Praxiswissen auf den Punkt gebracht.
logo
  • Meine Produkte
    Bitte melden Sie sich an, um Ihre Produkte zu sehen.
Menu Menu
MyIww MyIww
  • ·Fachbeitrag ·Sozialhilferegress

    Mit dieser Vereinbarung spart die Oma für ihre Enkel und nicht fürs Sozialamt

    von RA Thomas Stein, FA Erbrecht- und Familienrecht, Limburg a. d. Lahn

    | Für viele Großeltern ist es ein Bedürfnis, für ihre Enkel Vorsorge in Form von Ratenzahlungen auf Sparpläne und Ähnliches zu leisten. Verarmen die Großeltern und müssen Sozialleistungen in Anspruch nehmen, stellt sich die Frage, ob die Ratenzahlungen Schenkungen sind, die ein Sozialhilfeträger per Regress zurückfordern kann. Über diese Frage musste das OLG Celle entscheiden. |

     

    Sachverhalt

    Eine Großmutter (G) hatte für ihre beiden Enkel ab deren Geburt jeweils ein für 25 Jahre angelegtes Sparkonto eröffnet. Darauf hatte sie jeweils monatlich 50 EUR eingezahlt. G hatte selbst eine Rente von etwa 1.250 EUR monatlich. Als sie in eine Pflegeeinrichtung zog, musste sie Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen. Das Sozialamt verlangte daraufhin von den Enkeln, die gezahlten Sparraten der letzten zehn Jahre gemäß § 529 BGB zurückzuzahlen.

     

    Entscheidungsgründe

    Das OLG Celle verurteilte die Enkel entsprechend (13.2.20, 6 U 76/19, Abruf-Nr. 214678).