17.05.2017 · Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Mehrere aktuelle Entscheidungen, vor allem der wichtige Beschluss des OLG Saarbrücken (5.12.16, 4 W 19/16), geben Veranlassung, das Thema „Prüfungs- und Regulierungsfristen“ erneut aufzugreifen. 
> weiter
13.04.2017 · Musterformulierungen · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Haftpflichtversicherer verweisen die Unfallgeschädigten gerne darauf, zunächst die eigenen Kasko-Versicherung in Anspruch zu nehmen. Dies wird allgemein jedoch als unzumutbar angesehen. Mit dieser Musterformulierung können Sie entsprechende Ansinnen der Versicherer zurückweisen. > weiter
16.03.2017 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus 2016 in ABC-Form zusammengestellt (Anschluss an VA 16, 106). > weiter
17.02.2017 · Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Nicht zuletzt aus Anlass des BGH-Urteils vom 13.9.16, VI ZR 654/15, VA 17, 5 zeigen wir, was in KH-Fällen beim MwSt-Ersatz geht und was wegen des Kombi-Verbots oder aus sonstigen Gründen nicht geht. Nur eine Differenzierung nach Fallgruppen, sortiert nach Schadensstufen, Abrechnungsvarianten und Handlungsoptionen, kann einigermaßen sicher durch den nach wie vor bestehenden Irrgarten führen. > weiter
16.01.2017 · Download · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
In welcher Höhe vorgerichtliche Anwaltskosten bei einem Totalschaden im Haftpflichtfall zu erstatten sind, ist ein steter Streitfall mit dem Haftpflichtversicherer. Gegenstandswert mit oder ohne Restwert, also Wiederbeschaffungswert (WBW) oder Wiederbeschaffungsaufwand (WBA), ist die gängige Fragestellung. Die Tabelle stellt die – uneinheitliche – Rechtsprechung aus jüngster Zeit in einem chronologisch sortierten Überblick zusammen. > weiter
09.12.2016 · Checklisten · Zivilrecht · Autokauf
In diesem Rechtsprechungsreport berichten wir über die Entwicklung des Autokaufrechts im Jahr 2016. Sie finden die wichtigsten Entscheidungen zum Kauf neuer und gebrauchter Kraftfahrzeuge, wie gewohnt, alphabetisch nach Stichworten gegliedert. > weiter
17.10.2016 · Download · Strafrecht/Owi · Rotlichtverstöße
Der Rotlichtverstoß ist in der Praxis von großer Bedeutung. Der Beitrag stellt die dazu in den letzten Jahren ergangene Rechtsprechung für Sie zusammen. Er schließt an die Zusammenstellung in VA 11, 177 und 196 an. > weiter
16.09.2016 · Download · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Durch die vom Kabinett am 15.6.16 beschlossene StVO-Novelle soll u.a. der Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer weiter gestärkt werden. Eine der geplanten Neuerungen betrifft die Begleitung radfahrender Kinder auf dem Gehweg. Hiernach darf eine Aufsichtsperson, die älter als 16 Jahre ist, ein radfahrendes Kind bis acht Jahre künftig auch mit dem Fahrrad auf dem Gehweg begleiten. Das birgt neuen Konfliktstoff. Über den Stand der derzeitigen Rechtsprechung informieren die nachfolgenden ... > weiter
18.08.2016 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsmessung
Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Dieser Teil beschäftigt sich mit dem (standardisierten) Messverfahren. > weiter
15.07.2016 · Download · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsüberschreitung
Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Das zeigt die große Zahl der dazu veröffentlichten Entscheidungen. Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Sie knüpft an die Beiträge in VA 09, 50, VA 09, 69 und VA 11, 142 an. Ausgenommen sind die mit der Akteneinsicht zusammenhängenden Fragen (vgl. dazu u. a. VA 12, 50). > weiter
16.06.2016 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verfahrensrecht
Diese Übersicht stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2015 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die mit der Verhängung eines Fahrverbots zusammenhängenden Fragen. > weiter
17.05.2016 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus dem Zeitraum von Mitte 2015 bis Mitte 2016 in ABC-Form zusammengestellt. > weiter
15.04.2016 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
Im Vorfeld des Vertrags hat der Verkäufer bestimmte Angaben gemacht (z.B. bei Ebay oder autoscout.de), die sich im späteren Vertrag nicht wiederfinden. Hier finden Sie Argumente für den Verkäufer und seinen Anwalt, warum diese Angaben nicht mit in den Vertrag einzubeziehen sind. > weiter
15.04.2016 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
Im Vorfeld des Vertrags hat der Verkäufer bestimmte Angaben gemacht (z.B. bei Ebay oder autoscout.de), die sich im späteren Vertrag nicht wiederfinden. Hier finden Sie Argumente für den Käufer und seinen Anwalt, warum diese Angaben mit in den Vertrag einzubeziehen sind. > weiter
18.02.2016 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsmessung
Die mit der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren zusammenhängenden Fragen beschäftigen die Rechtsprechung schon länger. Zunächst haben die Fragen in Zusammenhang vor allem mit der Einsicht in die Bedienungsanleitung im Vordergrund gestanden. Inzwischen hat sich die Diskussion verlagert auf die Frage nach der Herausgabe der Rohmessdaten, Token und Kennwort. Wir stellen in dieser Kurz-Rechtsprechungsübersicht einige
dazu in der letzten Zeit ergangenen Entscheidungen vor. > weiter
Zurück
