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19.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Leserforum

Abrechnung „fachfremder“ Leistungen: Wo verläuft die Fachgebietsgrenze im Sinne der GOÄ?

Frage : „In unregelmäßigen Abständen taucht in unserer Chefarztambulanz die Frage auf, welche Leistungen als fachfremde Leistungen einzustufen sind und welche Leistungen vertretbar und somit nach der GOÄ auch berechnungsfähig sind. Könnten Sie uns eine Orientierungshilfe zur Frage der Fachgebietsgrenze gemäß den ‚Regeln der ärztlichen Kunst‘ zur Verfügung stellen?“ > lesen

27.02.2025 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Zwangsvollstreckungsformulare

Fehlerhafte Forderungsaufstellung vermeiden

Vielfach gehen bei den Vollstreckungsgerichten folgende Forderungsaufstellungen ein, die sich letztlich als fehlerhaft erweisen: > lesen

04.03.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Werberecht

Heilmittelwerbegesetz: Wann ist eine
wettbewerbsrechtliche Abmahnung berechtigt?

Wann ist eine Werbung für Leistungen einer Privatklinik unzulässig? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht (LG) Bochum zu befassen (Urteil vom 07.05.2024, Az. 18 O 21/23). Das Urteil veranschaulicht die engen Grenzen, innerhalb derer Werbung für medizinische Leistungen erlaubt ist. > lesen

05.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Vergütung

Tarifeinigung zwischen MB und VkA:
Auch Chefärzte können betroffen sein

Nach langen Sondierungen haben der Marburger Bund (MB) und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VkA) eine Einigung in der Tarifrunde 2024/25 erzielt. Die angekündigten Streiks und Arbeitskampfmaßnahmen sind damit abgewendet. Rund 61.000 Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern sind von der Tarifeinigung betroffen. Das Ergebnis sei, so der Verhandlungsführer der VKA, Dirk Köcher, ein „Gesamtpaket, das sowohl den berechtigten Interessen der Ärztinnen und Ärzte ... > lesen

30.10.2024 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Arzthaftung

BGH: Mit Lehrbuchmeinung begründeter Patienteneinwand muss vor Gericht gehört werden

In Arzthaftungsprozessen berufen sich Patienten immer wieder auf medizinische Lehrbücher oder Artikel, um vermeintlich begangene Behandlungsfehler zu begründen. Dass man sich darüber nicht einfach mit Verweis auf die fachmedizinische Beurteilung im konkreten Behandlungsfall hinwegsetzen darf, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner aktuell veröffentlichten Entscheidung (Beschluss vom 02.07.2024, Az. VI ZR 240/23) klargestellt. > lesen

05.02.2025 · Nachricht aus Löhne und Gehälter professionell · Entgeltabrechnung

BAG: Gehaltsabrechnung als rein elektronisches Dokument im passwortgeschützten digitalen Mitarbeiterpostfach ist zulässig

Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer nach § 108 Abs. 1 S. 1 GewO bei Zahlung des Arbeitsentgelts eine Abrechnung in Textform erteilen. Diese Verpflichtung kann er auch dadurch erfüllen, dass er die Abrechnung als elektronisches Dokument zum Abruf in ein passwortgeschütztes digitales Mitarbeiterpostfach einstellt. Das hat das BAG entschieden. > lesen

11.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Arzthaftung

Wann haften Ärzte beim Einsatz von KI?
Diese beiden Szenarien sind möglich

Wenn künstliche Intelligenz (KI) etwa in der Diagnostik in der Klinik eingesetzt wird, wirft dies haftungsrechtliche Fragen auf für den Fall einer fehlerhaften Behandlung. Für die Patientenaufklärung gelten beim Einsatz KI-gestützter Anwendungen strengere Anforderungen als bei herkömmlichen Eingriffen (CB 02/2025, Seite 14 ff.) Doch wer haftet eigentlich unter welchen Voraussetzungen, wenn der Behandler bei der Anwendung von KI – oder wenn die KI selbst einen Fehler macht? > lesen

07.02.2025 · Nachricht aus ChefärzteBrief · Onkologie

Wie können Injektionen zur Chemo- und Antikörpertherapie abgerechnet werden?

