17.07.2020 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Wir haben zuletzt in VA 18, 161 und 180 aktuelle Rechtsprechung zum Fahrverbot vorgestellt (vgl. a. noch VA 19, 183). Der Beitrag schließt daran an und fasst die Rechtsprechung der letzten Zeit zusammen. 
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17.06.2020 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Der Beitrag stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2019 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten
vor. Er schließt an VA 20, 89 an. > weiter
19.05.2020 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Der Beitrag stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2019 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die Fragen zur Verhängung eines Fahrverbots. Darüber werden wir gesondert berichtet. Ebenfalls nicht mit aufgenommen sind die Entscheidungen zur Akteneinsicht bzw. Einsicht in Messunterlagen, insbesondere die zur „Anwendung“ der Rechtsprechung des VerfGH Saarland. Darüber informieren wir fortlaufend in unseren Kurzberichten. > weiter
16.03.2020 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus dem Veröffentlichungszeitraum von Mitte 2019 bis Anfang 2020 in ABC-Form zusammengestellt. > weiter
16.03.2020 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
In den Sog der Diskussion über die fiktive Schadensabrechnung in Unfallsachen ist mit dem merkantilen Minderwert eine Position geraten, der manche den Stempel „quasifiktiv“ aufdrücken. Das Kind mit dem Bad schüttet das LG Darmstadt aus, wenn es den Ersatz eines merkantilen Minderwerts von einer tatsächlich durchgeführten Reparatur abhängig macht (20.3.19, 23 O 132/17, Abruf-Nr. 209726). Was es sonst noch Neues rund um den merkantilen Minderwert gibt, zeigt das folgende Update ... > weiter
16.03.2020 · Sonderausgaben · Arbeitshilfen · Zivilrecht
Welche Besonderheiten gelten für E-Autos – im Haftungsrecht, beim Autokauf, im OWi-Recht? Die Sonderausgabe gibt einen Überblick über alle Bereiche, beantwortet viele offene Fragen und stellt aktuelle Entscheidungen im Zusammenhang mit der Elektromobilität vor. > weiter
11.12.2019 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
Die wichtigste Entscheidung des Jahres 2019 ist eigentlich gar keine richtige, sondern „nur“ ein Hinweisbeschluss, und zwar der Diesel-Beschluss des BGH vom 8.1.19, VIII ZR 225/17. Was außerdem in Sachen Autokauf im vergangenen Jahr an Wichtigem judiziert worden ist, finden Sie – wie gewohnt alphabetisch nach Stichworten gegliedert – in dem folgenden Report. > weiter
14.11.2019 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Prozessrecht
Der Beitrag beantwortet allgemeine Fragen zur Verwerfung des Einspruchs des Betroffenen bei unentschuldigtem Ausbleiben (§ 74 Abs. 2 OWiG) und zeigt die Rechtsmittel gegen eine Abwesenheits-/Verwerfungsentscheidung auf. > weiter
17.10.2019 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
Zu den spannendsten Nebenschauplätzen in Dieselstreitigkeiten gehört die Frage, wie Anträge auf Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten bzw. auf Freistellung davon zu behandeln sind. Obwohl – allem prozesstaktischen Bestreiten der Verkäufer zum Trotz – eindeutig feststeht, dass Dieselfahrzeugen mit dem VW-Motor EA189 mangelhaft sind, sind Ansprüche auf Erstattung/Freistellung tausendfach abgewiesen worden. Begründung: kein Verkäuferverschulden, kein Verzug. Die dritte Schiene – ... > weiter
16.08.2019 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Prozessrecht
Ein wichtiges prozessuales Thema ist die Entbindung des Betroffenen von seiner Anwesenheitspflicht für die Hauptverhandlung im Bußgeldverfahren. Die folgenden Ausführungen befassen sich mit dem sog. Entbindungsantrag. > weiter
17.07.2019 · Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Das Thema „Vorfinanzierung“ gehört zu den Dauerbrennern des Verkehrsunfallrechts. Der Beitrag beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dieser heiklen Materie und gibt einen Überblick. > weiter
17.05.2019 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Für Geschädigte und ihre Anwälte sind sie ein ständiges Ärgernis, für die Haftpflichtversicherer
dagegen ein wichtiges Instrument effektiver Kostendämpfung. In dieser Zielsetzung stehen die Gerichte bis hin zum BGH tendenziell auf ihrer Seite – bei aller Skepsis gegenüber Prüfberichten im Einzelfall. Doch wie genau ist der aktuelle Stand der Rechtsprechung? > weiter
17.04.2019 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verfahrensrecht
Die Übersicht stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2018 bis etwa März 2019 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die Fragen zur Verhängung
eines Fahrverbots und der Akteneinsicht bzw. Einsicht in Messunterlagen. Darüber haben wir
bereits in unseren Kurzübersichten berichtet. > weiter
15.03.2019 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Am 24.8.17 ist durch das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ vom 17.8.17 (BGBl I, S. 3202)“ auch § 44 StGB geändert worden. Danach ist ein strafrechtliches Fahrverbot zulässig. Wir stellen Ihnen diese Regelung vor. > weiter
15.02.2019 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus 2018 in ABC-Form zusammengestellt. > weiter
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