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16.10.2018 · Fachbeitrag aus Seniorenrecht aktuell · Heimrecht

Auszug vor Ablauf der Kündigungsfrist: Bewohner können Pflegeheimentgelte zurückfordern

Der BGH hat die Rechte von Pflegeheimbewohner gestärkt, die Empfänger von sozialen Pflegeversicherungsleistungen sind. Kündigen diese den Pflegeheimvertrag und verlassen sie vor Ablauf der Kündigungsfrist das Pflegeheim, darf das Pflegeheim für die Dauer in der der Pflegeheimplatz bis zum Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist freisteht vom ehemaligen Bewohner kein Entgelt mehr fordern (4.10.18, III ZR 292/17). Da Pflegeheime häufig diese Kosten für den Leerstand in Rechnung stellen, ...  > lesen

12.10.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Honorarrecht

Arzt kommt unzureichende Ausbildung seines Weiterbildungsassistenten teuer zu stehen

Ein Arzt hat seinen Weiterbildungsassistenten anzuleiten, zu überwachen und muss dazu regelmäßig in der Praxis anwesend sein. Tut er dies nicht, sind erhaltene Fördermittel und das Honorar für Leistungen, die der Weiterbildungsassistent erbracht hat, zurückzuzahlen (Bundessozialgericht [BSG], Beschlüsse vom 31.08.2018, Az. B 6 KA 25/18 B und B 6 KA 26/18 B). > lesen

08.10.2018 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Video-Beitrag

Praxiseinziehung als Damokles-Schwert über der Praxisabgabe?

Zum 1.8.15 trat die Soll-Regelung zum Aufkauf von Praxissitzen durch die KV in überversorgten Gebieten in Kraft (§ 103 Abs. 3a SGB V i.d.F. des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes. Danach sollen die KV nicht mehr versorgungsrelevante Arztsitze in überversorgten Gebieten aufkaufen. Wie werden die KV diese Möglichkeit handhaben? > lesen

01.10.2018 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Video-Beitrag

Praxisübergabe zwischen Skylla und Charybdis

Wer seine Praxis im Wege der ausgeschriebenen Nachfolge weitergibt, hat unter Umständen mit der Stilllegung der Praxis zu rechnen. Wer auf seine Zulassung zugunsten der Anstellung beim Nachfolger verzichtet, muss wegen der BSG-Rechtsprechung noch drei Jahre durchhalten.. > lesen

21.09.2018 · Fachbeitrag aus Praxis Internationale Steuerberatung · Investitionsschutzabkommen

Investitionsschutzrechtliche Restrukturierungen am Beispiel deutscher Investitionen in der Türkei

Deutschland hat mit über 133 Staaten sog. Investitionsschutz- und -förderverträge (IFV; auch Investitionsschutzabkommen genannt) abgeschlossen. Derartige Verträge vermitteln dem Investor Schutz u. a. vor ungerechtfertigten Eingriffen (z. B. Enteignung). Am Beispiel der Türkei geht der vorliegende Beitrag der Frage nach, unter welchen Bedingungen ein verbesserter investitionsrechtlicher Schutz erreicht werden kann und welche (außen-)steuerlichen Fragen sich hierbei stellen.  > lesen

21.08.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Vertragsarztrecht

Honorarrückforderung wegen nicht plausibler Abrechnung sofort vollziehbar

Die Prüfzeiten/KV-Zeiten sind verbindlich. Erstellte Tagesprofile sind als Indizienbeweis für eine nicht ordnungsgemäße Abrechnung geeignet. Ergibt sich danach eine deutlich zu hohe Gesamtarbeitszeit für den Arzt, so ist die Schlussfolgerung gerechtfertigt, er könne nicht alle abgerechneten Leistungen vollständig erbracht haben (Landessozialgericht [LSG] Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.01.2018, Az. L 11 KA 39/17 B ER). Ärzte sollten bei Plausibilitätsprüfungen einige ... > lesen

17.08.2018 · Download aus CE Chef easy · Aus-/Fortbildung · Ausbildungsfähigkeit

IAB: Warum lehnen Beschäftigte Weiterbildung ab?

Das "IAB-Discussion Paper" (31 Seiten) des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat untersucht, welche Faktoren die Teilnahmewahrscheinlichkeit von Beschäftigten an Weiterbildungsangeboten beeinflussen. Die Ergebnisse zeigen, dass die Teilnahmewahrscheinlichkeit steigt, wenn die Weiterbildung auf die Arbeitszeit angerechnet wird, der Arbeitgeber die Weiterbildungskosten voll übernimmt, und wenn sich die Weiterbildung für den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin finanziell auszahlt. Längere Pendelzeiten zur Weiterbildungsstätte wirken sich hingegen negativ auf die Teilnahmebereitschaft aus. Quelle: www.iab.de > lesen

02.08.2018 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Leistungserbringung

Kann ein Patient die Behandlung durch einen ausländischen Arzt verweigern?

