17.04.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Gleich in drei Beschlüssen hat sich das OLG Dresden mit dem Klassiker „irreführendes Blinken des Vorfahrtberechtigten“ befasst. Dabei hat es auch die praxisrelevante Frage der Verwertung eines verfahrensfremden Gutachtens nach § 411a ZPO behandelt.
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15.04.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Eine selbst bei größter Aufmerksamkeit nicht erkennbare Ölspur war in 14 Jahren meiner Tätigkeit im 1. Zivilsenat des OLG Düsseldorf das einzige Ereignis, das als unabwendbar gegolten hat. Davon abgesehen spielte
dieser Tatbestand in der Senatsrechtsprechung und auch sonst keine
nennenswerte Rolle. In jüngster Zeit häufen sich jedoch Entscheidungen, die das „unabwendbare Ereignis“ thematisieren. VA gibt einen Überblick.
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14.04.2020 · Nachricht aus VA · Autorennen
Nach der Einführung des § 315d StGB ist auch ein sog. Alleinrennen verboten und dessen „Veranstaltung“ strafbar. Inzwischen besteht Streit um die Verfassungsmäßigkeit dieser Vorschrift.
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09.04.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Dank ihrer günstigen Konditionen sind markenungebundene (freie) Werkstätten meist willkommene „Partner“ der Kfz-Versicherer. Es kann aber auch andersherum kommen, wie ein rechtskräftiges Urteil des LG Hechingen zeigt.
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07.04.2020 · Fachbeitrag aus VA · OWi-Recht
Der Beitrag stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2019 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die Fragen zur Verhängung eines Fahrverbots. Darüber werden wir
gesondert berichtet. Ebenfalls nicht mit aufgenommen sind die Entscheidungen zur Akteneinsicht bzw. Einsicht in Messunterlagen, insbesondere die zur „Anwendung“ der Rechtsprechung des VerfGH Saarland. Darüber
informieren wir fortlaufend in unseren Kurzberichten.
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30.03.2020 · Nachricht aus VA · Fahrverbot
Das AG Dortmund hat jetzt entschieden, dass die ehrenamtliche Tätigkeit als Vorsitzender des Vorstands einer gemeinnützigen Stiftung nicht geeignet ist, ein Absehen vom Fahrverbot zu begründen.
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