018 · Nachricht aus VA · Beleidigung
Das OLG Karlsruhe hatte sich mit der Frage der Beleidigung (§ 185 StGB) von Polizeibeamten zu befassen (22.5.18, 2 Rv 4 Ss 193/18, Abruf-Nr. 202728 ). Der Angeklagte hatte in einer an die Bußgeldbehörde gerichteten E-Mail im Rahmen eines Bußgeldverfahrens – Benutzung eines Mobiltelefons beim Führen eines Fahrzeugs (§ 23 Abs. 1a StVO) – die beiden den Verstoß aufnehmenden Polizeibeamten als „Flitzpiepen“ bezeichnet. Deswegen ist er vom AG Wiesloch wegen Beleidigung verurteilt ...
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03.08.2018 · Nachricht aus VA · Unfallschaden
Ist das verunfallte Fahrzeug ein allradgetriebener PickUp mit Doppelkabine und Anhängerkupplung, kann der eintrittspflichtige Versicherer hinsichtlich der Mietwagenkosten nicht auf die Preise für Standardfahrzeuge der Mietwagengruppe, in die das Fahrzeug einzuordnen ist, verweisen.
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01.08.2018 · Fachbeitrag aus VA · Anwaltsmarketing
Der Wettbewerbsdruck auf die Anwaltschaft hat sich durch die ständig steigenden Zulassungszahlen, aber auch durch das Rechtsdienstleistungsgesetz weiter verschärft. Wer jetzt nicht reagiert, wird erhebliche Honorareinbußen hinnehmen müssen. Wir helfen Ihnen bei der Öffentlichkeitsarbeit!
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