Zum Erwerb der deutschen Approbation müssen ausländische Ärzte mittels Zeugnissen nachweisen, dass sie ein bestimmtes deutsches Sprachniveau erreicht haben. Vermehrt wird berichtet, dass sich viele dieser Ärzte auf Deutsch nicht hinreichend verständigen können. Für den Patienten stellt sich dann die Frage, ob er das Recht hat, die Behandlung durch einen ausländischen Arzt einfach zu beenden. > lesen

26.07.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Rechtsprechung

Ärzte dürfen Honorarforderungen gegen KV an Dritte abtreten

Im Streit um die Frage, ob Vertragsärzte ihre Honorarforderungen gegen die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) an Dritte abtreten dürfen, hat das Bundessozialgericht (BSG) den Ärzten den Rücken gestärkt und Abtretungsverbote der KVen in mehreren Verfahren für ungültig erklärt (Urteile vom 27.06.2018, Az. B 6 KA 38/17 R, B 6 KA 39/17 R und B 6 KA 40/17 R). > lesen

24.07.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Vertragsarztrecht

Voltaren Emulgel nur in Ausnahmefällen an
Kassenpatienten verordnen!

Verordnet ein Vertragsarzt das Arzneimittel „Voltaren Emulgel“, obwohl hierfür keine Leistungspflicht im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung besteht, ist der betreffenden Krankenkasse ein Schaden entstanden, den der Arzt zu ersetzen hat. Nur in begründeten Ausnahmefällen kann das Medikament auf Kassenrezept verordnet werden (Sozialgericht [SG] Düsseldorf, Urteil vom 10.05.2017, Az. S 2 KA 37/16). > lesen

04.07.2018 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Scheinselbstständigkeit

Keine selbstständige Honorartätigkeit von Pflegekräften im Krankenhaus – auch nicht bei genereller Personalunterdeckung

Das LSG sieht die Voraussetzungen einer abhängigen, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung als gegeben an. Ausschlaggebend hierfür ist die vollständige Eingliederung des Klägers in die organisatorischen Abläufe der neurologischen Stationen. Es knüpft damit an seine Rechtsprechung zu den Intensivpflegern an (LSG Nordrhein-Westfalen 26.11.14, L 8 R 573/12). Auch wenn es der Gesamtwürdigung jedes Einzelfalls bedarf, bleibt tendenziell die Möglichkeit selbstständiger Tätigkeit im ... > lesen

16.05.2018 · Downloads allgemein aus dent-on Dent-on · Downloads · Zahnmedizin

Systematische Behandlung von Parodontopathien

In diesem Bericht wird der Nutzen verschiedener Behandlungsmethoden hinsichtlich patientenrelevanter Endpunkte bei Patienten mit behandlungsbedürftigen Parodontopathien untersucht. Herausgeber ist das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, Auftraggeber der Gemeinsame Bundesausschuss. Er wurde unter Beteiligung externer Sachverständiger erstellt. > lesen

16.05.2018 · Fachbeitrag aus Praxisführung professionell · Berufsrecht

HP-Erlaubnis Chiropraktik: VG München definiert Kriterien für abgrenzbares Berufsbild

Physiotherapeuten haben Anspruch auf eine Heilpraktikererlaubnis (HP-Erlaubnis), beschränkt auf das Gebiet der Chiropraktik ohne Kenntnisprüfung, wenn sie die erforderlichen Kenntnisse in einer staatlich anerkannten oder vergleichbaren Aus-, Fort- oder Weiterbildung nachweislich erworben haben (Verwaltungsgericht [VG] München, Urteil vom 18.01.2018, Az. M 27 K 17.693, dejure.org ). Maßgeblich für das Urteil ist, dass die Chiropraktik ein abgrenzbares Berufsbild darstellt. Die Kriterien ... > lesen

02.05.2018 · Downloads allgemein aus CE Chef easy · Soziales/Lohn & Gehalt · Statistik

Gehaltsatlas 2018 von Gehalt.de (PDF)

750.848 Vergütungsdaten der vergangenen 12 Monate hat die Website Gehalt.de ausgewertet und den Gehaltsreport 2018 entwickelt. Dabei stellt sich heraus: Die Unternehmensgröße ist ein entscheidender Faktor für die Verdienstchanchen. Nach Branchen betrachtet, verdienen die Deutschen in Unternehmen der Pharma- und Automobilindustrie sowie in Banken am Besten. Lesen Sie die regionale Auswertung im vollständigen Dokument.  > lesen

25.04.2018 · Fachbeitrag aus Chef easy · Gehaltsvergleich von Gehalt.de

Top oder Flop: Wer verdient wo am meisten?

Wie viel verdienen Arbeitnehmer in Deutschland? Welche regionalen Unterschiede gibt es? Das Webportal Gehalt.de hat 750.848 Vergütungsdaten der vergangenen 12 Monate analysiert. Ergebnis: Stuttgart ist die Stadt der Besserverdiener; Hessen hat das höchste Lohnniveau, Mecklenburg-Vorpommern belegt den letzten Platz und Ärzte bleiben die unangefochtenen Spitzenverdiener. > lesen

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