Frage: „Bisher haben wir die Injektionen zur Chemotherapie (s. c. bzw. i. m.) und zur Antikörpertherapie (s. c.) nach Nr. 252 GOÄ (3,5-fach) berechnet. Von einer PVS haben wir nun die unten stehende Empfehlung erhalten. Ist diese gegenüber den privaten Versicherern haltbar? Leider habe ich bisher nur Empfehlungen zur Abrechnung der intravenösen Chemotherapie gefunden.“ > lesen

13.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Digitalisierung / Vertragsarztrecht

Karte vergessen? Wissenswertes zur neuen elektronischen Ersatzbescheinigung (eEB)

Seit Oktober 2024 besteht bei Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung die Möglichkeit zur Nutzung der elektronischen Ersatzbescheinigung (eEB), wenn ein Versicherter seine Gesundheitskarte vergessen hat oder die Karte nicht eingelesen werden kann, z. B. aufgrund eines Defekts. Auch Krankenhausärzte, die zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt sind, können in diesem Rahmen auf die eEB zurückgreifen. Die eEB soll die bisherige Ersatzbescheinigung in ... > lesen

03.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Digitalisierung

Künstliche Intelligenz: Nutzen für die praktische Patientenversorgung?

Trotz vieler Schlagzeilen und öffentlicher Förderprogramme für künstliche Intelligenz (KI) in der Medizin spielen KI-basierte Anwendungen in der Patientenversorgung bislang keine wesentliche Rolle. Der Transfer von KI-Anwendungen aus Wissenschaft und Entwicklung in die klinische Praxis scheint begrenzt. Was sind die Gründe für diese Diskrepanz und gibt es Bereiche, in denen KI bereits heute oder in naher Zukunft in der regulären Patientenversorgung eine Unterstützung bieten kann? > lesen

30.01.2025 · Nachricht aus ChefärzteBrief · Ästhetische Chirurgie

Darf ein IGeL-Vertragsvordruck Behandlungsareale zum Ankreuzen enthalten?

Frage: Nach der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Anwendung der GOÄ müssen wir wie jede andere Klinik auch in unserer Ästhetik-Abteilung alle bisherigen Pauschalbeträge in IGeL-Verträge mit GOÄ-Ziffern umwandeln (vgl. CB 10/2024, Seite 16). Um Unmengen von IGeL-Verträgen zu vermeiden, frage ich Sie, ob wir auf einem Vertragsvordruck auch mehrere Areale zum Ankreuzen aufführen dürfen. Oder ist es vom Gesetzgeber vorgeschrieben, dass pro Behandlungsregion jeweils ein IGeL-Vertrag ... > lesen

16.01.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Chirurgie

Wie kann ein Hämoclip abgerechnet werden?

Frage: „Im Rahmen eines endoskopischen Eingriffs haben wir eine Blutung per Hämoclip gestillt. Ist diese Maßnahme gesondert berechnungsfähig? Und wenn ja, wie?“ > lesen

28.02.2025 · Nachricht aus Kanzleiführung professionell · Betriebsprüfung/Fahrtenbuch

Schwärzungen im Fahrtenbuch eines Berufsgeheimnisträgers

Die in § 43a Abs. 2 BRAO normierte Verschwiegenheitspflicht eines Rechtsanwalts erstreckt sich auch auf die Identität des Mandanten und die Tatsache seiner Beratung. Berufsgeheimnisträger können bei der Vorlage eines Fahrtenbuchs nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 3 EStG Schwärzungen vornehmen, soweit diese Schwärzungen erforderlich sind, um die Identitäten von Mandanten zu schützen. Die Berechtigung, einzelne Eintragungen im Fahrtenbuch zu schwärzen, ändert nichts an der grundsätzlichen ... > lesen

24.02.2025 · Nachricht aus Mietrecht kompakt · Wohnraummiete

Anspruch auf Balkonkraftwerk hat Grenzen

Ein außen an der Balkonbrüstung befestigtes Balkonkraftwerk ist dem Vermieter nur bei Absicherung durch eine Versicherung und eine Sicherheitsleistung zumutbar (AG Köln 13.12.24, 208 C 460/23, Abruf-Nr. 246483 ). > lesen

26.06.2025 · Sonderausgaben aus SSP Steuern sparen professionell · Downloads · Unternehmer

Sonderausgabe: Die 10 besten Steuerspartipps für KMU. Gestaltungsideen mit AHA-Effekt

Im Sommer 2025 beherrscht der "Investitions-Booster" der Bundesregierung die Schlagzeilen.Doch bringt der wirklich effektive Steuerersparnisse für KMU? Die Antwort lautet: „eher nicht“. Denn die neue degressive AfA bringt nur Steuervorteile auf Zeit. Die Frage lautet daher: Gibt es für kleine und mittelgroße Unternehmen nicht auch Gestaltungen, mit denen diese ihre Steuerbelastung schnell und effektiv mindern können? Die Antwort lautet ja und befindet sich in dieser Sonderausgabe. > lesen