16.11.2020 · Nachricht aus VA · FAO Selbststudium mit Lernerfolgskontrolle
Im Dezember stellt VA Verkehrsrecht aktuell wieder eine Lernerfolgskontrolle in Form eines Multiple-Choice-Testverfahrens zur Verfügung.
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16.11.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensrecht
Keine andere Rechtsfigur hat im Verkehrszivilrecht ein so breit gefächertes Einsatzfeld wie die grobe Fahrlässigkeit. Was der Anwalt wissen muss, fassen die folgenden Übersichten zusammen.
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16.11.2020 · Fachbeitrag aus VA · Autokauf
Nein, so liegen die Dinge entgegen weit verbreiteter Einschätzung nicht. Denn dem verkäufergünstigen „ja, keine Haftung“ lässt der BGH ein wichtiges Aber folgen. Seine Grundaussage, wonach „normaler“ (gewöhnlicher) Verschleiß keinen Sachmangel begründet, hat der VIII. ZS zwar bekräftigt. Hinzugefügt hat er aber, leicht zu übersehen, „… sofern die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt ist“.
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16.11.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
An sich ein alter Hut, gleichwohl in mancherlei Hinsicht interessant, was der BGH aktuell zu dem Thema entschieden hat.
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16.11.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Nicht zuletzt wegen der Großkundenrabatt-Entscheidung des BGH vom 29.10.19, VI ZR 45/19 = VA 20, 19, schlägt das Thema derzeit hohe Wellen, bei den Reparaturkosten wie beim Wiederbeschaffungsaufwand. Eine fiktive Reparaturkostenabrechnung eines mittelständischen Autovermieters ist Gegenstand eines zweitinstanzlichen Urteils des LG Arnsberg.
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16.11.2020 · Nachricht aus VA · Verjährung
Das AG Hermeskeil hat sich mit in der Praxis wichtigen Verjährungsfragen befasst (14.8.20, OWi 8112 Js 854/20, Abruf-Nr. 218604 ).
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16.11.2020 · Nachricht aus VA · Entziehung der Fahrerlaubnis
In einem beim OVG Saarland anhängigen Verfahren betreffend die Entziehung der Fahrerlaubnis spielte ein medizinisch-psychologische Gutachten eine Rolle. Das Gutachten hatte als Tatsache vorausgesetzt, dass beim
Antragsteller angesichts einer gemessenen AAK eine BAK in Höhe von 3,48 Promille vorgelegen habe, weshalb davon auszugehen sei, dass der Antragsteller in einem auf einen Alkoholmissbrauch hindeutenden Ausmaß an
Alkohol gewöhnt sei.
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16.11.2020 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Will sich das Gericht dem Ergebnis eines Sachverständigengutachtens ohne Angabe eigener Erwägungen anschließen, so müssen in den Urteilsgründen wenigstens die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen wiedergegeben werden.
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16.11.2020 · Nachricht aus VA · Geschwindigkeitsmessung
Will das Tatgericht bei einem an sich standardisierten Messverfahren
davon ausgehen, dass die Messung nicht standardisiert ist, bedarf es des Gutachtens eines Sachverständigen dazu, ob und gegebenenfalls wie sich die Abweichungen auf die Messung auswirken.
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16.11.2020 · Nachricht aus VA · Kraftfahrzeugrennen
Zu der (neuen) Vorschrift des § 315d StGB, die am 13.10.17 in Kraft getreten ist, haben sich erneut einige Gerichte geäußert, vor allem auch zur Anwendung der Neuregelung des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB – sog. Alleinrennen.
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